Eberhard Weber, DGB Östliches Ruhrgebiet, Dortmund

Der Sozialstrukturatlas und der Bericht zur sozialen Lage in Dortmund haben schonungslos die Armut in ihren vielfältigen Facetten aufgedeckt. Im Mittelpunkt steht die materielle, aber auch die Armut an Bildung und Ausbildung, von denen in besonderer Weise Kinder und Jugendliche betroffen sind. Es sollte der Hinweis nicht fehlen: Bildungsarmut ist meist das Ergebnis von materieller Armut und Ausgrenzung.

Dass ein differenzierter Bericht zur sozialen Lage der Menschen in unserer Stadt vorgelegt und hoffentlich breit in der Öffentlichkeit qualifiziert debattiert wird, sollte nicht als imageschädigend für die Stadt verstanden werden. Der Bericht, ein wirklich qualifizierter und fortzuschreibender Aktionsplan ist zweifellos auch eine Chance. Wer erfolgreich politisch agieren will, muss Realitäten als Realitäten anerkennen, erst dann können wirksame politische Strategien entwickelt werden. Die wachsende Armut, bei gleichzeitig wachsendem Reichtum – beides bedingt sich – ist eine solche Realität, auch Ausdruck einer verfehlten Verteilungs- und Sozialpolitik in unserer Republik.

Aufgabe des Berichtes, auch des Aktionsplanes ist es, nicht nur die politisch Verantwort-lichen sondern auch die breite Bürgerschaft auf das Thema Armut in den verschiedensten Ausprägungen aufmerksam und sensibel zu machen. Weiter anwachsende Armut kann sich Dortmund nicht leisten. Werden eine wachsende Anzahl von Menschen ohne Zukunfts-perspektiven bleiben, die sozialökonomischen Entwicklungen in den einzelnen Stadtteilen weiter auseinander driften, ist die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt insgesamt, auch deren wirtschaftliche Perspektiven gefährdet.

Nicht ausreichende Arbeits- und Ausbildungsstellen, sich damit verfestigende und anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit, unzureichende Transferleistungen der Höhe nach (z.B. für Kinder) sowie eine nicht ausreichende Ausstattung an schulischer Bildungs- und Qualifizierungsinfrastruktur insgesamt müssen als zentrale Probleme benannt werden.

Die Entwicklung einer solidarischen, sozialen Stadt kann nur als eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommune definiert werden. Grundsätzliche gesellschaftliche Fragen z. B. der Steuer- und Verteilungspolitik, der Wirtschafts-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sind Probleme, die auf Bundesebene gelöst werden müssen. Wobei deutlich anzumerken bleibt, dass es zumindest seit 2003 zu einer Verschlechterung der sozialen Situation breiter Teile der Bevölkerung gekommen ist. Dennoch: auch eine Kommune wie Dortmund kann wirkungsvolle Beiträge zur sozialen Stadt leisten.

Ein in der Bevölkerung akzeptierter und getragener kommunaler Aktionsplan kann kein Produkt der Verwaltung(en) allein sein. Ein solcher Plan muss in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen diskutiert und entwickelt werden, muss mobilisierende Wirkung entfalten. Die vorhandenen Kompetenzen der Bürgerschaft, ihrer Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Selbsthilfeorganisationen, Kirchen, natürlich der Gewerkschaften und nicht zuletzt der Betriebe, Unternehmen und ihrer Vertretungen sind zielgerichtet zu entwickeln. Einige Probleme lassen sich in Netzwerkstrukturen im Stadtteil selbst lösen.

Selbstverständlich müssen „Integrierte Projekte“ entwickelt werden, die z. B. Qualifizierung, Arbeit, Verbesserung der Infrastruktur miteinander verbinden. Erfolgreiche Ansätze dazu hat es in unserer Stadt schon gegeben, diese sind räumlich wie zielgruppenorientiert fortzuentwickeln. Die Wirtschaftsförderung ist aufgefordert, stärker als bisher der lokalen und ethnischen Ökonomie Aufmerksamkeit zu schenken, lokale Wirtschaftskreisläufe zu stärken. Dazu gehört, das lokale Handwerk und dessen Entwicklungsmöglichkeiten zu unterstützen. Der Hinweis auf Mikrostruktur- und Nanotechnologie oder auch Biotec – so unverzichtbar sie im wirtschaftlichen Gesamtkontext auch sind – ist in diesem Zusammenhang nicht zielführend.

Generell bleibt die Forderung: Die kommunale Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung ist strategisch gemeinsam zu denken und gleichgewichtig (auch in den Organisationsstrukturen) operativ auszugestalten. Die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung müssen stärker als bisher auf eine positive Beschäftigungswirkung ausgerichtet werden. Dazu gehören auch: Wege, Ausstiege aus der wachsenden prekären Beschäftigung zu ermöglichen.

Soweit einige Stichworte zum Thema. Kinder- und Familienpolitik, der Bereich Bildung und Qualifizierung, die Kooperation zwischen Kommune, der Agentur für Arbeit, der ARGE/Jobcenter, den unterschiedlichsten sozialen Dienstleistern und Selbsthilfeorganisationen, den Kirchen und insbesondere den Verbänden der Wirtschaft sind nur angedeutet worden.

Nach der überaus ernüchternden Berichterstattung über die soziale Lage in unserer Stadt liegt es auch an uns, wie wir mit diesem Problem umgehen, wie wir möglichst vielen – jungen – Menschen in unserer Stadt eine freundliche Zukunftsperspektive ermöglichen, eine weitere Spaltung unserer Stadt verhindern. Die üblichen politischen und sonstigen Eitelkeiten bei der Bewältigung dieser Aufgabe sind völlig fehl am Platz. Ideenreichtum, Kreativität und Durchsetzungsvermögen von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern, der Stadt insgesamt sind jetzt angesagt. Gemeinsam müssen wir diese Chance nutzen.