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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Coronavirus

"Tag der Arbeit": Polizei und Ordnungsamt kontrollieren weiterhin

Nachricht vom 28.04.2020

Stadt und Polizei kontrollieren weiterhin die Abstandsregeln im Kampf gegen die Pandemie - auch am 1. Mai, dem "Tag der Arbeit". Verstöße gegen die geschilderten Verbote werden auch am Feiertag geahndet.

Der "Tag der Arbeit" am 1. Mai ist in Deutschland einer der wichtigsten politischen Feiertage. Es ist traditionell der Tag der Gewerkschaften, die sich seit Jahrzehnten für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in unserem Land einsetzen. Eine Jahrzehnte andauernde Tradition, bei der sich die Menschen naturgemäß auch näher kommen, die jedoch in diesem Jahr durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkt wird. Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen.

"Heraus zum 1. Mai" würde es normalerweise auch am kommenden Freitag in Dortmund und auch in Lünen heißen. Dabei gilt es dringend zu beachten, dass das Kontaktverbot zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiterhin verpflichtend ist. Größere Menschenansammlungen, ob zum Thema "Arbeitsbedingungen" oder auch aus Freizeitgründen z.B. am Horstmarer oder am Cappenberger See in Lünen sind gesundheitlich bedenklich und sorgen für eine ungehemmte Ausbreitung des Virus.

Der DGB und auch andere Veranstalter gehen in Zeiten von Corona neue Wege und haben angekündigt, den Tag der Arbeit in diesem Jahr ins Internet zu verlagern und auf klassische Demonstrationen und Aufzüge zu verzichten.

Angesichts der beschriebenen Infektionsgefahren bewertet Polizeipräsident Gregor Lange dies als richtiges Vorgehen und Signal:

"Ich bedauere sehr, dass der diesjährige Tag der Arbeit nicht wie gewohnt stattfinden kann. Der 1.Mai steht für den Kampf für Arbeitnehmerrechte und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und lebt von der Präsenz der Gewerkschafter auf der Straße. Das lange Wochenende verführt geradezu zu privaten Ausflügen, wie z.B. an den Cappenberger See in Lünen. Dennoch ist es gerade jetzt wichtig, sich weiter an die bestehenden Vorgaben der Corona-Schutzverordnung zu halten und weiter für die Eindämmung der Pandemie zu kämpfen. Die ersten Lockerungen der Freiheitsbeschränkungen vor zehn Tagen dürfen uns nicht leichtfertig werden lassen. Das Virus ist gefährlich und es lässt sich nicht innerhalb eines so kurzen Zeitraums bekämpfen!"

Der Dortmunder Polizeipräsident appelliert daher: "Beachten Sie weiterhin die Ansammlungs- und Kontaktverbote! Diese Regelungen sind die Grundlage für weitere Lockerungen der freiheitlichen Beschränkungen, die uns alle betreffen. Nur wenn die Infektionszahlen weiter sinken, kommen wir einer Normalität, wie wir alle sie kennen, langsam näher!"

Die Ordnungsämter der Stadt Dortmund und der Stadt Lünen werden gemeinsam mit der Polizei auch am langen Wochenende rund um den 1. Mai in Dortmund und in Lünen präsent sein und Verstöße gegen die geschilderten Verbote ahnden.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.