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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Stadtspitze informiert zur aktuellen Corona-Lage sowie neuen Maßnahmen

Nachricht vom 15.12.2020

Zur aktuellen Corona-Lage sowie den mit der neuen Coronaschutzverordnung einhergenden Maßnahmen hat der Verwaltungsvorstand in einer Pressekonferenz am 15. Dezember Stellung bezogen. Themen waren auch das Impfzentrum sowie die digitale Ausstattung von Schulen.

Gesundheitsdezernentin und Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner warnte zu Beginn der Pressekonferenz vor steigenden und noch höheren Inzidenzwerten als ehedem: "Wir haben in der letzten Woche gesehen, wie schnell Zahlen wieder anfangen zu wachsen, nachdem sie sich auf einem Niveau eingependelt hatten."

Impfzentrum ist betriebsbereit - Wichtige Informationen stehen noch aus

Das Impfzentrum, erklärte Zoerner, sei ab sofort betriebsbereit. Am heutigen Tage werde dort ein interner Probelauf absolviert, um vom Reingehen bis zum Rauskommen zu schauen, ob sich mögliche Schwachstellen offenbarten und gegebenenfalls entsprechend nachgesteuert werden müsse. "Was uns – neben dem Impfstoff selbst – nach wie vor fehlt", bemängelte die Gesundheitsdezernentin, ist die Information über die Menge der Impfdosen. Außerdem warten wir noch auf eine Aussage zur Priorisierung der zu Impfenden."

Infektionszahlen steigen in allen Altersgruppen

Dr. Frank Renken, Gesundheitsamtsleiter, ergänzte: "Die Zahl der Infizierten steigt kontinuierlich in allen Altersgruppen – auch die der bis 60-Jährigen, deren Infektionszahl eine Zeitlang abgenommen hatte." Weitreichendere Maßnahmen seien deshalb dringend erforderlich, die bisherigen haben sich als nicht wirksam gezeigt, zeigte sich Dr. Renken überzeugt. Unverändert zeigen sich die Zahlen in den Krankenhäusern: Etwa 130 Patient*innen werden aufgrund einer Covid-19-Erkrankung stationär behandelt, um die 30 Personen liegen auf der Intensivstation. "Ein extrem wichtiger Punkt ist, dass kaum ein Tag vergeht, indem wir leider mitteilen müssen, dass ein Mensch an einer Corona-Infektion oder mit einer Corona-Infektion verstorben ist. Ich finde, jede*r an Covid-19-Verstorbene*r ein Mensch zu viel ist."

Die beschlossenen kontaktreduzierenden Maßnahmen sind unausweichlich. Auch das Verkaufsverbot dür Silvesterfeuerwerk ist der richtige Weg.

Oberbürgermeister Thomas Westphal

Oberbürgermeister Thomas Westphal befürwortet ausdrücklich die Lockdown-Maßnahmen, die Bund und Länder beschlossen haben und die mit der neuen Coronaschutzverordnung ab dem 16. Dezember in Kraft treten: "Ich denke, es ist unausweichlich, was dort beschlossen wurde und jetzt auch umgesetzt werden muss." Auch sei das Verkaufsverbot für die Silvesterfeuerwerkskörper genau der richtige Weg. "Wenn man die Situation ernst nimmt, muss man alles dafür tun, um die Kontakte zu reduzieren." Sein Eindruck sei, dass die größte Anzahl der Menschen in der Stadt all diese Maßnahmen sehr gut verstünden, richtig fänden und ihnen auch Folge leisteten. "Mir ist es wichtig, das zu betonen", so Westphal.

Neue Coronaschutzverordnung gilt ab 16. Dezember

Ordnungsdezernent Norbert Dahmen erläuterte einige zentrale Punkte der neuen Coronaschutzverordnung. Dahmen teilte mit, dass Gottesdienste an Weihnachten stattfinden könnten. Die Kirchen seien allerdings aufgefordert, unter Prüfung des lokalen Infektionsgeschehens zu entscheiden, inwieweit und ob überhaupt Gottesdienste in klassischer Präsenz-Form veranstaltet werden könnten oder eventuell unter anderen Formaten.

Rechtsdezernent Dahmen zur den neuen Corona-Maßnahmen Quelle: YouTube

Weiter erläuterte Dahmen die Regelung für das Weihnachtsfest zuhause, nach der der eigene Hausstand mit maximal vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis feiern darf. "Es geht nicht darum, dass man das Weihnachtstreffen in der Familie verbieten will, sondern dass wir gesund über das Fest kommen sollen."

Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit - Ansammlungsverbot auch an Silvester

Darüber hinaus teilte der Ordnungsdezernent mit, dass es ab dem 16. Dezember ein Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum geben werde. "Das gilt auch an Silvester. Da wird es keine Ausnahmen geben. Das wird das Ordnungsamt zusammen mit der Polizei kontrollieren", stellte er klar. Ebenfalls besteht ein Ansammlungsverbot. "Alles das, was man sonst zu Silvester auf der Straße macht, geht in diesem Jahr nicht", so Dahmen. Das alles werde gekoppelt mit einem bundesweiten Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern, erklärte der Ordnungsdezernent.

Sofortausstattungsprogramm: Dortmunder Schüler*innen erhalten Tablets

Dortmunder Schüler*innen sollen künftig sowohl in der Schule als auch beim Lernen auf Distanz von zu Hause aus mit geeigneten Geräten arbeiten. Die Bedingungen dafür hat die Stadt Dortmund nun geschaffen: Bis April 2021 erhalten knapp 20.000 Schüler*innen Tablets. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass viele Kinder und Jugendliche daheim keine ausreichende technische Ausstattung haben, um am Lernen auf Distanz in digitaler Form teilzunehmen. Obwohl die Dortmunder Schulen im landesweiten Vergleich mit an der Spitze stehen, besteht noch erhebliches Potenzial zur Ausweitung und der effektiven Nutzung der digitalen Angebote.

Dank des "Sofortausstattungsprogrammes" des Bundes und des Landes NRW kann die Stadt nun ca. 19.600 Schüler*innen mit Tablets versorgen. Dortmund hat dazu 6,1 Mio. Euro Fördermittel abgerufen und mit einem Beitrag aus Mitteln des Programmes "Gute Schule 2020" in Höhe von ca. 700.000 Euro aufgestockt. Da sich die meisten Schulen bereits in den vergangenen Jahren zum Einsatz von "iPads" entschieden haben, fiel die Wahl auf diese Geräte. Sie gelten als die umweltschonendste und wirtschaftlichste Alternative und werden auch von den Pädagog*innen präferiert. Sie gehen als kostenlose Leihgabe an Schüler*innen ab Klasse 2, bei denen es einen Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte gibt.

Restliche Tablets kommen bis April 2021

Die ersten 3.500 Geräte sind bereits ausgeliefert, bis April 2021 sollen die restlichen Tablets in den Schulen vorhanden sein. Insgesamt stehen den Dortmunder Schulen dann mehr als 40.000 Endgeräte zu Unterrichtszwecken zur Verfügung. Damit der reibungslose Betrieb der Geräte gewährleistet ist, wird zusätzliches Personal beim stadteigenen Dortmunder Systemhaus eingestellt. Die für das Lernen auf Distanz erforderliche Lernplattform hatte die Stadt den Schulen bereits vor den Osterferien zur Verfügung gestellt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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