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Bild: Jesús González Rebordinos

Pilotstrecke

Tiefbauamt beauftragt externen Winterdienst für Radweg zur TU Dortmund

Nachricht vom 10.01.2018

Ein ein Kilometer langer Radweg von der westlichen Innenstadt über die Schnettkerbrücke bis zur Technischen Universität (TU) Dortmund wird bei Schnee und Eis künftig mit höchster Priorität gestreut und geräumt. Dahinter steckt ein Pilotprojekt des Tiefbauamtes.

"Gemeinsam mit Interessenvertretern und dem Beirat Nahmobilität hat die Stadt Dortmund weitergehend für die Winterperiode 2017/2018 eine etwa ein Kilometer lange Pilotstrecke erarbeitet, die nun erstmals mit Priorität 1 in den Winterdienstplan mit aufgenommen wurde", berichtet Sylvia Uehlendahl, Leiterin des Tiefbauamtes der Stadt Dortmund. Über diese Pilotstrecke, die von der westlichen Innenstadt über die Schnettkerbrücke bis zur Technischen Universität Dortmund führt, hat das Tiefbauamt eine weitere Sondervereinbarung geschlossen und diese Leistung bei der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) beauftragt.

Der Winterdienst auf der Pilotstrecke wird in Anlehnung an den Winterdienst auf Straßen der Winterdienststufe 1 durchgeführt, d.h. bei Bedarf wird diese Strecke auch mehrmals am Tag behandelt. Derzeit stehen für den Winterdienst auf den Radwegen bei der EDG drei spezielle Kleinstreufahrzeuge bereit, die für den Winterdienst auf die Feuchtsalztechnik umgerüstet werden. Die von ihnen ausgebrachte Tausalzlösung wirkt besonders schnell.

Ergebnisse auf Pilotstrecke bestimmen zukünftiges Vorgehen

Abhängig von den Ergebnissen auf dieser Pilotstrecke hinsichtlich Leistungsumfang, Technikeinsatz und Kosten wird eine Entscheidung möglich werden, in welcher Form eine Ausweitung des Winterdienstes auf weitere Radwege zukünftig erfolgen kann. Sylvia Uehlendahl sieht die deutliche Notwendigkeit, die winterdienstliche Priorisierung zeitnah auf weitere Hauptverkehrsstrecken im Radwegenetz auszuweiten.

Das Radwegenetz in Dortmund umfasst rund 650 Kilometer. Die Zuständigkeit für den Winterdienst auf Radwegen ist unterschiedlich geregelt. Gesetzliche Verpflichtungen ergeben sich aus dem Straßenreinigungsgesetz NRW sowie aus der Straßenreinigungssatzung der Stadt Dortmund für öffentliche Straßen, Wege und Plätze. Daraus leitet sich ab:

  • Innerhalb geschlossener Ortslage besteht auf Radwegen, die zur Fahrbahn gehören, grundsätzlich nur eine Winterdienstpflicht an den Stellen, die sowohl verkehrswichtig als auch gefährlich sind.
  • Sind Radwege Bestandteil eines gemeinsamen Fuß- und Radweges, so liegt die Winterdienstpflicht in der Regel bei den angrenzenden Grundstückseigentümern. Andernfalls fällt die Pflicht auf die Stadt zurück.

Nach der aktuellen Rechtsprechung gilt: Sofern ausgewiesene Radwege im Winter aufgrund Eisglätte oder Schneefall objektiv unbenutzbar sind, entfällt die Pflicht, diese zu benutzen. Radfahrer dürfen dann auf die Teileinrichtungen ausweichen, die ihrem Schutzbedürfnis besser genügen, also auf einen Gehweg (als Fußgänger) bzw. auf die Fahrbahn.

Auf Radwegen außerhalb geschlossener Ortslage besteht keine Winterdienstpflicht aus dem Straßenreinigungsrecht. "Halten wir uns an diese Minimalforderungen, werden wir zwar den gesetzlichen Anforderungen gerecht, stellen aber weiterhin den Radverkehr nur hinten an", so Sylvia Uehlendahl.

EDG räumt und streut 103 Kilometer Radwege

Über diese gesetzliche Pflichten hinaus hat das Tiefbauamt der Stadt Dortmund bereits seit 1992 die EDG beauftragt, 103 Kilometer Radwege (sowohl innerhalb wie außerhalb geschlossener Ortslage) im Winter im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu räumen und zu bestreuen. Damit wurde bereits in der Vergangenheit eine Winterdienstleistung für den Radverkehr erbracht, die über die rechtlichen Anforderungen hinausgeht.

Dennoch darf nicht vergessen werden, dass bei lang anhaltendem oder mehrfachem starken Schneefall der Winterdienst nicht sofort überall in Dortmund durchgängig für Verkehrssicherheit sorgen kann. Es gilt daher auch weiterhin: Radfahrer müssen wie alle Verkehrsteilnehmer ihre Fahrweise und ihr Verhalten den witterungsbedingten Verkehrsverhältnissen anpassen.