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Mögliche verkaufsoffene Sonntage 2021

Nachricht vom 10.08.2020

Der Verwaltungsvorstand hat sich in seiner Sitzung am Dienstag, 11. August, mit einer Vorlage der Verwaltung zu den möglichen verkaufsoffenen Sonntagen 2021 befasst.

Nach dem Austausch mit den Gewerkschaften, Kirchen, Stadtbezirken, der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V. und dem City-Ring wurde folgende Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage vorgestellt:

Datum Stadtbezirk Sachgrund
21. März 2021 Hörde Hörder Frühling
11. April 2021 Innenstadt-West e-Bike Festival
2. Mai 2021 Aplerbeck Künstlermarkt
16. Mai 2021 Hombruch Marktplatzfest
29. August 2021 Lütgendortmund Bartholomäuskirmes
5. September 2021 Aplerbeck
Hombruch
Mengede
Apfelmarkt
Straßenfest-Viva Hombruch
Michaelisfest
26. September 2021 Innenstadt-Ost Kaiserstraßenfest
10. Oktober 2021 Hörde Hörder Erntemarkt
7. November 2021 Hombruch
Innenstadt-West
Lütgendortmund
Mengede
Martini- und Bauernmarkt
Hansemarkt
Martinsmarkt
Martinsmarkt
5. Dezember 2021 Innenstadt-West Weihnachtsmarkt und Advent

Nach Änderung des Ladenöffnungsgesetzes NRW zum 21. März 2018 darf an jährlich bis zu acht, nicht unmittelbar aufeinander folgenden Sonn- und Feiertagen eine Ladenöffnung gestattet werden. Die Freigabe kann für das gesamte Stadtgebiet oder für bestimmte Ortsteile erfolgen. Dabei dürfen innerhalb einer Gemeinde nicht mehr als 16 Sonn- und Feiertagsöffnungen im Kalenderjahr erlaubt werden.

Prüfung jedes Einzelfalls

Bevor die Termine letztlich per Verordnung freigegeben werden können, prüft die Verwaltung für jeden Einzelfall, ob eine Ausnahme vom Sonntagsschutz gerechtfertigt ist. Die Freigabe einer Sonntagsöffnung ist dabei nur zulässig, wenn es hierfür einen zu rechtfertigenden Grund gibt und die Ausnahme für die Öffentlichkeit klar erkennbar ist. Je weitreichender die Freigabe der Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen ist, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die die Ausnahme rechtfertigen.

Alle durch die Bezirksvertretungen angekündigten Sonntagsöffnungen konnten bei der Planung berücksichtigt werden. Insbesondere auch die erstmalig beantragten Öffnungen zum traditionellen Kaiserstraßenfest und eine Öffnung im Rahmen der ältesten Dortmunder Straßenkirmes, der Bartholomäuskirmes, die bereits ins 662. Jahr geht.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.