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11.12.2015Stadtfinanzen

Rat bringt Haushalt 2016 auf den Weg

In seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Dezember, beschloss der Rat der Stadt Dortmund das Haushaltspaket 2016.

Thema von besonderer Bedeutung für die letzte Ratssitzung des Jahres 2015 war die Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.

Eine breite Mehrheit stimmte für das 2,4 Milliarden große Zahlenwerk - und schafft damit die Voraussetzung dafür, dass Entscheidungen auch in Zukunft weiterhin autonom getroffen werden können. Der Haushalt 2016 muss nun von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt werden.

Wesentliche Veränderungen

Seit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes im Oktober 2015 hatten sich noch wesentliche Veränderungen ergeben: Insbesondere in den Bereichen der Gemeindefinanzierung und der Novembersteuerschätzung sowie bei den Umlagen an Gemeindeverbände wurden die Daten aktualisiert. Es mussten erhebliche Aufwandserhöhungen aufgrund der Neukalkulation der kommunalen Flüchtlingshilfen (Betreiberkosten, laufende Geldleistungen, Krankenhilfe, Aufwendungen für Unterbringung etc.), vorgenommen werden. Im Haushalt stehen Einnahmen von 2,326 Milliarden Euro Ausgaben von 2,401 Milliarden Euro gegenüber. Der allgemeinen Rücklage werden 75,6 Millionen Euro entnommen.

"Trinkraum" Café Berta in der Nordstadt soll bestehen bleiben

Im Rahmen des Haushaltsbeschlusses entschied der Rat auch, dass der "Trinkraum" Café Berta in der Nordstadt bestehen bleiben soll. Der Alkohol-Konsumraum wurde 2011 eröffnet. Alkoholabhängige können hier in geschützter Umgebung selbst mitgebrachte Getränke wie Wein und Bier konsumieren. Auf Wunsch werden die Gäste beraten oder in die unterschiedlichen Hilfeeinrichtungen begleitet.

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