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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Stadtspitze informiert über aktuellen Stand der Corona-Situation in Dortmund

Nachricht vom 24.11.2020

In der Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes am 24. November 2020 unterrichtete die Stadtspitze über den aktuellen Stand der Corona-Situation in Dortmund.

Krisenstabsleiterin und Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner bewertete die aktuellen Corona-Zahlen. Dabei stellte sie fest, dass im Verlauf der vergangenen Woche – die beiden letzten Wochenenden im Vergleich eingeschlossen – die Zahlen gesunken seien. So habe es am Wochenende des 21. und 22. November 201 Neuinfektionen gegeben, während sich am Wochenende davor noch 338 Personen mit dem Coronavirus infiziert hätten: "Ich weiß noch nicht, ob das ein Trend ist. Das wird man jetzt in den nächsten Tagen besser beurteilen," so Zoerner.

Während die NRW Inzidenz (Stand 24. November) bei 158,9 liegt, ist sie in Dortmund bei 205,5, berichtete Zoerner. "Das ist so eine Art Hochplateau. Das exponentielle Wachstum ist zwar gebrochen, aber wir haben noch keinen Rückgang in dem Maße, wie wir das benötigen." Ziel sei es, unter eine Inzidenz von 50 zu kommen, mahnte Zoerner.

Gesundheitsamt will in Kontaktnachverfolgung aufstocken

Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken beurteilte die aktuellen niedrigeren Meldezahlen vorsichtig positiv: "Das hat dazu geführt, dass wir seit dem Wochenende wieder tagesgerecht die Meldungen abarbeiten können." Gleichzeitig prognostizierte er aber auch, dass die Zahlen über den Winter wieder ansteigen könnten. Deshalb sei das Ziel, die aktuell ca. 260 Personen, die in der Kontaktnachverfolgung arbeiten, auf 280 bis 300 Arbeitsplätze aufzustocken, damit man für einen solchen Fall gerüstet sei.

Viele offene Fragen zum Thema Impfstoff

Zoerner berichtete über eine Telefonkonferenz zum Thema Impfzentren am 23 November zwischen dem NRW-Gesundheitsminister und den Kommunen, deren Ergebnisse noch schriftlich zusammengefasst werden. Matthias Gahlen, Geschäftsführung des Krisenstabes der Stadt Dortmund, hat an der Konferenz teilgenommen und bekräftigte: "Alles das, was wir zurzeit machen, hat noch ganz viele Fragezeichen, weil wir einfach vieles nicht wissen."

Eine unklare Lage betrifft die Impfstoffe selbst, wie auch Dr. Renken feststellte: "Wir wissen im Moment viel zu wenig darüber, welcher Impfstoff es sein wird, welche Eigenschaften er hat - was zum Beispiel die Kühlung betrifft - und wie oft er verimpft werden muss. Wir gehen im Moment davon aus, dass er zweimal verimpft werden muss. Ob das so ist oder nicht, darüber gibt es zurzeit keine gesicherten Informationen."

Impstoff würde vom Land verteilt werden

Gahlen erläuterte: "Im Augenblick geht man davon aus, dass die Impfzentren im Dezember arbeitsfähig sein sollen." In der Schaltkonferenz sei dargelegt worden, so Gahlen, wo Verantwortlichkeiten liegen: Der Bund kauft den Impfstoff und verteilt ihn an die Bundesländer und zwar an einen zentralen Übergabepunkt je Bundesland. Die Bundesländer sind dann dafür zuständig, den Impfstoff an die Kommunen und Kreise weiterzugeben. In den Kommunen und Kreisen beginnt dann deren Zuständigkeit für den organisatorischen Teil der Verimpfung. Für den medizinischen Teil sollen die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) zuständig sein.

Impfstoff-Menge würde nicht für alle reichen

Man könne davon ausgehen, unterstrich Gahlen, dass es im Dezember einen Impfstoff gäbe, "allerdings in relativ geringer Menge, so dass er nicht für die gesamte Bevölkerung reichen wird, sondern nur für einen Teil." Ob dann eine Pause eintritt oder direkt weitere Impfstoffe geliefert würden, sei heute noch völlig unklar, so Gahlen. Eine endgültige Entscheidung der Ethikkommission, wer als erstes geimpft werden soll, wird noch erwartet.

Impfzentrum und mobile Teams möglich

Sollte es jedoch so sein, dass insbesondere vulnerable Personen und medizinisches Personal am Beginn der Impfkette stünden, sei nachvollziehbar, dass unterschiedliche Anforderungen an die örtliche Infrastruktur gestellt würden. So sei vorgesehen, für vulnerable Personen, die nicht in der Lage sind, ein Impfzentrum aufzusuchen, mobile Teams zu entsenden, um diese Menschen vor Ort impfen zu können. Medizinisches Personal soll aller Voraussicht nach in den Krankenhäusern geimpft werden. Über einen Standort für ein kommunales Impfzentrum wird die Verwaltung voraussichtlich in der kommenden Woche entscheiden.

Notbetreuung in Schulen

Schuldezernentin Daniela Schneckenburger erläuterte die aktuelle Entwicklung im Bereich Schule. Aufgrund des Beschlusses der Landesregierung, den Beginn der Weihnachtsferien vom 23. auf den 21. Dezember vorzuziehen, ist der letzte reguläre Schultag 2020 der 18. Dezember. Dies stelle jene Eltern vor Probleme, die am 21. und 22. Dezember die Betreuung insbesondere von jüngeren schulpflichtigen Kindern nicht gewährleisten könnten, so Schneckenburger. Für diese Fälle hat das Land die Einrichtung einer Notbetreuung an den Schulen beschlossen. "Lehrerinnen und Lehrer sind anwesend, die OGS soll stattfinden, alle abschlussrelevanten Prüfungen werden auch an diesen beiden Tagen stattfinden," so Schneckenburger. Der Beginn des Unterrichts sei in Nordrhein-Westfalen rechtlich zurzeit noch festgelegt auf den Rahmen 7:30 Uhr bis 8:30 Uhr. Würde der Rahmen erweitert werden – von 7:00 bis 9:00 Uhr – würde die Stadt Dortmund diese Möglichkeit zur Entzerrung nutzen. Was die generelle Gestaltung des Unterrichts und die Anwesenheit der Schüler*innen in den Schulen selbst angehe, müsse man die kommenden Entscheidungen der Landesregierung abwarten.

Appell an Bund und Länder

Zum Thema Silvesterfeuerwerk richtete Oberbürgermeister Thomas Westphal einen Appell an Bundes- und Landesregierung, die Verantwortung nicht an die einzelnen Bürger*innen und die Kommunen abzuschieben. "Es ist praktisch undurchführbar, dass wir als Kommune eine Reihe von Plätzen definieren, die wir mit unseren Ordnungskräften und mithilfe der Polizei dann auch tatsächlich kontrollieren müssten," so Westphal. Wenn das Ziel von Bund und Land sei, die Gefahrensituation durch das Feuerwerk zu verhindern, sei der einzig richtige Schritt, den Verkauf von Feuerwerk zu verbieten.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.