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Informationen zum Coronavirus

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Weitere Informationen zur aktuellen Lage finden Sie unter:
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Coronavirus

Stadt informiert zum Coronavirus: Lage verändert sich schnell - starker Anstieg von Infektionen

Nachricht vom 17.03.2020

In der Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes am Dienstag, 17. März, gaben die Verantwortlichen einen Überblick über den derzeitigen Sachstand.

Oberbürgermeister Ullrich Sierau bilanzierte, dass man inzwischen von einer weiterentwickelten Lage sprechen könne. Er bedankte sich bei all jenen, die an dem "relativ langen Klärungsprozess" in Sachen Schul- und Kitaschließungen mitgewirkt haben: "Besonders auch bei denen, die in den Einrichtungen gestern und heute das Betreuungsmanagement bewältigen müssen, wie die Einrichtungsleitungen, die das sehr gut gemacht haben", so der Oberbürgermeister.

Bei den Elternbeiträgen prüfen wir derzeit Rückerstattungsregelungen.

Schuldezernentin Daniela Schneckenburger

Schul- und Kitaschließungen

Seit Montag, 16. März, sind landesweit Schulen und Kitas geschlossenen. Offen war zunächst eine einheitliche Regelung in der Frage der Notbetreuung . Laut Schuldezernentin Daniela Schneckenburger gelten ab Mittwoch, 18. März, folgende Voraussetzungen, um Kinder in die Obhut einer Notbetreuung in Schule oder Kita zu geben: "Die Kinder müssen symptomfrei und dürfen nicht aus Risikogebieten eingereist sein. Außerdem müssen beide Erziehungsberechtigte im Bereich der sogenannten kritischen Infrastruktur - etwa der Gesundheit - tätig sein. Alleinerziehende können dieses Angebot ebenfalls in Anspruch nehmen." Die Notbetreuung steht unter den genannten Voraussetzungen allen Kindern im Kita-Alter offen, in Schulen den Schüler*innen der Klassen eins bis sechs.

Benötigt wird eine Bestätigung durch den Arbeitgeber, die entsprechenden Formulare können auf den Seiten des Familienministeriums oder des Jugendamts heruntergeladen werden.

Die Entgelte, etwa für Schulbegleiter*innen oder Tagespflegepersonen werden trotz der angespannten Lage weiter ausgezahlt. Bezüglich "der Elternbeiträge prüfe man derzeit Rückerstattungsregelungen", so Daniela Schneckenburger weiter.

Unterbrochene Infektionswege schützen Menschen

Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner erinnerte ein weiteres Mal an das Ziel sämtlicher schon eingeleiteter und noch folgender Maßnahmen: "Es gilt Infektionsketten zu unterbrechen und zu verlangsamen, um so einen Schutz für alte Menschen und Menschen mit gravierenden Vorerkrankungen herzustellen." Für diese beiden Gruppen ist eine Coronainfektion am gefährlichsten.

Inzwischen sind zahlreiche Maßnahmen getroffen worden: Neben Schul- und Kitaschließungen wurden Schwimmbäder und viele weitere Einrichtungen geschlossen. Galt nach einem Erlass des Landes NRW zunächst noch eine Untersagung öffentlicher Veranstaltungen über 1.000 Personen, betrifft diese Untersagung mittlerweile alle öffentlichen Veranstaltungen ab zwei Personen.

In Bayern ist seit Montag, 16. März, der Katastrophenfall ausgerufen worden. Zoerner dazu: "Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Situation extrem dynamisch ist und daraus Schritte folgen werden. Wir bereiten uns - so gut es geht - darauf vor, dass es auch bei uns zu weiteren Einschränkungen kommen kann. Allerdings brauchen wir als Verwaltung konkrete Erlasse dazu."

Krisenstabmodus seit Ende Februar

Die Gesundheitsdezernentin informiert außerdem zum Thema Krisenstab und seiner Funktionsweise: "In Dortmund tagen wir seit Ende Februar im Krisenstabsmodus - derzeit zweimal täglich zu unterschiedlichen Fragen über Telefonschaltkonferenzen." Mit Krisenstäben könnten komplexe Lagen am besten koordiniert werden. Die Koordination hat in diesem Fall der Städtetag.

Zweck der engen Zusammenarbeit ist es, schlagkräftig an einem Strang zu ziehen: "Wir wollen gemeinsam unsere Anliegen gegenüber der Landes- und Bundesregierung formulieren", so Zoerner weiter. Deshalb freue sie sich, dass seit gestern auch die Bezirksregierung Arnsberg ebenfalls in einen Krisenstabsmodus übergegangen sei. Das mache es einfacher, zu einer bestmöglichen Abstimmung zu kommen.

Der Nachweis positiver Coronaviren ist auch in Dortmund angesteigen.

Dr. Frank Renken, Leiter Gesundheitsamt

Veränderte Lage

Im Anschluss legte Dr. Frank Renken, Leiter des Gesundheitsamtes, die aktuelle medizinische Situation in Dortmund dar: "Der Nachweis positiver Coronaviren ist auch in Dortmund angestiegen." Während am Montag 39 Fälle bekannt waren, kamen im Laufe des heutigen Dienstags, 17. März, weitere Fälle hinzu, so dass die Zahl auf 62 gestiegen ist.

"Es gibt", so Dr. Renken, "jetzt einen Fall, der nicht in einem Risikogebiet gewesen ist. Der Mann hat sich ausschließlich in den 14 Tagen vor der Erkrankung in Dortmund aufgehalten. Auch hatte er hier keinen Kontakt zu einem uns bekannten Coronavirusfall. Dass wir das so genau wissen, zeigt, wie gut wir jeden Fall nachkontrollieren und die Umgebungsuntersuchungen durchführen."

Die Erkrankung stellt jedoch eine Veränderung in der epidemiologischen Lage dar. Dr. Renken: "Wenn es in einem Gebiet immer nachvollziehbare Wege gibt, die sogenannten Infektionsketten, dann ist die Lage kontrolliert. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass sich Menschen nur dort ansteckten, wo es schon einen Erkrankungsfall gibt." Diese Lage verändere sich, wenn lediglich bei einem Aufenthalt in dieser Stadt oder diesem Kreis eine Ansteckung möglich ist, weil unerkannt Virusträger dort lebten. "Das ist jetzt", fuhr Dr. Renken fort, "in Dortmund nachgewiesener Maßen der Fall, beschränkt sich allerdings nicht nur auf diese Stadt."

Bewährtes Vorgehen bleibt weiterhin bestehen

Die Gesundheitsämter tauschen sich untereinander aus. "Wir wissen, dass wir nicht mehr so schnell sein können, dass wir unmittelbar am gleichen Tag einen Fall erwischen. Selbst wenn wir das könnten, wären wir immer noch zu spät, weil die Personen, die zu uns kommen, schon einige Tage krank sind. Sie können sich möglicherweise nicht mehr an alle Sozialkontakte, die sie in den Tagen hatten, erinnern."

Dennoch ändert das zunächst nichts an der Praxis. Weiterhin werden alle dem Gesundheitsamt bekannten gewordenen Fälle nachverfolgt, es werden Umgebungsuntersuchungen durchgeführt, alle Kontaktpersonen werden gesucht. Das Vorgehen trägt dazu bei, dass die Zahl der Ansteckungen reduziert werden kann. Jeder entdeckte Coronavirusfall bedeutet, dass sie Person in Quarantäne geht und damit eine weitere Infektionsketten unterbrochen werden kann.

Weitere Abstrichstelle

Zur Situation des Gesundheitsamtes sagte Dr. Renken: "Unsere zentrale Abstrichstelle ist völlig überlaufen. Das lag daran, dass viele Menschen sehr besorgt reagiert haben. die Besorgnis führte dazu, dass dreimal so viele Menschen wie in den Tagen zuvor Abstriche lassen machen wollten. Diese Größenordnung ist nicht zu händeln, weil wir ressourcenbedingt hier in Dortmund maximal 200 Abstriche untersuchen lassen können."

Zur bisher einzigen Abstrichstelle im Gesundheitsamt kommt nun in dieser Woche eine weitere hinzu. Die Hausarztpraxis Dr. med. Markus Prosper Rodewyk macht - nur nach vorheriger Anmeldung - Dienstagnachmittag und am Donnerstag, 19. März, ebenfalls Abstriche. Eine weitere Abstrichstelle ist in Planung. Auch dazu wird es eine gesonderte Mitteilung geben.

Umsetzung der Allgemeinverfügungen wird kontrolliert

Rechtsdezernent Norbert Dahmen erläuterte, wie die Stadt die Erlasslage der Landes NRW in städtisches Handeln überträgt. "Es gibt die Weisungen und Erlasse des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen. Diese haben aber noch keine unmittelbare Außenwirkung, sondern erst dann, wenn wir als Stadt Dortmund die entsprechenden Allgemeinverfügungen erlassen", stellte der Rechtsdezernent klar.

Dahmen erklärte, dass mit den Verfügungen in die Grundrechte der Bürger*innen eingegriffen werde, wenn - wie mit der heute in Kraft getretenen Verfügung - etwa Gaststätten, Diskotheken, Fitnessstudios, Theater, Kinos und mehr geschlossen werden. "Unser Ziel ist es", so Dahmen, "die Weisungen des Landes zeitnah umzusetzen."

Ein weiterer Aspekt, den Dahmen benannte, ist die Kontrolle der Umsetzung der Verfügungen. "Wir werden kontrollieren und wir werden ausgesprochen kleinlich sein", mahnte Dahmen, denn das Infektionsschutzrecht sei Strafrecht.

Zur Durchführung solcher Kontrollen hat die Stadt Dortmund im Personaldezernat eine Clearingstelle eingerichtet. So sollen Aufgaben in anderen Verwaltungsbereichen heruntergefahren werden, um die Mitarbeiter*innen beispielsweise beim Ordnungsamt bei der Durchführung ihrer Tätigkeiten zu unterstützen. In der Clearingstelle soll das Personal "gepoolt" werden, um den bestehenden Personalbedarf zu decken. So können dort Bedarfe gemeldet werden und Beschäftigte, die sich zur Verfügung stellen wollen, können dort ihre Hilfe anbieten.

"Wir sind weiter handlungsfähig"

Sierau machte auch deutlich, "dass die Systeme weiter runtergefahren werden." Das gelte ebenso für die Verwaltung als auch für die politischen Systeme. Neben verschiedenen Gremiensitzungen ist auch der Sonderältestenrat, der für den 19. März terminiert war, abgesagt. "Wir haben eine Klärung gefunden, wie wir die Ratssitzung vom 26. März substituieren", so Sierau. So wird eine Hauptausschusssitzung durchgeführt: nach § 60 der Gemeindeordnung NRW kann der Hauptausschuss an die Stelle des Rates treten, um ihn zu substituieren und dringliche Entscheidungen zu treffen. "Vor dem Hintergrund haben wir vereinbart, dass die Dezernate Tagesordnungspunkte zusammenstellen, die in der Ratssitzung vom 26. März dringend zu befassen gewesen wären, damit diese dann vom Hauptausschuss befasst werden", erläuterte der Oberbürgermeister. Die darüber hinaus gehenden Tagesordnungspunkte werden nach der rechtlichen Bewertung in die "dann hoffentlich stattfindende" Ratssitzung am 24. Mai geschoben.

Sierau stellte klar: "Trotz aller Dosierung sind wir auf jeden Fall weiter handlungsfähig. Ich bin mir sicher, dass wir alles sehr ordentlich hintereinander bekommen."

Termine bei den Bürgerdiensten vereinbaren

Die Corona-Krise erfordert auch eine Reduzierung der Kundenströme, etwa bei den Bürgerdiensten. Personaldezernent Christian Uhr wies darauf hin, dass man diese auf ein Minimum reduziere, etwa durch Terminregelungen bei den Bürgerdiensten . "Sollten doch verstärkt Vorsprachen von Kund*innen erforderlich sein, so werden wir zeitnah Lösungen anbieten", versicherte Uhr.

Zum Thema

Alle Informationen zum Coronavirus finden Sie online.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.