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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Verwaltungsvorstand informiert zur aktuellen Corona-Lage

Nachricht vom 06.10.2020

In der Pressekonferenz am 6. Oktober nahmen Mitglieder des Verwaltungsvorstands Stellung zum Thema aktuelle Coronasituation, neue Coronaschutzverordnung und dem Weihnachts- und Wochenmarkt in Dortmund.

Oberbürgermeister Ullrich Sierau bemerkte in der letzten Pressekonferenz vor den Herbstferien kritisch: "Die steigenden Infektionszahlen, auch hier in Dortmund, sind eine unerfreuliche Entwicklung. Wir haben zu Beginn sehr niedrige Zahlen gehabt. Trotz aller Anstrengung und trotz des erhöhten Personals stiegen die Zahlen weiter.“ Hinweise seitens der Stadt in Richtung Landesregierung seien nicht im ausreichenden Maße gehört worden. Dennoch sähe es im Hinblick der Wirtschaft nicht so dramatisch aus, wie es vor einem halben Jahr schien. Gleiches gälte für die Steuereinnahmen.

Neue Coronaschutzverordnung

Ordnungsdezernent. Nobert Dahmen erläuterte die Aktualisierungen, die die seit 1. Oktober geltende neue Coronaschutzverordnung mit sich bringt. "Es gibt einige zentrale Änderungen, die das praktische Leben der nächsten Monate bestimmen werden.“

Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt

So sei nun nicht mehr auf dem auf dem gesamten Wochenmarkt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht, sondern nur noch vor den einzelnen Marktständen. "Das mag als eine banale Änderung erscheinen", so Dahmen, "ist aber sehr zentral für die Frage, wie Weihnachtsmärkte gestaltet werden können."

Neu ist nämlich auch, dass die Coronaschutzverordnung ausdrücklich die Durchführung von Weihnachtsmärkten zulässt. Entsprechende Hygienevorschriften und Regeln sind erlassen worden, die definieren, unter welchen Kriterien Weihnachtsmärkte durchgeführt werden dürfen. "Detailfragen werden zurzeit noch zwischen den Weihnachtsmarktbetreibern und dem Ministerium geklärt“, informierte Dahmen. In diesem Zusammenhang eröffnet die neue Coronaschutzverordnung die Möglichkeit, an den vier Adventssonntagen sowie am 3. Januar zusätzliche verkaufsoffene Sonntage zu durchzuführen.

Private Veranstaltungen und Hochzeitsfeiern

Eine weitere Neuerung sei, so Dahmen, dass bei privaten Festen wie etwa Hochzeiten oder Geburtstagen drei Tage vor der Veranstaltung diese schriftlich bei der Stadt anzumelden sind. Es muss ein Veranstaltungsverantwortlicher benannt und vor allem eine überprüfbare Teilnehmerliste vorgelegt werden. "Wir werden kontrollieren, ob diese Listen auch stimmig sind“, unterstrich der Ordnungsdezernent. Veranstaltungen in privaten Wohnungen bzw. Veranstaltungen unter 50 Personen seien von diesen Auflagen ausgenommen.

7-Tage-Inzidenz

Die Coronaschutzverordnung sieht nach § 15a für Veranstaltungen einen gestuften Lockdown vor. Das bedeutet, gibt es eine Inzidenzzahl gleich oder größer als 35 infizierte Personen auf 100.000 in der 7-Tages-Bilanz, dürfen Veranstaltungen nur noch mit bis zu 50 Personen stattfinden. Ist die Inzidenzquote über 50, sind es dann nur noch 25 Personen, die an der jeweiligen Feier teilnehmen dürfen, erläuterte Dahmen. Unabhängig davon seien die Städte in der Lage, weitere Einschränkungen und Regelungen zu erlassen.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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