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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Polizei und Ordnungsamt verstärken aufgrund steigender Infektionszahlen Kontrollen

Nachricht vom 26.10.2020

Die weiter steigenden Infektionszahlen in Dortmund führen dazu, dass Ordnungsamt und Polizei die Kontrollen zur Einhaltung von Regeln nun noch intensiver betreiben müssen. Die Coronaschutzverordnung des Landes (CoronaSchVO) und die Allgemeinverfügung der Stadt Dortmund geben den Rahmen vor, in dem sich das öffentliche Leben abspielen kann.

Die täglichen Kontrollen zeigen zwar bisher, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich an die Mund- und Nasenbedeckung und sonstigen Hygieneregelungen halten - allerdings schwindet dieses Verhalten zusehends bei privaten Feierlichkeiten, Ansammlungen und damit einhergehendem Alkoholgenuss.

Norbert Dahmen, Rechts- und Ordnungsdezernent der Stadt Dortmund, hat dafür klare Worte: "Angesichts der sprunghaft ansteigenden Infektionsfälle müssen sich jetzt wirklich alle eigenverantwortlich und mit Rücksicht auf die Gemeinschaft verhalten. Das ist ganz entscheidend, um die unkontrollierte Ausbreitung der Pandemie zu stoppen. Es muss jetzt klar sein, dass dies schlicht ohne Alternative ist, wenn wir nicht noch weitere Einschränkungen haben wollen und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern wollen."

Wirklich alle müssen sich jetzt eigenverantwortlich und mit Rücksicht auf die Gemeinschaft verhalten. Das ist entscheidend.

Norbert Dahmen

Norbert Dahmen, Rechts- und Ordnungsdezernent der Stadt Dortmund, hat dafür klare Worte: "Angesichts der sprunghaft ansteigenden Infektionsfälle müssen sich jetzt wirklich alle eigenverantwortlich und mit Rücksicht auf die Gemeinschaft verhalten. Das ist ganz entscheidend, um die unkontrollierte Ausbreitung der Pandemie zu stoppen. Es muss jetzt klar sein, dass dies schlicht ohne Alternative ist, wenn wir nicht noch weitere Einschränkungen haben wollen und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern wollen."

Daher haben sich Ordnungsamt und Polizei darauf verständigt, die Einhaltung aller Regeln noch stärker als bisher zu kontrollieren. In gemeinsamen Einsätzen werden verstärkt die Gastronomie, sonstige Gewerbebetriebe sowie bekannte Treffpunkte (Ansammlungen von Bürger*innen) aufgesucht.

Seit dem 16. Oktober gilt, dass der Betrieb von gastronomischen Einrichtungen sowie der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr unzulässig sind. Die Regelung wird einer der Schwerpunkte bei den gemeinsamen Kontrollen sein.

Polizeipräsident Gregor Lange weiß um die absolute Notwendigkeit dieser Einsätze und appelliert ebenfalls an das Verantwortungsbewusstsein der Dortmunder*innen: "Jede und jeder von Ihnen kann und muss nun mithelfen. Es kommt auf jeden Bürger, jede Bürgerin an und auf jeden Tag! Sie alle haben es in der Hand. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Polizei und Stadt nehmen Ihre Verantwortung ernst und sind täglich im Einsatz, um Ihren Beitrag zum Infektionsschutz zu leisten. Tun auch Sie das!"

Schon seit vielen Jahren hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt sowohl in gemeinsamen Streifen, als auch in gemeinsamen Schwerpunktaktionen bewährt.

Dem Kurvenverlauf der steigenden Inzidenzen muss Einhalt geboten werden, um von weitergehenden Beschränkungen für die Bevölkerung abzusehen und die Gesundheit aller zu erhalten. An diesem gemeinsamen Ziel arbeiten beide Partner – die Dortmunder Polizei und das Ordnungsamt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.