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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Informationen zum Coronavirus

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Weitere Informationen zur aktuellen Lage finden Sie unter:
corona.dortmund.de sowie in unserem Live-Ticker

Ordnungsamt

Stadt weist auf Schutz der stillen Feiertage im November hin

Nachricht vom 14.10.2020

Das Ordnungsamt bittet zu beachten, dass aufgrund des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage in NRW, der Allerheiligentag (1. November 2020), der Volkstrauertag (15. November 2020) und der Totensonntag (22. November 2020) als stille Feiertage geschützt sind.

An diesen stillen Feiertagen sind zusätzlich zum allgemeinen Sonn- und Feiertagsschutz verboten:

  • Märkte, gewerbliche Ausstellungen und ähnliche Veranstaltungen von 5:00 – 18:00 Uhr, am Volkstrauertag von 5:00 – 13:00 Uhr,
  • sportliche u.ä. Veranstaltungen einschließlich Pferderennen und –leistungsschauen sowie Zirkusveranstaltungen, Volksfeste und der Betrieb von Freizeitanlagen, soweit dort tänzerische oder artistische Darbietungen angeboten werden, von 5:00 – 18:00 Uhr, am Volkstrauertag von 5:00 – 13:00 Uhr,
  • der Betrieb von Spielhallen u.ä. Unternehmen sowie die gewerbliche Annahme von Wetten von 5:00 – 18:00 Uhr, am Volkstrauertag von 5:00 – 13:00 Uhr,
  • musikalische und sonstige unterhaltende Darbietungen jeder Art in Gaststätten und in Nebenräumen mit Schankbetrieb von 5:00 – 18:00 Uhr,
  • alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen einschließlich Tanz von 5:00 – 18:00 Uhr.

Die Verbote beziehen sich ausschließlich auf die Bestimmungen des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage in NRW.

Im Übrigen sind die Vorschriften der Coronaschutzverordnung sowie der Allgemeinverfügung der Stadt Dortmund zum Zweck der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus in der jeweils aktuellen Fassung zwingend zu beachten und einzuhalten.

In Zweifelsfällen können sich Unternehmer*innen und Interessierte an das Geschäftszimmer für Gewerbeangelegenheiten unter der Telefonnummer 0231 50-22841wenden.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.