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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Stadt weitet Maskenpflicht in der Innenstadt aus

Nachricht vom 22.01.2021

Die Stadt Dortmund weitet die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum aus. Ab Samstag, 23. Januar, gilt: Innerhalb des Wallrings muss eine Alltagsmaske getragen werden.

Update 16. Februar

In der aktuellen Allgemeinverfügung (gültig vom 16. Februar 2021 bis einschließlich zum 22. Februar 2021) ordnet der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (Covid-19) unter anderem Folgendes an:

Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum:
a) Innerhalb des Wallrings der Dortmunder Innenstadt ist in den Fußgängerzonen eine Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Alltagsmaske, Schal, Tuch, OP-Maske) in der Zeit von 9:00 bis 20:00 Uhr zu tragen.
b) Auf der Münsterstraße – von der Einmündung Priorstraße bis zur Kreuzung Mallinckrodtstraße – sowie auf der öffentlichen Grün- und Erholungsanlage des Nordmarktes ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Alltags-maske, Schal, Tuch, OP-Maske) in der Zeit von 9:00 bis 20:00 Uhr zu tragen.
c) In den Fußgängerzonen in den Stadtteilnebenzentren ist in der Zeit von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr eine Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Alltagsmaske, Schal, Tuch, OP-Maske) zu tragen.

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung zu a)–c) gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können; die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist. Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt ferner nicht für Personen in oder auf Kraftfahrzeugen, Fahrrad- und Rollerfahrende.

Luftbild Stadt Dortmund Coronamaskenpflicht

Die Stadt Dortmund weitet die Maskenpflicht innerhalb der City aus.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Grafik: A. Bick

"So sollen weitere Risiken für die Bevölkerung minimiert werden, sich mit dem Covid19-Virus anzustecken", erklärt Rechtsdezernent Norbert Dahmen.

Diese präventive Maßnahme wird trotz einer aktuell in Dortmund im Vergleich zu den letzten Wochen gesunkenen Inzidenz durchgeführt, um einer möglichen Ausbreitung der höher infektiösen Virus-Mutationen entgegenzutreten und so dem Ziel einer Inzidenz von unter 50 näher zu kommen.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Alltagsmaske, Schal, Tuch, OP-Maske) gilt ab Samstag, 23. Januar 2021, in folgenden Bereichen:

  • Innerhalb des Wallrings der Dortmunder Innenstadt – inklusive der innerhalb des Wall liegenden Bürgersteige in der Zeit von 8:00 bis 22:00 Uhr.
  • Auf der Münsterstraße von der Einmündung Priorstraße bis zur Kreuzung Mallinckrodtstraße, sowie auf der öffentlichen Grün- und Erholungsanlage des Nordmarktes in der Zeit von 8:00 bis 22:00 Uhr.
  • In den Fußgängerzonen in den Stadtteilnebenzentren von 9:00 Uhr bis 18:30 Uhr.

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können; die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist. Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt ebenfalls nicht für Personen in oder auf Kraftfahrzeugen, Fahrrad- und Rollerfahrende.

Maßnahme gilt zunächst bis 15. Februar

Die Alltagsmaske kann kurzzeitig abgelegt werden, wenn Essen und Trinken aus gesundheitlichen Gründen notwendig ist. Ein kurzes Absetzen der Maske, um einen Schluck zu trinken, wird toleriert, der Verzehr von Speisen über einen längeren Zeitraum ist allerdings nicht gestattet. Zum Verzehr von Speisen ist die Zone, in der die "Maskenpflicht" besteht, zu verlassen. Um zu rauchen, darf die Maske nicht abgenommen werden.

Gegen Bürger*innen, die sich nicht an die Maßnahme halten, wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Hier droht ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro. Die Ausweitung der Maskenpflicht in der Innenstadt gilt zunächst bis zum 15. Februar 2021.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.