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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Coronavirus

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Dortmund

Nachricht vom 05.05.2020

Die Corona-Pandemie trifft auch den kommunalen Haushalt mit einer Vielzahl von Auswirkungen. Durch das Herunterfahren des öffentlichen Lebens und ein teilweise eingeschränktes Leistungsangebot der Stadt entstehen einerseits Minderaufwendungen. In Folge der Pandemiebekämpfung entstehen jedoch andererseits auch unmittelbare ungeplante Mehraufwendungen, z.B. für Schutzausrüstung etc.

Zudem werden bereits in 2020 - teils massive - indirekte Aufwendungen als Folgen der Krise erwartet, wie etwa im Bereich der Sozialtransferaufwendungen (Kosten der Unterkunft für neue Bedarfsgemeinschaften SGB II).

Das größte Problem im Haushalt entsteht jedoch durch wegbrechende Erträge, insbesondere im Bereich der Steuern, aber auch in den Bereichen Kultur und Theater sowie vielen weiteren Positionen. Eine erste Einschätzung beläuft sich auf eine ungeplante Haushaltsbelastung durch die Folgen des Coronavirus von rund 150 Millionen Euro in 2020. Hinzu kommen Risiken innerhalb der städtischen Beteiligungsunternehmen, die sich nach einer ersten Prognose bereits auf über 50 Mio. Euro belaufen.

Derzeit sind keine wesentlichen Finanzhilfen des Landes absehbar. Es sind bislang lediglich Gesetzesänderungen angekündigt, die die Kommunen vor formalen haushaltsrechtlichen Folgen der Krise schützen und es ermöglichen sollen, die Belastungen der Corona-Pandemie haushaltswirtschaftlich in die Zukunft zu schieben und über einen Zeitraum von 50 Jahren zeitlich zu strecken. Aus Sicht der Stadt Dortmund ist es jedoch unabdingbar, dass die kommunale Ebene auch mit direkten zahlungswirksamen Finanzhilfen unterstützt wird. Andernfalls wären voraussichtlich massive Einschnitte bei den Leistungsangeboten bei gleichzeitig wesentlich höheren Belastungen der Bürger*innen und Unternehmen unausweichlich.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.