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Coronavirus

Gestärkt aus der Krise: Stadt Dortmund präsentiert "Bericht zur Corona-Lage"

Nachricht vom 18.06.2020

Mit einem 42 Seiten starken "Bericht zur Corona-Lage" informiert die Stadt Dortmund über die getroffenen Maßnahmen und ihre Wirksamkeit seit Beginn der Pandemie sowie über die Folgen der Krise und den strategischen Umgang damit. Der Rat der Stadt hat den Bericht in seiner Sitzung am 18. Juni zur Kenntnis genommen.

Grafik Städtevergleich (Relativzahlen): Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner

Städtevergleich (Relativzahlen): Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Stadt Dortmund

Die Stadt Dortmund hat bisher vergleichsweise niedrige Infektionszahlen und wenige Todesfälle zu beklagen. Zurückzuführen ist das auch auf die Arbeit des städtischen Krisenstabs, der frühzeitig bereits im Februar eingerichtet wurde. Die kommunale Daseinsvorsorge hat ihre Leistungsfähigkeit in der Krise beeindruckend unter Beweis gestellt.

Überblick aus allen Bereichen

Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf das gesamte städtische Leben und alle Teile der Verwaltung. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick aus allen Bereichen: Er gliedert sich in "Finanzen, Liegenschaften und Kultur", "Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr", Wirtschaftsförderung, "Schule, Jugend und Familie", "Arbeit, Soziales, Sport und Freizeit", "Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen", "Bauen und Infrastruktur" sowie "Personal und Organisation".

Kritik an Abstimmung mit Land und Bund

Kritisch reflektiert wird in dem Bericht die Abstimmung und Kommunikation der Entscheidungen zwischen Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. "Es hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, sich unverzüglich gut aufzustellen, auch wenn alle um einen herum noch zögern", sagt Oberbürgermeister Ullrich Sierau. "Das Land hat bis heute keine funktionierende Struktur aufgebaut, um mit den Kommunen, die die Dinge vor Ort ja nun einmal regeln, ins Gespräch zu kommen und gemeinsam das beste Vorgehen festzulegen." Gerade in den Zeiten weiter voranschreitender Lockerungen komme es auch auf ein zwischen allen Ebenen gut koordiniertes Vorgehen an. "Das kann ich leider nicht erkennen", so Sierau.

Schub für die Digitalisierung

In den Monaten seit Beginn der Pandemie hat die Verwaltung der Stadt Dortmund einen enormen digitalen Schub erfahren. Die gewonnen Erkenntnisse sollen in Zusammenarbeit mit dem Dortmunder Systemhaus systematisch aufgearbeitet und in den Masterplan Digitale Verwaltung einbezogen werden.

Um die coronabedingten Folgen für die Wirtschaft abzumildern, will die Stadt ein Corona-Hilfsprogramm vorlegen, das der Rat in seiner Oktober-Sitzung beschließen könnte. Geprüft werden könnten – abgestimmt mit den Maßnahmen des Landes und des Bunds – z.B. Gebührenerlasse, Steuererleichterungen oder eine Stärkung der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie.

Gestärkt aus der Krise durch städtebauliche Impulse

Wirtschaftliche Impulse sollen auch vom Städtebau ausgehen. Sechs Flächen bzw. Standorte möchte die Stadt entwickeln:

  • Phoenix West: Weiterentwicklung durch "World of Walas" und Materna Information & Communications SE
  • Messe Westfalenhallen: Investitionen in die Messehallen und die umliegende Infrastruktur
  • Entwicklungsgebiet nördlich des Hauptbahnhofs: neues Berufskolleg, Büroflächen für die Deutsche Bahn AG, Wohnen und Gewerbe auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs
  • Westfalenhütte: Weiterentwicklung der Fläche mit der thyssenkrupp AG
  • Hafen: Entwicklung eines neuen, lebendigen Stadtquartiers u.a. mit der Akademie für Theater und Digitalität, dem Leuchtturm"-Projekt, dem Hafenforum der Landmarken AG und dem d-Port
  • Emscher nordwärts: Ansiedlung der Fachhochschule Dortmund und eines Berufskollegs auf dem ehemaligen HSP-Gelände gemeinsam mit der Thelen-Gruppe als Beitrag zur IGA 2027

Weitere Hilfen von Land und Bund erforderlich

In dem Bericht werden das Land NRW und der Bund aufgefordert, den Kommunen und kommunalen Unternehmen weitere finanzielle Hilfen über einen kommunalen Rettungsschirm zur Verfügung zu stellen. Erforderlich sei auch in Altschuldenschnitt, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicherzustellen.

"Für diese in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmalige Situation haben wir in Dortmund nach meiner Einschätzung bisher gute Arbeit geleistet", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner. "Die großen Leitlinien haben sich gut bewährt: Krisenstabsstruktur, viel Kommunikation mit allen Beteiligten und den Bürger*innen, schnelles Handeln mit dem Fokus auf Gründlichkeit und ständiges Überprüfen der Maßnahmen. Wir werden weiterhin alles in unserer Macht Stehende dafür tun, das Infektionsgeschehen einzudämmen – dabei geht auch weiterhin Sorgfalt vor Schnelligkeit."

58 Prozent bewerten Arbeit der Stadtverwaltung in Corona-Krise positiv

Laut einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts "forsa" bewerten 58 Prozent der Befragten, die Stadtverwaltung in Dortmund habe in der Corona-Krise alles richtig gemacht. 22 Prozent finden, einiges sei nicht so gut gewesen, 20 Prozent trauen sich keine Einschätzung zu. 74 Prozent der Befragten fühlen sich durch die Stadt ausreichend über die Corona-Krise, ihre Auswirkungen und die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie getroffenen Maßnahmen und Einschränkungen informiert.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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