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17.05.2017An der Buschmühle

Erstaufnahmeeinrichtung schließt die Pforten

Unmittelbar nach der letzten Registrierung von Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) "An der Buschmühle" am 10. April 2017 wurde mit den erforderlichen Maßnahmen für die Rückbauarbeiten begonnen.

Oberbürgermeister Sierau entfernt gemeinsam mit Dieter Ulbricht, dem General Manager des Dortmunder Radisson Blu Hotels, ein letztes Hinweisschild auf die EAE "An der Buschmühle"

Lupe: Klicken zum Vergrößern Oberbürgermeister Sierau entfernte gemeinsam mit Dieter Ulbricht, dem General Manager des Dortmunder Radisson Blu Hotels, ein letztes Hinweisschild auf die EAE "An der Buschmühle"
Bild: Oliver Schaper

Rechtzeitig zum Start in die kommende Bundesliga Saison 2017/2018 und den Sommerveranstaltungen im Westfalenpark soll die Parkplatzfläche F1 wieder der DOPARK GmbH (ehemals SBB Dortmund) zur Verfügung stehen.

Am 17. Mai berichteten Oberbürgermeister Ullrich Sierau, Ordnungsdezernentin Diane Jägers, Planungsdezernent Ludger Wilde und Heike Tasillo, stellvertretende Leiterin des Ordnungsamtes, über den aktuellen Stand der Dinge. Zuvor jedoch entfernten Oberbürgermeister Sierau gemeinsam mit Dieter Ulbricht, dem General Manager des Dortmunder Radisson Blu Hotels, ein letztes Hinweisschild auf die EAE "An der Buschmühle" aus dem öffentlichen Verkehrsraum.

Erstaufnahme von Flüchtlingen wechselte die Standorte

Am 1. Dezember 2007 traf der erste Flüchtling in der Dortmunder EAE, damals noch am Westfalendamm 399, ein. Dortmund stellte die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für NRW zur Verfügung. Nach Kündigung dieser Liegenschaft, die gleichzeitig auch als kommunale Flüchtlingsunterkunft diente, wechselte der Betrieb der EAE am 4. April 2011 in den Stadtteil Hacheney an die Glückaufsegenstraße 60. Zur Unterstützung und bereits ansteigenden Flüchtlingszahlen wurde in Bielefeld in 2011 ebenfalls eine Erstaufnahmeeinrichtung mit 250 Plätzen eröffnet. Dortmund blieb aber der Dreh- und Angelpunkt der Flüchtlingsströme in NRW.

Ab dem Jahr 2013 war zunächst ein kontinuierlicher und ab dem Monat Juni 2015 ein sprunghafter Anstieg der in Dortmund ankommenden Flüchtlinge zu verzeichnen. Die beeindruckenden Flüchtlingszahlen der EAE Dortmund mit dem Höhepunkt von 165.690 Flüchtlingen in 2016 sind der beigefügten Übersichtstabelle zu entnehmen.

Dortmund als Drehscheibe für Flüchtlinge

Am 05. September 2015 trafen ergänzend erste Sonderzüge mit bis zu 1.500 Flüchtlingen aus München am Hauptbahnhof ein. Sie kamen überwiegend aus Ungarn, wo sie teils lange ausharren mussten. Dortmund wurde zur Drehscheibe des Landes NRW für die Verteilung dieser Flüchtlinge. Nach kurzer Erholungsphase zuerst im Dietrich-Keuning-Haus, später auf dem hergerichteten Parkplatz E 2 im Umfeld des Signal Iduna Parks erfolgte die Weiterfahrt per Bus in andere Städte des Bundeslandes. Bis zum 20. September und noch einmal ab dem 14. Dezember 2016 hat Dortmund die Drehscheibenfunktion für Flüchtlinge auf dem Parkplatz E 2 im Umfeld des Signal Iduna Parks wahrgenommen. Die Koordinierung vieler Dinge erfolgte zu diesen Zeiten in Krisenstabsstrukturen. Unterstützend waren die Städte Köln und Düsseldorf ebenfalls involviert.

Weiterer EAE-Standort "An der Buschmühle“"

Mit Blick auf die rasant steigenden Flüchtlingszahlen wurde in Gesprächen mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) die Erweiterung des EAE-Standortes Hacheney vereinbart und unter der Adresse „An der Buschmühle 5“ in Form von Leichtbauhallen kurzfristig innerhalb von sechs Wochen umgesetzt. Vor Baubeginn galt es jedoch zunächst noch fünf Fliegerbomben auf dem Baugelände unschädlich zu machen. Am 16. Oktober 2015 konnte innerhalb weniger Wochen dieser Standort der EAE dann mit 400 Regelplätzen in Betrieb genommen und bis Anfang November auf die vereinbarten 900 Regelplätze plus 100 Reserveplätze hochgefahren werden. Somit standen an den beiden Standorten in Dortmund insgesamt 1.200 Regelplätze plus 150 Reserveplätze zur Verfügung.

Was wurde letztlich erreicht?

Mit der Errichtung einer sogenannten „Asylstraße“ am Standort An der Buschmühle wurde ein zeitoptimiertes Verfahren umgesetzt. Die Asylsuchenden wurden bei ihrer Ankunft von der Betreiberfirma European Homecare (EHC) erfasst und anschließend der Registrierung und der Röntgenorganisation zugeführt. Ziel war es, neben einer Registrierung und einem Gesundheitscheck mit Röntgenuntersuchung eine durchschnittliche Verweildauer von maximal 48 Stunden zu erreichen. Die EAE Dortmund, immer noch die einzige EAE mit einem ungesteuerten Zugang in NRW, hat wesentlich zu der Weiterentwicklung der Prozessschritte mit allen beteiligten Partnern im Asylverfahren beigetragen.

Gründe für die Schließung der Einrichtungen

Der enorm gestiegene Flüchtlingszugang und die Weiterentwicklung der Prozesskette im Asylverfahren führte dazu, dass im Jahr 2016 darüber zu entscheiden war, wie in Zukunft mit der EAE Dortmund an den zwei Standorten zu verfahren sein wird. Der Standort An der Buschmühle als „Zeltstadt“ implizierte, dass eine auf mehrere Jahre angelegte Nutzung nicht möglich sein würde und eine Anschlusslösung gefunden werden musste. Hinzu kam, dass die Gesamtsituation und das Gelände der EAE im Stadtteil Hacheney einen weiteren, dauerhaften und erweiterten Betrieb ebenfalls nicht zuließen.

Da die neuen Erstaufnahmeeinrichtungen zukünftig Kapazitäten in einer Größenordnung von mindestens 1.000 Plätzen haben müssen, wurde deutlich, dass die in Dortmund vorhandenen Standorte, sowohl in Hacheney als auch An der Buschmühle diese neuen Anforderungen nicht erfüllen können. Der Standort Hacheney war mit seinen 350 Plätzen zu klein und dauerhaft überlastet. Der Standort An der Buschmühle war von Anfang an als Provisorium gedacht und hatte schon alleine wegen der Verwendung von Leichtbauhallen nur eine begrenzte Nutzungsdauer.

Der geplante Neubau einer EAE auf einem Gelände in Dortmund-Huckarde mit dem BAMF und der Arbeitsagentur wurde in der Dortmunder Öffentlichkeit nicht mitgetragen. Deshalb haben sich das MIK NRW und der Verwaltungsvorstand darauf verständigt, die Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund perspektivisch zu schließen.

Nach der Schließung in Hacheney am 30. September 2016 wurden – rund anderthalb Jahre nach der Eröffnung – am Montag, 10. April 2017, die letzten Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung An der Buschmühle registriert. Mit der letzten Registrierung beginnt für den Standort Buschmühle nun die Phase des Abbaus. Die Ära der Erstaufnahme in Dortmund ist daher nach 10 Jahren beendet.

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