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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Wohnungslosigkeit

Stadt und Partner bieten Obdachlosen umfangreiche Hilfe an

Nachricht vom 09.02.2021

In Dortmund wird Obdachlosigkeit in der Öffentlichkeit deutlicher wahrgenommen als in der Vergangenheit. In der kalten Jahreszeit mehren sich zudem die Anfragen der Bürger*innen, welche Hilfen - auch in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie - die Stadt obdachlosen Menschen bietet.

Die Stadt Dortmund bietet gemeinsam mit zahlreichen Netzwerk-Partnern umfangreiche Angebote für Obdachlose und für Menschen, die bereits wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht. Generell hat die Stadt Dortmund eine "Unterbringungspflicht" für, so die gesetzliche Definition, unfreiwillig obdachlos gewordene Menschen oder solche, die sich nicht aus eigener Kraft aus ihrer Lebenslage befreien können.

Niemand, der um einen Schlafplatz bittet, wird ohne Hilfsangebot abgewiesen

Seit Jahren werden mit hoher Priorität viele Maßnahmen durchgeführt und Angebote erweitert, um die Lebensverhältnisse dieser Menschen zu verbessern. In einem strukturierten System von aufeinander aufbauenden Unterbringungsformen und Hilfsangeboten verfolgt die Stadt Dortmund das Ziel, wohnungs- und obdachlose Menschen wieder in die Lage zu versetzen, eine eigene Wohnung bewohnen und finanzieren zu können. In Dortmund wird niemand, der um einen Schlafplatz bittet, ohne Hilfsangebot abgewiesen - unabhängig von der Jahreszeit oder den Wetterbedingungen.

"Corona-Winterhilfe"

Im November 2020 hat die Stadt Dortmund gemeinsam mit Vereinen die "Corona-Winterhilfe" für die Versorgung von Wohnungslosen aufgebaut. In einem beheizbaren Großraumzelt am Dortmunder U mit bis zu 70 Plätzen versorgen Ehrenamtliche seit dem 16. November obdachlose Menschen mit Mahlzeiten.

Sozialdezernentin Birgit Zoerner zur Winterhilfe für Wohnungslose Quelle: YouTube

Das 600 Quadratmeter große Zelt steht auf dem Platz am Dortmunder U, gegenüber des Gast-Hauses an der Rheinischen Straße. Vom 16. November 2020 bis zum 31. März 2021 erhalten wohnungslose Menschen dort zweimal täglich von 8:00 bis 11:00 Uhr und von 16:30 bis 19:30 Uhr Lunchpakete und Suppen. Das Zelt ist barrierefrei, kann also auch von mobilitätseingeschränkten Menschen erreicht werden.

Das Hygienekonzept für den Betrieb der "Corona-Winterhilfe" ist mit dem Gesundheitsamt der Stadt Dortmund abgesprochen. Dabei setzen die Betreiber auf ausreichend Sicherheitsabstand, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz und das Messen der Körpertemperatur.

In Dortmund muss niemand ohne Dach über dem Kopf schlafen

Stadt Dortmund

Notschlafstellen in Dortmund

In Dortmund gibt es ein ausdifferenziertes System an Unterstützung und Hilfe für die Zielgruppe. Alle diese Instrumente sind darauf ausgerichtet, die Menschen von der Straße zu holen - auch wenn das in einigen Fällen auf Schwierigkeiten stößt, weil die Menschen die Hilfen nicht annehmen wollen.

In Dortmund gibt es eine Männerübernachtungsstelle (Träger: European Homecare GmbH), eine Frauenübernachtungsstelle (Trägerin: Diakonisches Werk) und das Sleep-In Stellwerk für Jugendliche (Träger: Verbund Sozialtherapeutischer Einrichtungen NRW e.V.). Die Männerübernachtungsstelle bietet 70 Schlafplätze in Zimmern für zwei bis vier Personen. Die Übernachtungsstelle für Frauen hat 50 Schlafplätze mit Zimmern für zwei Personen. Für Jugendliche stehen zehn Betten bereit. Im vergangenen Jahr war die Männerübernachtungsstelle durchschnittlich zu 91 Prozent ausgelastet, die Frauenübernachtungsstelle zu 96 Prozent.

Generell gilt: Jede Person, die sich in einer Notlage befindet, wird untergebracht. Hunde oder andere Tiere sind in den Notschlafstellen aus hygienischen Gründen nicht erlaubt. So lange sich ihr*e Halter*in in einer Notschlafstelle befindet, werden die Tiere im städtischen Tierheim untergebracht und versorgt. In der Regel erfolgt innerhalb von sieben Tagen ein Clearinggespräch, um beispielsweise Leistungsansprüche zu prüfen und eventuell eine Überführung in weitere Hilfesysteme einzuleiten. Weitere Anforderungen bestehen nicht.

Monatliche Nutzungsgebühr

Grundsätzlich fällt nach der Gebührensatzung der Stadt Dortmund über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für Zuwanderer und Wohnungslose eine monatliche Nutzungsgebühr in Höhe von 393,16 Euro pro Person an. Für Personen, die über Einkommen (beispielsweise Rente) verfügen, verringert sich die Gebühr auf 196,58 Euro pro Person und Monat. Die Kosten werden, sofern die betroffene Person Sozialleistungen erhält, grundsätzlich vom zuständigen Leistungsträger als Kosten der Unterkunft übernommen.

Unterbringung und Corona

Die Platzzahl in den Unterkünften wurde aufgrund von Covid-19 nicht reduziert. Die Unterbringungskapazitäten und -standards werden jeweils den tatsächlichen Anforderungen der Corona-Schutzverordnung angepasst. Die Männerübernachtungsstelle bleibt während der Wintermonate auch tagsüber für die Menschen, die dort übernachten, geöffnet. Die Frauenübernachtungsstelle ist ohnehin 24 Stunden geöffnet. Vor Einlass wird Fieber gemessen. Die Nutzer*innen der Unterkünfte sind verpflichtet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sobald das Gelände betreten bzw. das zugewiesene Zimmer verlassen wird.

Seit Beginn der Pandemie ist zudem in allen Notschlafstellen und Übergangseinrichtungen über Covid-19 und die erforderlichen präventiven Maßnahmen informiert worden. Dazu sind Grafiken zur Händehygiene, zum Niesverhalten und gegebenenfalls weiteren Schutzmaßnahmen in den Einrichtungen an geeigneten Orten (Sanitärbereiche, Küchen, Gemeinschaftsräume, Flure) ausgehängt worden. Zudem weisen die Betreiber der Einrichtungen alle Gäste in die notwendigen Hygieneschutzmaßnahmen ein. Auch die Mindestabstände können eingehalten werden.

Hygieneangebote von Trägern

Sobald beim Einlass in die Notschlafstelle Krankheitssymptome entsprechend der Covid-19-Infektion festgestellt werden, wird eine ambulante Untersuchung veranlasst. Bei begründetem Verdacht und/oder Bestätigung einer Infektion wird per Ordnungsverfügung die häusliche Quarantäne vom Gesundheitsamt angeordnet. Um eine Quarantäne ermöglichen zu können, wird die wohnungslose Person im "Landhaus Syburg" untergebracht. Diese Einrichtung ist speziell eingerichtet für Personen, die keine Wohnung haben und sich nicht anders versorgen können.

Zusätzlich zu den Duschen und Toiletten in den Übernachtungsstellen gibt es ein externes Hygienezentrum mit Kleiderausgabe, das extra für die Zeit der Kontaktbeschränkungen durch Corona eingerichtet wurde. Darüber hinaus bieten verschiedene weitere Träger im Stadtgebiet Hygieneangebote für Wohnungs- und Obdachlose.

Ausreichend Kapazitäten

Insgesamt verfügt Dortmund über ausreichende Kapazitäten, um obdachlose Menschen unterzubringen. Die Stadt Dortmund hat eigens zur Unterbringung der obdachlosen Menschen in ausreichender Anzahl Wohnungen angemietet, die sie diesen zur Verfügung stellen kann. Zusätzlich zu den Menschen in den Übernachtungsstellen leben zurzeit rund 400 Menschen in diesen Wohnungen, die über das sogenannte Wohnraumvorhalteprogramm im Sozialamt verwaltet werden. Von hier aus gelingt einigen Menschen auch der Sprung (zurück) auf den regulären Mietwohnungsmarkt. Dabei werden sie durch Fachkräfte aus dem örtlichen Netzwerk unterstützt.

Sozialdezernentin Birgit Zoerner zur Obdachlosenhilfe im Winter Quelle: YouTube

Im Winter reagiert die Stadt auf Phasen, in denen es besonders kalt ist, indem sie weitere Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung stellt, wenn die Männerübernachtungsstelle oder die Frauenübernachtungsstelle voll belegt sind. Dann werden Plätze in Flüchtlingsunterkünften zugänglich gemacht, die nicht belegt sind. "Die Akteur*innen in der Wohnungslosenhilfe wissen, dass man Blanko-Taxischeine bekommen kann, mit denen man in die Mergelteichstraße fahren kann, um dort einen Übernachtungsplatz zu bekommen", so Sozialdezernentin Zoerner. "Wir haben dort insgesamt 90 reguläre Plätze vorgesehen und wären in der Lage, wenn es notwendig wäre, weitere 100 Plätze zur Verfügung zu stellen. Diese natürlich alle auch unter Corona-Bedingungen." Sollten diese Plätze nicht reichen, könne die Stadt auch in zwei weiteren Flüchtlingsunterkünften Zimmer zur Verfügung stellen.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.