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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

6. Sachstandsbericht: Stadt verwaltet Fördermittel erfolgreich - 80 Baumaßnahmen geplant

Nachricht vom 21.05.2019

Der Verwaltungsspitze wurde am Dienstag, 21. Mai, der 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vorgelegt. Dieser wird den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben und am 4. Juli im Rat behandelt. Die aktuelle Projektliste umfasst insgesamt 80 Hoch- und Tiefbaumaßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 84,1 Millionen Euro.

Zum Stichtag der Berichterstattung konnten bereits 50 Baumaßnahmen baulich fertig gestellt werden. Für 22 dieser Projekte liegt bereits die notwendige Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung zur zweckentsprechenden Verwendung der Mittel vor.

Bei weiteren 21 Hochbau- sowie 6 Tiefbaumaßnahmen haben die Bauarbeiten bereits begonnen. Nur noch drei Projekte befinden sich in der Planungsphase.

43,6 Millionen Euro abgerufen

Es sind bisher Bau-, sowie Architekten- und Ingenieurverträge mit einem Gesamtvolumen von rund 80 Mio. Euro mit externen Firmen/Büros abgeschlossen worden. Bereits rund 43,6 Mio. von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von rund 75,9 Mio. Euro sind abgerufen.

Im weiteren Ausblick auf das Jahr 2019 wird, entsprechend der aktuellen Terminplanung, die Fertigstellung von insgesamt 75 Projekten erwartet. Dies entspricht 94 Prozent der Gesamtprojektliste. Somit wird ein Großteil der Maßnahmen bereits ein Jahr vor Ablauf der gesetzlichen Frist umgesetzt. Die Fertigstellung der verbleibenden fünf Projekte erfolgt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen in 2020.