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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Stadt und Partner*innen stellen umfangreiche Maßnahmen für ein sauberes Dortmund vor

Nachricht vom 10.02.2021

Dortmund wurde als "Stadt mit ausgezeichneter Lebensqualität" zertifiziert - und das nicht zuletzt aufgrund des umfangreichen Programms zur Stadtsauberkeit. Mit einem breiten Maßnahmenpaket möchte die Stadt Dortmund die Reinigung des öffentlichen Raumes weiter verstärken.

Im August 2020 wurde Dortmund als erster Kommune in Europa das DEKRA-Zertifikat "Stadt mit ausgezeichneter Lebensqualität" ausgestellt. Betrachtet wurden durch die INFA GmbH als Auditpartner ausgewählte Masterplan-Programme der Stadt Dortmund. Auch den Faktor Stadtsauberkeit haben die Expert*innen überprüft und waren überzeugt.

Einen besonders guten Eindruck hinterließen die breit aufgestellten Stadtsauberkeitsprogramme die ämterübergreifend und mit der EDG durchgeführt werden. Der Verwaltungsvorstand stellte in seiner Sitzung am Dienstag, 9. Februar, alle Maßnahmen vor.

Aktuelle Maßnahmen zur Sauberkeit im Stadtgebiet

Folgende Maßnahmen laufen derzeit innerhalb Dortmunds, um die Sauberkeit in der gesamtem Stadt zu verbessern:

  • Integriertes Stadtsauberkeitskonzept der EDG als Weiterführung des Aktionsplanes "Saubere Stadt" mit den Handlungsschwerpunkten Pflege von Grünflächen an Straßen und Wegen, Straßenreinigung und Wildkrautbekämpfung, Intensivreinigung der Nordstadt, Umfeldreinigung am Dietrich-Keuning-Haus und der Reinigung des Umfelds am Dortmunder U
  • Pflege und Reinigung des Nordmarktes durch das Grünflächenamt und das Diakonische Werk Dortmund und Lünen gGmbH
  • Reinigung der WC Anlage Nordmarkt
  • Intensivreinigung der City
  • Kinderspielplatzpflege durch das Grünflächenamt
  • Tunnelreinigung durch die EDG und Tiefbauamt
  • Reinigung von Fußwegen und Papierkörben durch die vom Tiefbauamt beauftragten Werkstätten Gottessegen
  • Intensivreinigung der Altpapiercontainerstandorte mit inklusive Neuausrichtung des Depotcontainer-Netzes durch die EDG
  • Reinigung Hafenbecken und Grünflächen am Dortmund-Ems-Kanal
  • Einrichtung eines Ermittlungsdienstes Abfall (EDA)
EDG - "Saubermach"-Aktion nach der Meisterfeier

Die EDG ist auf allen Dortmunder Straßen im Einsatz und ein wichtiger Bestandteil im Dortmunder Gesamtkonzept für Sauberkeit im Stadtgebiet.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Ursula Dören

Ermittlungsdienst Abfall kommt Schmutzfinken auf die Schliche

Am 1. September 2020 ging das zunächst auf zwei Jahre befristete Pilotprojekt Ermittlungsdienst Abfall (EDA) "auf die Straße", und die im Team eingesetzten insgesamt acht Mitarbeitenden, je vier des städtischen Ordnungsamtes und der EDG, nahmen ihre Tätigkeit auf. Eine Kooperationsvereinbarung zwischen der EDG und der Stadt bildet die Grundlage für die Beratungs-, Ermittlungs- und Observationsaufgaben der Teams. Die Arbeitskoordination übernimmt die Einsatzleitung bei der EDG in enger Abstimmung mit dem Ordnungsamt. Von einem Standort der EDG an der Dechenstraße aus starten die Mitarbeitenden des EDA ihre stadtweiten Einsätze.

"Der Ermittlungsdienst Abfall wird erst in diesem Jahr seine volle Kraft entfalten, doch bereits jetzt konnten mehr als 600 Leute durch den Ermittlungsdienst für ihre Vergehen belangt werden", erläutert Stadtkämmerer Jörg Stüdemann. Der EDA soll dazu beitragen, dass Menschen, die illegal Abfall im Stadtgebiet ablagern, deutlich eher geschnappt werden und dadurch einen abschreckenden Effekt erzielen. Die Außendienstkräfte sind etwa zur Hälfte ihrer Arbeitszeit in EDG-gelben Fahrzeugen unterwegs und zeigen in der Öffentlichkeit gut erkennbar Präsenz. Sie stellen Ermittlungen an, wo immer Abfall unerlaubt im öffentlichen Raum abgelegt wird. Die Mitarbeitenden durchsuchen Müllstellen nach Hinweisen auf Verursachende und befragen Zeug*innen in der Nachbarschaft. Kleinere "Schmierstellen" beseitigen die entsprechend ausgerüsteten Außendienstkräfte des EDA selbst; größere Abfallmengen werden von der Straßenreinigung der EDG entfernt.

Bis zu 55 Euro Verwarngeld bei Verstoß

Zu anderen Zeiten - gerade auch in den frühen Morgen- und späten Abendstunden - sowie nachts und an den Wochenenden observiert der EDA aus "zivilen" Fahrzeugen heraus bekannte Abfallschwerpunkte, wie z. B. Wertstoffcontainerstandorte, mit dem Ziel, sogenannte "Nacht- und Nebelkipper" auf frischer Tat zu ertappen.

Anders als die bisher schon von der EDG eingesetzten "Mülldetektive" haben die städtischen Teampartner*innen des EDA als Mitarbeitende des Ordnungsamtes hoheitliche Rechte. Sie dürfen also Ausweise kontrollieren, Personendaten erheben, Täter*innen anhören und Zeugen befragen. Zudem sollen sie festgestellte Ordnungswidrigkeiten - bei vergleichsweise "geringfügigen Delikten" - noch an Ort und Stelle durch das Angebot eines Verwarngeldes bis zu einer Höhe von 55 Euro ahnden.

Neues Konzept für Depotcontainer-Standorte

Die Stadt Dortmund möchte außerdem die Situation an den Depotcontainer-Standorten verbessern. Die EDG erarbeitet zurzeit die Grundlagen für eine Neuausrichtung des Depotcontainer-System, um die Sauberkeit an den Standorten dauerhaft zu verbessern. "Etwa hundert der Dortmunder Container sind sogenannte 'Problemcontainer' - das wollen wir in den Griff bekommen und das Containernetzwerk selbst noch einmal überprüfen und umorganisieren", so Stüdemann.

Insgesamt stehen den Dortmunder*innen auf 544 öffentlich-zugänglichen Standorten 1.140 Glas- und 841 Papiercontainer zur Verfügung. Alle Depotcontainer-Standorte werden im Rahmen der je nach Straße variierenden Häufigkeit im Rahmen der regulären Straßenreinigung gereinigt (maximal sechsmal in der Woche).

Nutzer*innen-Analyse

Aktuell werden – nach der bereits erfolgten öffentlichen Ankündigung - problematische Depotcontainer-Standorte intensiv observiert. Parallel wurde das Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH beauftragt, ausgewählte Standorte im Hinblick auf das Anlieferungsverhalten der Nutzer*innen zu analysieren. U. a. sollen Erkenntnisse gewonnen werden, in welchem Verhältnis fußläufige zu Anlieferungen mit dem PKW stehen.

Diese Feststellungen fließen in ein neues Standortkonzept ein. Im optimalen Fall ließen sich Standorte ohne soziale Kontrolle auflösen und neue Standorte einrichten, die sich besser überwachen lassen. Ergebnisse werden im 2. Quartal 2021 vorliegen und dann den politischen Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.