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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Öffentlichkeitsbeteiligung

Stadt sieht Regionalplan Ruhr als guten Prozess mit vielen Detailfragen - Bürger bringen Anregungen ein

Nachricht vom 31.01.2019

Nach mehr als 40 Jahren wird aktuell wieder ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet erstellt. Noch bis zum 1. März 2019 haben öffentliche Stellen, aber auch Privatpersonen die Möglichkeit, dem RVR zum Entwurf Hinweise und Anregungen zu übermitteln. Davon macht auch die Stadt Dortmund Gebrauch. Bei einer Info-Veranstaltung am 30. Januar im Rathaus hatten Bürger die Gelegenheit, ihre Ideen einzubringen und Fragen loszuwerden.

Martin Tönnes (RVR), Stefan Thabe (Stadtplanungsamt), Michael Bongartz (RVR), Maria Wagner (RVR), Planungsdezernent Ludger Wilde (v.l.) informierten am 30. Januar zum Regionalplan Ruhr.

Martin Tönnes (RVR), Stefan Thabe (Stadtplanungsamt), Michael Bongartz (RVR), Maria Wagner (RVR), Planungsdezernent Ludger Wilde (v.l.) informierten am 30. Januar zum Regionalplan Ruhr.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Anja Kador

Seit 2009 obliegt dem Regionalverband Ruhr (RVR) die Regionalplanung für die Metropole Ruhr. Erarbeitet wurde der Regionalplan Ruhr im so genannten "Regionalen Diskurs" – ein auf Transparenz und Austausch ausgerichteter Prozess, in den sich die vier Kreise und elf kreisfreien Städte der Region sowie weitere Partner aktiv eingebracht haben. Die Stadt Dortmund ist im Vorfeld kontinuierlich einbezogen worden und möchte die Regionalplanung auch künftig konstruktiv begleiten.

Nun geht der Regionalplan ins förmliche Beteiligungsverfahren: Noch bis zum 1. März 2019 haben öffentliche Stellen, aber auch Privatpersonen die Möglichkeit, dem RVR zum Entwurf Hinweise und Anregungen zu übermitteln. Davon macht auch die Stadt Dortmund Gebrauch. Der Verwaltungsvorstand hat die Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalplans Ruhr am 22. Januar beschlossen.

Stadt plädiert für Einrichtung eines Bedarfskontos

Darin thematisiert die Stadt Dortmund vor allem die methodische Herangehensweise der Siedlungsflächenbedarfsberechnung. Hier bestehen aus Sicht der Stadt Dortmund Anpassungsbedarfe, die letztlich die Spielräume für die künftige Siedlungsentwicklung der Stadt erweitern würden. Wo neue Wohnbau- und Wirtschaftsflächen künftig in Dortmund genau entstehen sollen, kann gegenwärtig noch nicht angeregt werden. Vielmehr wird dafür plädiert, ein Bedarfskonto einzurichten, das für den gesamten Planungshorizont des Regionalplans Ruhr das künftige zusätzliche Entwicklungspotenzial verbucht und auf das anlassbezogen zurückgegriffen werden kann.

Rund 80 Änderungsbedarfe

Zudem werden Anregungen zu den textlichen Zielen und Grundsätzen gegeben sowie rund 80 Änderungsbedarfe an der Planzeichnung aufgezeigt. Diese Vielzahl an Hinweisen zur Plankarte resultiert daraus, dass der RVR für den Regionalplan Ruhr im Vergleich zum aktuell wirksamen Gebietsentwicklungsplan der Bezirksregierung Arnsberg deutlich kleinteiliger vorgeht. Dies führt dazu, dass die Stadt Dortmund eine übergeordnete regionalplanerische Handschrift vermisst. Um den künftigen Handlungsspielraum zu sichern, muss sie auf für die Regionalplanung eigentlich sehr kleine Flächen achten. Anmerkungen zu größeren Flächen gibt es nicht.

Die einzelnen Punkte der Dortmunder Stellungnahme werden so wie alle eingehenden Anregungen im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung vom RVR ausgewertet und abgewogen.

Bürger können Hinweise und Anregungen geben

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat den Regionalplan Ruhr und das "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr" vorgelegt. Derzeit läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung dazu. Alle Bürger der Stadt Dortmund können dem RVR nun Hinweise und Anregungen zu den Planwerken geben.

Gelegenheit, Fragen und Themen rund um die künftige Regionalplanung und -entwicklung zu diskutieren hatten Bürger bei einem Info-Abend am Mittwoch, 30. Januar. Die Stadt Dortmund und der RVR hatten dazu ins Rathaus eingeladen. Rund 100 interessierte Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, sich zu informieren und dem RVR Hinweise und Anregungen zu geben. Sämtliche Fragen und Themen konnten diskutiert werden. Nach einer Begrüßung durch Stadtrat Ludger Wilde erläuterte der RVR den Regionalplan Ruhr und das Handlungsprogramm. Im Anschluss hörten die Anwesenden eine Einschätzung der Stadt Dortmund dazu. In einer offenen Runde am Ende konnten die Bürger ihre Anmerkungen und Fragen loswerden.