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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

"Sauberes Dortmund"

Angebot für Langzeitarbeitslose in der Grünpflege soll bestehen bleiben – Fördermöglichkeiten geprüft

Nachricht vom 05.11.2019

Auch künftig Langzeitarbeitslosen Teilhabechancen bieten und dabei das Stadtbild ästhetisch reinigen sowie Wildkrautbewuchs beschneiden – dies sieht u.a. die Vorlage "Sauberes Dortmund" vor, mit der sich die Verwaltungsspitze am Dienstag, 5. November, beschäftigte.

Der Rat der Stadt könnte demnach festlegen, wie nach Auslaufen der Vereinbarung über ästhetische Reinigungsmaßnahmen mithilfe des Sonderprojektes "Service Center Lokale Arbeit" zum 31. Dezember 2019 und des nur noch eingeschränkt möglichen Einsatzes von AGH-Kräften (Arbeitsgelegenheiten) die Fortführung durch die EDG ab dem 1. Januar 2020 organisiert werden soll. Die EDG war mit Beschluss vom 22. März 2018 vom Rat mit diesen Aufgaben beauftragt worden.

Nach Prüfung verschiedener Möglichkeiten durch die EDG hat sich eine Förderung nach dem Teilhabechancengesetz, hier: Förderung nach § 16i des SGB II als geeignet herauskristallisiert. Demnach kann das Jobcenter der EDG bis zu 60 langzeitarbeitslose Personen ab dem 26. Lebensjahr, die mindestens sechs der letzten sieben Jahre ALG II bezogen haben, zuweisen. Das Jobcenter übernimmt Qualifizierungs- und Personalkosten für maximal fünf Jahre in einer Staffelung von 100 % – 70 %.

Förderung von 60 Mitarbeiter*innen

Bei einer Förderung von 60 Mitarbeiter*innen nach SGB II verbleiben nach Abzug der Fördermittel über die Laufzeit von fünf Jahren Personal- und Sachkosten in Höhe von durchschnittlich rund zwei Millionen Euro, die der EDG von der Stadt Dortmund zu erstatten wären (Kofinanzierungsanteil).

Es ist Ziel der EDG, die ästhetischen, manuell-mechanischen Reinigungen von befestigten Flächen und angrenzenden Grünbereichen sowie die ästhetische maschinelle Wildkrautbekämpfung von befestigten Flächen in den Stadtbezirken als Dienstleistungen ab Januar 2020 für zunächst fünf Jahre fortzuführen und darüber hinaus zu intensivieren.

Nach Einschätzung von Stadtverwaltung und EDG ist die aufgezeigte Finanzierungsmöglichkeit eine gute Lösung, bei der Langzeitarbeitslosen ein befristetes Vollzeitarbeitsverhältnis vermittelt wird. Dazu möchte die EDG für die Stadt Dortmund ein Leistungsangebot "Sauberes Dortmund" erarbeiten und eine Ergänzungsvereinbarung zum Straßenreinigungsvertrag abschließen.