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Häufig gestellte Fragen zu Gewerbe, Gastronomie, Freizeit, Kultur und Veranstaltungen in Dortmund

Stand: 15.02.2021

Zum Thema:

Die Umsetzung der Rechtsverordnung wirft trotz der gewählten Formulierungen eine Reihe von Abgrenzungsfragen auf. Um für die Dortmunder Betriebe Rechtsklarheit zu schaffen, hat das Ordnungsamt der Stadt Dortmund die hier verlinkte Übersichtstabelle entwickelt, die ausweist, welche Betriebsarten in welchem Maße auch weiterhin stationär betrieben bzw. auf der Grundlage der Rechtsverordnung vorübergehend nicht stationär betrieben werden dürfen.

Die Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern wird in den kommenden Tagen auch weiter aktualisiert.

Finden Veranstaltungen weiterhin statt?

Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt.

Davon ausgenommen sind:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung oder der Daseinsfür- und vorsorge dienen (z.B. Blut- und Knochenmarkspendetermine) und aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften, Parteien, Vereinen unter bestimmten Voraussetzungen
  • Beerdigungen
  • standesamtliche Trauungen

Großveranstaltungen wie Volksfeste, Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf-, und Straßenfeste, Sportfeste, Schützenfeste, Weinfeste, Musikfeste und Festivals sowie ähnliche Kultur-/Festveranstaltungen sind untersagt.

Darf ich mich weiterhin mit anderen im öffentlichen Raum aufhalten?

Im öffentlichen Raum ist zu allen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Der Mindestabstand darf unterschritten werden

  • zwischen Personen des eigenen Hausstandes
  • beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand, die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann
  • zur Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen sowie zur Wahrnehmung von Umgangsrechten
  • bei der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindestagespflege und heilpädagogischen Einrichtungen sowie bei Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)
  • in Schulklassen, Kursen und festen Gruppen der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW einschließlich schulischer Veranstaltungen außerhalb der Schulgebäude
  • bei zulässigen Bildungsveranstaltungen und weiteren nach der CoronaSchVO zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen
  • durch Kinder bei der Nutzung von Spielplätzen im Freien
  • bei der Nutzung des ÖPNV
  • in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
  • bei zwingenden Zusammenkünften zur Berufsausübung
  • bei den nach dieser Verordnung zulässigen dringend erforderlichen Veranstaltungen zur Jagdausübung bezogen auf feste und namentlich dokumentierte Gruppen von jeweils höchstens fünf Personen innerhalb der Gesamtgruppe der Teilnehmer
  • zwischen nahen Angehörigen bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen sowie Zusammenkünften unmittelbar vor dem Ort der Trauung.

Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist außerdem verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.

Finden Gottesdienste und religiöse Versammlungen weiterhin statt?

Gottesdienste können unter Corona-Bedingungen mit entsprechenden Hygienekonzepten weiter stattfinden. Die gleichen Regeln gelten auch für Freikirchen.

Die Kirchen entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden. Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer medizinischen auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gemeindegesang. Die vorgelegten dementsprechenden Regelungen der Kirchen und Religionsgemeinschaften treten für den grundrechtlich geschützten Bereich der Religionsausübung an die Stelle der Regelungen der Coronaschutzverordnung.

Kirchen und Religionsgemeinschaften, die keine dementsprechenden Regelungen vorlegen, haben Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmenden spätestens zwei Werktage im Voraus bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.

In den Evangelischen Kirchen in Dortmund finden bis zum 31. Januar 2021 keine Gottesdienste in Präsenz statt.

Sind private Feiern (z.B. Hochzeitsfeiern) erlaubt?

Partys und vergleichbare Feiern sind generell untersagt.

Standesamtliche Trauungen sind zulässig. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Standesamtes Dortmund.

Welche Einrichtungen und Begegnungsstätten werden geschlossen bzw. welche Angebote werden eingestellt?

  • Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen, Sonnenstudios und ähnliche Einrichtungen

  • Freizeitparks, Indoor-Spielplätze und ähnliche Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (indoor und outdoor)

  • Zoologische Gärten und Tierparks

  • Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte, Trödelmärkte, Spezialmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen

  • sämtliche in Präsenz stattfindende Bildungsangebote (z.B. an der Musikschule oder VHS)

  • Spielhallen, Spielbanken und ähnliche Einrichtungen

  • Sport- und Freizeitangebote von Bildungsträgern

  • Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos sowie andere öffentliche oder private Kultureinrichtungen

  • Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten sowie ähnlichen Einrichtungen

  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen

  • Alle Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen

  • sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen, Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen

In Wettannahmestellen, Wettbüros etc. ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten usw. gestattet. Ein darüber hinausgehender Aufenthalt in den betreffenden Einrichtungen ist unzulässig.

Haben die Geschäfte geöffnet?

Es gibt Einschränkungen.

Zulässig bleiben der Betrieb von

  • Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Direktvermarktungen von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdiensten sowie Getränkemärkten,
  • Wochenmärkten für Verkaufsstände mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs,
  • Apotheken, Reformhäusern, Sanitätshäusern, Babyfachmärkten und Drogerien,
  • Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
  • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen,
  • Futtermittelmärkten und Tierbedarfsmärkten,
  • Einzelhandelsgeschäften, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen verkaufen, soweit sie den Verkauf hierauf einschließlich unmittelbaren Zubehörs (Übertöpfe und so weiter) beschränken,
  • Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und, beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln, auch für Endkunden

Der Verkauf alkoholischer Getränke zwischen 23 und 6 Uhr sowie der Verzehr von Lebensmitteln in der Verkaufsstelle und in einem Umkreis von 50 Meter um die Verkaufsstelle herum, in der die Lebensmittel erworben wurden, ist untersagt.

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten sowie Baustoffhandelsgeschäften ist nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden mit Gewerbeschein, Handwerkern mit Handwerkerausweis sowie Land- und Forstwirten mit den jeweils betriebsnotwendigen Waren zulässig, anderen Personen darf der Zutritt nicht gestattet werden.

Für Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das auch Waren umfasst, bei denen es sich um Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs handelt, gilt: bilden diese Waren den Schwerpunkt des Sortiments, ist der Betrieb der Verkaufsstelle insgesamt zulässig, anderenfalls ist nur der Verkauf dieser Waren zulässig.

Der Betrieb aller anderen Verkaufsstellen des Einzelhandels ist untersagt. Zulässig ist nur der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren bzw. die kontaktfreie Abholung bestellter Waren.

Hinweise zur Maskenpflicht finden Sie in den FAQs zur Situation in Dortmund.

Dürfen Handwerker und Dienstleister ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen?

Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes (zum Beispiel Reinigungen, Waschsalons, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Autovermietung) bleiben geöffnet.

In den Geschäftslokalen von Handwerkern und Dienstleistern ist der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör.

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Frisöre, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowierern und Piercen), sind untersagt.
Davon ausgenommen sind:

  • Handwerker und Dienstleister im Gesundheitswesen (einschließlich Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinische Fußpflege, Logopäden, Hebammen usw., Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern etc.)
  • medizinisch notwendige Handwerks- und Dienstleistungen
  • die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen

Bei den ausnahmsweise zulässigen Handwerks- und Dienstleistungen ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten. Bei gesichtsnahen Dienstleistungen, bei denen die Kundin oder der Kunde keine Alltagsmaske tragen und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, müssen Beschäftigte während der Behandlung mindestens eine FFP2-, eine KN95- oder eine N95-Maske tragen.

Die Tätigkeiten von Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstigen Personen, die zur Ausübung der Heilkunde befugt sind, sind ebenso wie zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung sowie für die mobile Frühförderung und Therapiemaßnahmen im Rahmen der Frühförderung, die in Kooperationspraxen stattfinden, weiterhin zulässig, die Frühförderung jedoch nur im Rahmen von Einzeltherapien. Bei der Durchführung sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachtet werden.

In den Geschäftslokalen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu treffen. Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen.

Dürfen gastronomische Einrichtungen weiterhin geöffnet haben?

Nein. Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt. Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzer*innen der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Die Belieferung mit Speisen sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken sowie der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten ist zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung, in der die Speisen oder Getränke gekauft wurden, untersagt. Das gilt auch für Lebensmittelgeschäfte und Kioske.

Räume und erforderliche Verpflegung dürfen nur für zulässige Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden.

Welche Regelungen gelten auf Wochenmärkten?

Wie im gesamten öffentlichen Raum ist auch auf Wochenmärkten zu allen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Auf Wochenmärkten gilt darüber hinaus die Maskenpflicht auf der gesamten Marktfläche. Standinhaber*innen und Beschäftigte können diese Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Plexiglasscheibe oder durch Tragen eines vollflächigen Visiers ersetzen.

Die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle ist untersagt. Der Verkauf zum Mitnehmen ist gestattet. Verzehrt werden dürfen Speisen und Getränke aber grundsätzlich nicht in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung. Auch ist der Verzehr im gesamten Bereich untersagt, in dem die Maskenpflicht gilt.

Lediglich zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen sowie zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken darf die Maske abgelegt werden. Notwendig wird eine Einnahme dann, wenn andernfalls gesundheitliche Beeinträchtigungen drohen.

Das Rauchen ist folglich auf der gesamten Marktfläche nicht gestattet.

Bleibt der Zoo geöffnet?

Nein. Der Zoo bleibt bis zum 14. Februar 2021 geschlossen.

Kann ich den Westfalenpark besuchen?

Ja, der Westfalenpark kann besucht werden.

Alle Eingänge - bis auf den Eingang Kaiserhain – sind täglich geöffnet.

Die Gastronomie bietet zurzeit ggf. Getränke und Snacks "to-go" an.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist in Gebäuden, d.h. in WC-Anlagen, auf den Spielplätzen sowie bei der Benutzung der Klein- und Seilbahn notwendig.

Der Florianturm bleibt bis auf Weiteres geschlossen, da mit den kleinen Aufzugskabinen mit Blick auf die Abstandsgebote keine ausreichenden Beförderungskapazitäten sichergestellt werden können.

Um die Hygienevorschriften einzuhalten, werden die Reinigungskapazitäten aufgestockt. Die Toilettenanlagen sind geöffnet und mit einer Mund-Nasenbedeckung zu betreten. Bitte achten Sie auch hier auf ausreichende Distanz in den Räumen und warten Sie ggf. vor den WC-Anlagen in ausreichendem Abstand.
Zur Einhaltung der Abstandsregeln sollen nur die Hauptwege genutzt und bei "Gegenverkehr" soll auf die Wiesen ausgewichen werden.

Zur Information sind im Park Aushänge - Texte und Corona-Piktogramme - angebracht worden. Alle Maßnahmen werden fortlaufend auf ihre Wirksamkeit überprüft und gegebenenfalls angepasst.

Die Spielplätze sind geöffnet. Achtung: Erwachsene und alle Kinder ab 6 Jahren müssen einen Mund-Nase-Schutz tragen. Für die Einhaltung der aushängenden Regeln sind die Eltern verantwortlich. Eltern werden gebeten, mit gutem Beispiel voranzugehen und so Andere zu schützen.

Westfalenpark-Jahreskarten für 2020, die im nächsten Jahr nicht erneuert werden, sind zwei Monate länger gültig, also bis Ende Februar 2021. Wer aktuell eine Jahreskarte besitzt und 2021 erneut eine kaufen möchte, erhält einen Nachlass auf den Neukauf.

Alle Informationen, auch zu den Preisen, finden Sie auf der Internetseite des Westfalenparks.

Welche Regeln gelten im Hinblick auf das Thema "Sport"?

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig.

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind untersagt.

Wettbewerbe in Profiligen, Wettbewerbe im Berufsreitsport und Pferderennen sowie andere berufsmäßige Sportausübung sind zulässig, soweit die Vereine beziehungsweise die Lizenzspielerabteilungen der Vereine sich neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zeigen und die für die Ausrichtung der Wettbewerbe verantwortlichen Stellen den zuständigen Behörden vor Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutzkonzepte vorlegen. Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben nicht zugelassen werden.

Zulässig ist auch die Vorbereitung oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktischen Prüfungen im Rahmen von Studiengängen, das Training an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten und Landesleistungsstützpunkten sowie das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen.

Das Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang auch auf und in Sportanlagen ist zulässig. Sport- und trainingsbezogene Übungen sind dabei untersagt.

Haben Frisöre geöffnet?

Ja. Frisöre dürfen ab dem 01.03.2021 unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen wieder öffnen.

Ist der Betrieb von Fahrschulen erlaubt?

Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt. Darüber hinaus dürfen praktische Ausbildungen einschließlich der Prüfung fortgesetzt werden, wenn bereits mehr als die Hälfte der verpflichtenden Ausbildungsstunden absolviert wurde und Schulungen und Prüfungen unter Beachtung Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen durchgeführt werden.

Das Erfordernis des Mindestabstands gilt bei den zulässigen Angeboten nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen, wobei sich im Fahrzeug nur Fahrschüler*innen, Fahrlehrer*innen, Fahrlehreranwärter*innen sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen und diese – soweit gesundheitlich und unter Sicherheitsgesichtspunkten vertretbar – mindestens eine FFP2-Maske tragen.

Haben Kinos geöffnet?

Nein. Der Betrieb von Kinos ist untersagt.

Autokinos, Autotheater usw. dürfen betrieben werden, wenn der Abstand zwischen den Fahrzeugen mindestens 1,5 Meter beträgt.

Sind die Bibliotheken geöffnet?

Nein. Die Bibliotheken bleiben in Dortmund bis voraussichtlich 14. Februar 2021 geschlossen. Die Ausleihfristen werden automatisch für alle ausgeliehenen Medien bis zur Wiedereröffnung der Bibliotheken verlängert.

Darüber hinaus bieten die Bibliotheken einen Click & Collect-Service an. Mehr Informationen dazu können Sie in unserer Nachricht vom 18.01.2021 lesen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Stadt- und Landesbibliothek Dortmund.

Dürfen Hotels Übernachtungsmöglichkeiten anbieten? Welche Vorgaben gibt es zum Thema "Tourismus"?

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt. Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen etc. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten bleibt zulässig.

Berufskraftfahrer*innen, die auf Rastanlagen und Autohöfen übernachten, dürfen dort gastronomisch versorgt werden.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind unzulässig.

Wird die Einhaltung dieser Anweisung kontrolliert? Gibt es bei Nichteinhaltung grundsätzliche Strafen?

Ja, es werden Kontrollen durch das Ordnungsamt stattfinden. Bei festgestellten Verstößen wird eingeschritten. Konkret bedeutet das, dass im Bedarfsfall Betriebe auch vor Ort geschlossen werden.

Auch die Polizei wird mit sofortiger Wirkung konsequent gegen die Missachtung der Schutzvorschriften vorgehen und zunächst in Gesprächen mit ausreichend Abstand darum bitten, dass sich eine Personengruppe auflöst. Wer darauf nicht reagiert, muss mit einem Platzverweis rechnen. Das Polizeipräsidium Dortmund weist darauf hin, dass Verstöße gegen die von der Stadt Dortmund ausgesprochenen Vorschriften als Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz eine Straftat darstellen können. Geld- und sogar Haftstrafen sind möglich.

Grundsätzlich werden Verstöße als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro verfolgt.

Ich bin Kunde des Theaters und/oder des Konzerthauses und bin von den Vorstellungsausfällen betroffen. Wie geht es weiter?

Alle Theater- und Konzerthauskunden, die von den Vorstellungsausfällen betroffen sind, werden kontaktiert. Wenn möglich, werden ausfallende Vorstellungen nachgeholt. Die Kunden werden über mögliche neue Termine sowie die Rückgabe von Tickets benachrichtigt.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Konzerthauses sowie des Theaters.