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09.05.2017Bauen

Bebauungsplan Steinsweg unwirksam

In einem Verhandlungstermin am 3. Mai 2017 hat das OVG den Bebauungsplan Steinsweg für unwirksam erklärt. Eine erneute Rechtskraft ist für 2018 geplant. Bis dahin wird keine weitere Vermarktung von Baugrundstücken erfolgen.

Der Bebauungsplan Lü 148n – Steinsweg wurde am 11. Dezember 2014 vom Rat der Stadt Dortmund als Satzung beschlossen. Zwei Privatpersonen aus dem unmittelbaren Umfeld haben daraufhin im März 2015 Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster eingereicht. In einem Verhandlungstermin am 3. Mai 2017 hat das OVG den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Als Begründung wird ein formaler Fehler in der schriftlichen Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung gesehen.

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund beabsichtigt, für die zweite Jahreshälfte das Bebauungsplan-Verfahren wieder aufzunehmen und einen erneuten Offenlegungsbeschluss herbeizuführen. Bislang konnten in dem Baugebiet 42 Wohneinheiten realisiert werden. Eine erneute Rechtskraft ist für 2018 geplant. Bis dahin wird keine weitere Vermarktung von Baugrundstücken erfolgen.

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