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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Umwelt

Stadtsauberkeitskonzept wird umgesetzt

Nachricht vom 24.03.2020

Der Rat der Stadt hat im Zusammenhang mit der im März 2018 beschlossenen "Neuausrichtung der Stadtgrünpflege in Dortmund" die EDG und Verwaltung beauftragt, ein "Integriertes Stadtsauberkeitskonzeptes für die Stadt Dortmund (ISSK)" zu erstellen.

Auf Basis des "Aktionsplans Saubere Stadt" wird nun das ISSK als dessen Weiterentwicklung vorgelegt. Neben einer Bestandsaufnahme der Ist-situation der Stadtbildpflege wird als wichtiger Bestandteil des Konzeptes u.a. die Evaluierung der Flächen des von EDG seit Anfang 2019 gepflegten Straßenbegleitgrüns dargestellt.

Daraus geht nun hervor, dass die vorgegebene Kostengrenze von ca. 6,1 Mio. € durch die EDG trotz einigen Pflegerückständen eingehalten werden konnte. Vertraglich wurde zunächst eine 4.432.000 m² Gesamtfläche angesetzt, die gepflegt werden muss. Diese Fläche wird künftig größer sein. Auf Basis des gemeinsam fortzuführenden Klärungsprozesses werden entsprechende vertragliche Modifizierungen hinsichtlich realer Flächen-Kosten-Äquivalente und neu zu vereinbarender Pflegestandards in einer noch folgenden Fortschreibung des ISSK vorgenommen.

Das nun vorgelegte ISSK trägt den Ratsbeschlüssen Rechnung und ist künftig turnusmäßig alle 5 Jahre zum städtischen Abfallwirtschaftskonzept (AWK) fortzuschreiben. Im Gegensatz zum gesetzlich vorgeschriebenen AWK handelt es sich beim Stadtsauberkeitskonzept um eine freiwillige Selbstverpflichtung der Stadt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.