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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Verwaltungsvorstand informiert über aktuelle Coronasituation in Dortmund

Nachricht vom 01.09.2020

Am Dienstag, 1. September, informierte der Verwaltungsvorstand in einer Pressekonferenz im Schwerpunkt über die neue Corona-Schutzverordnung NRW.

Oberbürgermeister Ullrich Sierau zeigte sich zum Auftakt der Pressekonferenz verhalten optimistisch in Bezug auf Veranstaltungen in der Stadt: "Wir haben für das nächste Jahr schon wieder einige Anfragen, unter anderem für die Westfalenhallen, die auch unter den Coronabedingungen sehr ordentliche Arbeit abliefern."

Infektionszahlen sinken nach Ende der Sommerferien

Krisenstabsleiterin und Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner untermauerte den positiven Trend: "Wir gucken auf Zahlen, die im Wesentlichen zurzeit tendenziell sinken. Das hat viel mit dem Ende der Sommerferien zu tun und damit, dass es kaum noch Reiserückkehrer*innen gibt." Ganz deutlich zeige sich dieser Trend in den letzten drei Tagen. In diesem Zeitraum bewegten sich die Zahlen im unteren einstelligen Bereich. "Wir hoffen, dass wir diese Tendenz noch sehr lange beobachten können, weil uns das die Arbeit natürlich erheblich erleichtert." Etwa bei der Nachverfolgen von Kontaktpersonen, die sich einfacher gestaltet, je geringer die Anzahl der Fälle ist.

Maskenpflicht im Schulunterricht entfällt

Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger schloss sich der positiven Gesamtsituation an: "Die Lage der Kindertageseinrichtungen ist entspannt." Vier Kitas sind derzeit von Quarantänemaßnahmen betroffen und eine Tagespflegeperson. Es sind zwei Mitarbeiterinnen und zwei Kinder positiv getestet. In den Schulen sind zwei Klassen in Quarantäne. Insgesamt sind in Dortmund vier Schüler*innen und zwei Mitarbeiterinnen positiv getestet.

Zur Debatte der Maskenpflicht berichtete Schneckenburger aus ihrer Telefonkonferenz mit den Sprecher*Innen der Schulformen. Thema war die Bewertung des Wegfalls der Masken während des Unterrichtes. Eine Maskenpflicht besteht nur noch auf Fluren und Schulhöfen. Das Thema betrifft die weiterführenden Schulen, da es – bisher – noch keine Maskenpflicht für die Klassen 1 bis 4 gibt. "Die Schulen verwiesen darauf, dass die Elternschaft gespalten reagiert. Etwa die Hälfte votiert für Masken auch im Unterricht, die andere Hälfte sieht das kritisch." Die Jugenddezernentin betonte: "Grundsätzlich ist es natürlich sinnvoller, sich mit Maske zu bewegen, als ohne – der Grundsatz gilt auch für das Klassenzimmer, aber durchgesetzt werden kann das nicht. Deshalb empfehlen die Schulleitungen kein Maskengebot für Dortmund auszusprechen." Die Befürchtung der Schulleitungen ist, dass es darüber zu Konflikten kommen kann. Masken können aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage, auch nicht durchgesetzt werden. "Wir müssen mit den fehlenden Masken im Unterricht umgehen lernen", schloss Schneckenburger.

Neue Corona-Schutzverordnung

Ordnungsdezernent Norbert Dahmen fasste die wesentlichen Inhalte der neuen Corona-Schutzverordnung zusammen, die am 1. September in Kraft getreten ist.

So gebe es einige Änderungen. Im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl erklärte Dahmen: "Nunmehr gibt es eine Mund-Nasen-Bedeckungspflicht für die Wahllokale und auch für die Räume davor."

Eine weitere Neuerung gilt ab dem 12. September und betrifft Veranstaltungen über 500 bis 1.000 Personen: Neben dem Hygienekonzept, bei dem auch die An- und Abreise mit bedacht werden muss, ist zusätzlich eine Genehmigung der örtlichen Ordnungsbehörde erforderlich (bisher war nur ein Hygienekonzept vorzulegen). Ist diese Genehmigung für einen Veranstaltungsort erteilt, hat diese Dauergültigkeit.

Künftig kann es auch Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen geben. Dabei ist sicherzustellen, dass nur ein Drittel der örtlichen Kapazität der Räumlichkeit belegt wird. Ab dem 12. September muss bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden vor der Durchführung sowohl eine Genehmigung durch die örtlichen Behörden und als auch durch das Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales erteilt werden. "Das bedeutet", so Dahmen, "dass zuerst das Infektions- und Gesundheitskonzept durch das Gesundheitsamt geprüft wird. Wenn dieses Konzept in Ordnung ist, darf das Ordnungsamt eine Genehmigung erteilen. Aber bevor diese Genehmigung letztendlich wirksam ist, ist das Ministerium um eine weitere Genehmigung zu bitten – einfach unter der Prämisse, dass Veranstaltungen in dieser Größenordnung eine überörtliche Bedeutung haben." Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen hat die Genehmigung keine Dauergültigkeit, es ist jeweils eine Einzelgenehmigung zu erteilen.

Veranstalter müssen außerdem gezielt auf des Risiko kurzfristiger Absagen hinweisen, erklärte Dahmen: "Es kann jederzeit passieren, – wenn sich die Infektionslage ändert – dass, was heute erlaubt, morgen verboten ist."

Ebenfalls seien nun Betriebsausflüge und Feierlichkeiten in Betrieben wieder zulässig. Hingegen seien unter anderem Straßenfeste bis zum 31. Dezember untersagt, so der Dezernent.

Eine weitere Änderung gibt es auch bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. Bisher galt, dass spätestens bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, ein regionaler Lockdown in Betracht gezogen werden solle. Diese Zahl wurde nun auf 35 gesenkt. Dahmen dazu: "Ab dieser Grenze sind dann zwingend Maßnahmen in Abstimmung mit dem Ministerium und den lokalen Gesundheitsbehörden zu veranlassen."

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.