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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Digitalisierung

Verwaltungsvorstand sieht Potenziale für Live-Übertragungen von Ratssitzungen

Nachricht vom 02.03.2021

Der Rat der Stadt Dortmund wird am 25. März darüber entscheiden, ob seine Sitzungen zukünftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden. Eine entsprechende Vorlage hat die Verwaltungsspitze auf ihrer Sitzung am Dienstag, 2. März, auf den Weg gebracht.

Livestreaming

Der Rat entscheidet über das Thema Livestreaming.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Soeren Spoo

Städtebefragung

Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte überträgt zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, wohingegen Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen so gut wie gar nicht live gestreamt werden - vorrangig aus Gesichtspunkten des Aufwand-Nutzen-Verhältnisses. Das ergab eine Städtebefragung, die von der Dortmund-Agentur und der Pressestelle der Stadt im Januar 2021 durchgeführt wurde. "Wir haben in anderen Städten nach Erfahrungen gefragt", erklärt Oberbürgermeister Thomas Westphal. 30 Städte hatten sich zu den gestellten Fragen geäußert. 20 davon übertragen die Sitzungen ihres Rates, sechs weitere bekunden, dies in naher Zukunft angehen zu wollen.

OB Westphal zu Live-Übertragungen von Ratssitzungen Quelle: YouTube

Vorschlag: Einjähriger Test mit externem Dienstleister

Ob - und falls ja, auf welchem Standard - ab dem Sommer auch Debatten aus dem vorläufigen Sitzungssaal in den Westfalenhallen über das Stadtportal dortmund.de und weitere kommunale Kanäle am heimischen Bildschirm oder am Smartphone verfolgt werden können, ist nun Entscheidung des Rates der Stadt. Ähnliche Anträge wurden in den vergangenen Jahren mehrheitlich abgelehnt, u.a. wegen der Befürchtung einer Veränderung der Sitzungskultur. "Außerdem haben die Ratsmitglieder und andere Menschen, die sich in dem Raum aufhalten und deutlich machen, nicht in der Aufzeichnung erscheinen zu wollen, das Recht dazu", so Westphal. Positive Erfahrungen mit der Live-Übertragung zahlreicher Pressekonferenzen und Beteiligungsformate im Zuge der Corona-Pandemie bieten jedoch aus Sicht der Stadtverwaltung Anlass, die bisherige Dortmunder Position auf den Prüfstand zu stellen. "Wir brauchen klare Regeln und einen klaren Umgang mit dem Thema Livestreaming", betont der OB.

Sollte sich der Rat der Stadt für das Live-Streaming der Sitzungen entscheiden, schlägt die Verwaltung vor, zunächst für die Dauer eines Jahres einen externen Dienstleister zu beauftragen. Erfahrungen sollen dann ausgewertet und in einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach der Sommerpause 2022 eingearbeitet werden.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.