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Integrationsrat

Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Resolution

Integrationsrat spricht sich gegen jegliche Formen von Rassismus und Diskriminierung aus

Nachricht vom 12.06.2020

Mit großer Sorge und Erschütterung nimmt der Integrationsrat der Stadt Dortmund die aktuellen rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in den USA zur Kenntnis. Weltweit sorgt die Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt für Bestürzung und Schlagzeilen. Er ist eines von vielen Opfern rassistischer Polizeigewalt in den USA. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in der Bundesrepublik Deutschland sind institutioneller Rassismus und Diskriminierung leider keine Fremdwörter.

Dieser Vorfall ist ein weiteres Ereignis im Jahr 2020, das uns vor Augen führt, dass Rassismus ein tödliches Gift ist, und mit allen zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln bekämpft werden muss. Rund 5.000 Dortmunder*innen haben diese solidarische Haltung am Samstag, 6. Juni 2020, im Rahmen der "Silent Demo" auf dem Dortmunder Hansaplatz eindrucksvoll bewiesen.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Artikel 1 des Grundgesetzes

In Deutschland häuften sich 2020 rassistische Anschläge, Drohungen und Diskriminierung. Bezeichnend ist hierbei, dass die Motive solcher Taten oftmals nicht als rassistisch benannt wurden und werden. Immer wieder wird auch von rechtsextremen und rassistischen Umtrieben in Polizei- und Bundeswehrkreisen berichtet.

Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung kann nicht allein durch Stärkung der Sicherheitsbehörden etwas entgegengesetzt werden. Es braucht dringendst Aufklärung und Kontrolle auch der selbigen. Das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Vielfalt muss massiv gestärkt werden. Weitergehende, grundlegende Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung bestehen in der rechtlichen, sozialen und kulturellen Gleichstellung von Kindern, Frauen und Männern jedweder Herkunft.

Es muss klar und bewusst werden, dass sich Rassismus und Diskriminierung gegen das Anderssein und die Herkunft, Hautfarbe, Religion, Ethnisierung, Sprache oder sexuelle Orientierung/Identität, Alter und Gesundheit richtet und Vielfalt als Bedrohung verstanden wird.

Menschenfeindliche Einstellungen dieser Art müssen demokratisch und entschlossen bekämpft werden.

Der Integrationsrat der Stadt Dortmund setzt sich entschlossen für Menschenwürde, kulturelle Vielfalt und Freiheit ein; Grundrechte, die durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt sind. Menschen können weder selbstbestimmt leben und handeln noch gesellschaftliche Teilhabe ausüben wenn diese durch Rassismus und Diskriminierung daran gehindert werden.

Wir stellen uns gegen alle Formen von Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung und antworten mit Solidarität und Zivilcourage.

Der Integrationsrat der Stadt Dortmund steht für Freiheit, Toleranz, internationales Miteinander, Solidarität und Demokratie. Feinde der Demokratie haben in Dortmund keinen Platz!

Dortmund, 10. Juni 2020

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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