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Bild: Jesús González Rebordinos

Investitionsförderung

Erste Maßnahmen baulich fertig gestellt

Nachricht vom 10.01.2017

Die fortgeschriebene Projektliste zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIF) umfasst insgesamt 103 Maßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 84 Millionen Euro (Fördersumme ca. 76 Millionen Euro). Insgesamt zehn Hochbaumaßnahmen sowie eine Tiefbaumaßnahme konnten baulich bereits fertig gestellt werden.

Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 die Projekt- und Maßnahmenliste zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIF) beschlossen. Am 10.01.2017 hat der Verwaltungsvorstand den 2. Sachstandsbericht zum Stand der plan- und termingerechten Umsetzung des Förderprojektes sowie den aktuellen Entwicklungen zur Kenntnis genommen.

Die fortgeschriebene Projektliste umfasst insgesamt 103 Maßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 84 Millionen Euro (Fördersumme ca. 76 Millionen Euro).

Demnach konnten bereits insgesamt zehn Hochbaumaßnahmen sowie eine Tiefbaumaßnahme baulich fertig gestellt werden. Bei weiteren drei Maßnahmen haben bereits die Bauarbeiten begonnen. Alle übrigen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen befinden sich zurzeit in der Planungsphase. Des Weiteren wurden Bau- sowie Architekten- und Ingenieurverträge mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 7,9 Millionen Euro mit externen Büros abgeschlossen. Rund 2,9 Millionen Euro Fördermittel wurden bereits abgerufen.

Im Zuge der Projektvorbereitungen haben sich in Einzelprojekten Änderungen einzelner Projektaufträge ergeben. Dadurch sind, unter Beachtung wirtschaftlicher Prämissen, neue "Nachrückermaßnahmen" definiert worden.

So werden beispielsweise an insgesamt acht Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt, unter anderem durch Einbau von Aufzugsanlagen.

Es handelt sich um folgende Projekte:

  • TEK Breisenbachstraße
  • TEK Leopoldstraße
  • TEK Rotbuchenweg
  • TEK Am Stuckenrodt
  • TEK Syburger Kirchstraße
  • TEK Berliner Straße
  • TEK Oberbecker Straße
  • TEK Varziner Straße

Darüber hinaus wird im Zuge der Vorplanungen geprüft, welche weiteren Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt werden können. Damit leistet die Stadt Dortmund einen weiteren Beitrag, den erhöhten Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Gebäude – entsprechend der EU-Behindertenrechtskonvention – nachzukommen. Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze vom 21.12.2016 wurden der Förderzeitraum und die Umsetzungsfristen zum KIF um zwei Jahre, bis Ende 2020, verlängert.

Wesentliche Begründung für die Änderung des Gesetzes waren vorhandene Kapazitätsprobleme der technischen Ämter in vielen Gemeinden und Kreisen. Demnach hätten sich zahlreiche Projekte nicht bis Ende 2018 realisieren lassen.

Die Stadtverwaltung Dortmund hat ihre Projektliste jedoch bereits unter Berücksichtigung der vorhandenen Kapazitäten der zuständigen Fachbereiche aufgestellt. Somit können, mit Ausnahme des nachträglich im Maßnahmenumfang erweiterten Bauprojektes an der Reinoldi Sekundarschule, alle Projekte bis Ende 2018 realisiert werden.

Der Rat der Stadt Dortmund wird in regelmäßigen Abständen über den Fortschritt der Umsetzung des Förderprogramms informiert.