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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Flüchtlinge

Dortmund kann mit neuem Krisenstab dynamisch auf Krieg in der Ukraine reagieren

Nachricht vom 08.03.2022

Mehr als 700 Geflüchtete aus der Ukraine sind bereits städtisch versorgt worden. Da die Dortmunder Stadtspitze noch mehr Menschen erwartet, wird Tempo gemacht beim Beschaffen von Unterkünften.

In Dortmund arbeitet schon seit Anfang März ein Koordinierungsstab, der alle städtischen Unterstützungsangebote im Blick hat. Der Leiter des Koordinierungsstabes, Dirk Aschenbrenner von der Feuerwehr Dortmund, erklärt, wie Flüchtlinge in der Stadt Hilfe bekommen. Quelle: YouTube

Auf den Koordinierungsstab zum Krieg in der Ukraine wird in Kürze ein Krisenstab folgen, damit die Stadt Dortmund besser auf die aktuelle Lage reagieren kann. Ziel sei eine optimale Vernetzung aller Behörden und alle städtischen Ressourcen zu bündeln, sagte der Leiter des Koordinierungsstabs, Dirk Aschenbrenner, am Dienstag, 8. März. Durch die Corona-Pandemie habe die Stadt bereits viel Erfahrung im Krisenstabs-Modus gesammelt und sei nun gut gerüstet.

Die Themen im Krisenstab bleiben die gleichen wie in dem in der vergangenen Woche einberufenen Koordinierungsstab: Flüchtlinge und humanitäre Hilfe, mögliche Cyberangriffe auf Energie- und Transportunternehmen sowie Behörden, knapper werdende Energieressourcen, Probleme auf dem Finanzmarkt sowie generelle Sicherheitsfragen. "Die Ukraine hat viele radioaktive Anlagen wie Kernkraftwerke, die teilweise bereits in kriegerische Handlungen miteinbezogen waren", so Aschenbrenner.

Mehr als 700 Menschen versorgt in Dortmund

Die größte Herausforderung für Europa, Deutschland und Dortmund werde der "Zustrom von Flüchtlingen durch Kriegsvertreibung sein", sagte er. Europaweit erwartet würden in kürzester Zeit bis zu zehn Millionen Menschen. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßte die Einigung auf EU-Ebene zur Aufnahme von Geflüchteten. "Der russische Angriffskrieg richtet sich zunehmend gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine und zielt wohl auch darauf ab, die urbanen Strukturen in den großen Städten zu zerstören. Das macht uns große Sorgen." Der OB bekräftigte: Derzeit gibt es keine Pläne, dass Dortmund zu einer Drehscheibe wird.

Zum aktuellen Stand (Montag, 7. März, 18:00 Uhr) in Dortmund, nannte Aschenbrenner folgende Zahlen: Zum aufenthaltsrechtlichen Fragen seien bis zum 7. März 321 Termine für 400 Menschen vergeben worden, alleine am 7. März seien es 121 Termine für 305 Menschen gewesen. Bis zum 7. März habe man 100 Aufenthaltsgenehmigungen erteilt. In der städtischen Unterbringung seien aktuell 489 Plätze verfügbar, davon 188 belegt. "Weitere Unterkünfte sollen Zug um Zug geschaffen werden."

Für sozial-medizinische Leistungen wurden laut Aschenbrenner bis zum 7. März 721 Menschen aus 368 Familien versorgt. Der Koordinierungsstabsleiter betonte: Neben dem Infopoint in der Berswordt-Halle gibt es auch das Sozialamt in der Leopoldstraße, das Geflüchtete berät und ihnen weiterhilft. "Bis zum 7. März gab es 600 Kontakte am Infopoint und 426 an der Leopoldstraße."

Offenbar viele private Unterkünfte

Sozialdezernentin Birgit Zoerner wies darauf hin, dass der überwiegende Teil der in Dortmund angekommenen Kriegsflüchtlinge bisher offenbar privat Unterkünfte gefunden hat. Dies lasse sich an dem Unterschied zwischen den mehr als 700 sozial-medizinisch versorgten Menschen und den öffentlich untergebrachten (188) sehen. "Wir haben noch lange nicht alle Menschen gesehen, die hier in Dortmund privat untergekommen sind. Das wird sich nach und nach klarstellen."

Zoerner sagte, am Fritz-Henßler-Haus seien in den vergangenen Tagen Menschen stundenweise untergekommen, die nachts mit dem Zug am Hauptbahnhof angekommen seien. 24 Menschen hätten dort in Anspruch genommen, etwas zu trinken und sich auszuruhen. "Wer nachts ankam, hatte dort eine gute Überbrückungszeit bis zur Öffnung des Sozialamts Leopoldstraße am nächsten Tag."

Geflüchtete Kinder sollen zur Schule gehen

Schuldezernentin Daniela Schneckenburger betonte die Schulpflicht für ukrainische Kinder und Jugendliche in Deutschland, die unter der sogenannten Massenzustrom-Richtlinie geregelt ist. Die Schulanmeldung für alle neu zugereisten schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen übernimmt das Dienstleistungszentrum Bildung. Dort erhalten die Familien eine Beratung und die Mitarbeiter*innen suchen für die Kinder und Jugendlichen einen passenden Schulplatz in Dortmund. Ein Kontakt zum Dienstleistungszentrum Bildung ist möglich über 0231 50-10747 und dlzb@stadtdo.de.

Die Kindertageseinrichtungen in Dortmund seien ausgelastet, sagte Schneckenburger weiter. Es werde möglicherweise so wie in der Flüchtlingskrise 2015 Brückenprojekte in Zusammenarbeit mit dem Land NRW geben, um die Kleinsten aus geflüchteten Familien zu betreuen.

Text: Larissa Hinz

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.