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Coronavirus

Konferenz mit der Kanzlerin - OB Sierau fordert gemeinschaftliche Verantwortung von Bund, Land und Kommunen

Nachricht vom 09.10.2020

Oberbürgermeister Sierau hat am Freitag, 9. Oktober, an einer Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel zur Corona-Pandemie teilgenommen. Sierau begrüßt die Gelegenheit zum Austausch und die Verabredung der Beteiligten, sich in 14 Tagen erneut auf den neuesten Stand zu bringen.

Die Kanzlerin hatte die Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister der elf größten deutschen Städte angesichts stark gestiegener Corona-Infektionszahlen zu diesem Austausch eingeladen.

Der OB führt aus, dass mit einem Wert von 31,4 (Stand 9. Oktober) ein für Dortmund hoher Inzidenzwert zu vermelden ist, die Stadt im Vergleich zu anderen Großstädten aber verhältnismäßig gut dasteht. Das hänge auch damit zusammen, dass der Kampf gegen die Corona-Pandemie in Dortmund in einer Verantwortungsgemeinschaft vieler Beteiligter angegangen werde.

"Das Gesundheitsamt und das Ordnungsamt machen seit Monaten eine sehr gute Arbeit", so der OB. "Und auch viele Veranstalter sind ihrer Verantwortung gerecht geworden. Gleichwohl gibt es noch viel zu tun, um Veranstalter für verantwortungsvolle Formate mit entsprechenden Hygienekonzepten zu gewinnen. Künftig werde man durch die gezielte Ansprache verschiedener Milieus weiterhin an deren Verantwortungsgefühl appellieren, Veranstaltungen gemäß der geltenden Coronaschutz-Verordnung auszurichten und durchzuführen. Damit waren wir im Vorfeld des Ramadan durchaus erfolgreich.“ Insbesondere die jugendliche Partyszene und Teilnehmer*innen anderer privater Feiern seien generell gefordert, sich verantwortungsvoll zu verhalten.

OB Ullrich Sierau plädierte dafür, dass Bund, Länder und Kommunen sich als eine Verantwortungsgemeinschaft beweisen müssten, die auch gelebt werde etwa im organisatorischen Bereich (Krisenstäbe) wie auch im finanziellen Bereich mit Blick auf die Kompensation der Aufwendungen im Gesundheits- und Ordnungsbereich. So müsse aus kommunaler Sicht auch auf Landes- und Bundesebene eine ansprechbare Führungsstruktur im Rahmen von Krisenstäben etabliert werden. Nur so erreiche man das notwendige einheitliche Lagebild, das Voraussetzung für ein abgestimmtes Handeln ist.

Sierau spricht sich dafür aus, Großereignisse mit professioneller Organisation und Durchführung durchaus zuzulassen, weil sie sich in Dortmund nicht als Infektionsherde erwiesen haben. Anzuführen sind in diesem Zusammenhang Veranstaltungsbeispiele wie Bundesligaspiele der BVB-Handball-Damen oder der BVB-Fußball-Herren, Fundomio oder auch Ruhrhochdeutsch, im Rahmen derer kein Ausbruch zu verzeichnen war.

Der Kampf gegen die Pandemie brauche zudem rechtssichere Möglichkeiten, die Verlagerung von Feiern aus Risikogebieten oder mit Gästen aus Risikogebieten zu verhindern. Zudem seien im Bund einheitliche Regelungen und strengere Kontrollen von Reiserückkehrer*innen zu entwickeln. Mit Blick auf die Zukunft: "Wir nähern uns dem Zeitpunkt, an dem mit Impfungen begonnen werden muss. Bei den Vorbereitungen ist eine gute Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen notwendig."

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.