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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Coronavirus

Nach Ablehnung des Landes: Oberbürgermeister Westphal hält an Schulschließung fest

Nachricht vom 17.03.2021

Nach einer Sitzung des Verwaltungsvorstands hatte Oberbürgermeister Westphal die Schließung der Dortmunder Schulen angekündigt, was von Seiten der Landesregierung abgelehnt wurde. In einer Pressekonferenz am Mittwoch, 17. März, kommentierte Westphal die Situation und erläuterte das weitere Vorgehen.

Den Plan, im Anschluss an das Bund-Länder-Treffen am 3. März durch forciertes Testen und flächendeckende Impfungen Lockerungen des Lockdowns zu erreichen, hatte Westphal ausdrücklich begrüßt. Allerdings sei "dieser Plan", so Westphal "seit Montagmittag" (15. März) und der Bekanntgabe, "dass der Impfstoff von AstraZeneca bis auf weiteres nicht mehr verimpft werde, so nicht mehr existent" und die Schließungen der Dortmunder Schulen "ein Gebot der Stunde: Eine Situation wie diese gilt nicht nur für Dortmund, wir erleben ähnliches von Nürnberg bis Hamburg", stellte der Oberbürgermeister klar.

Gerade die letzten Wochen hätten gezeigt, dass sich der Anstieg an Neuinfizierten mit dem Corona-Virus bei den Unter-20-Jährigen verdreifacht habe, "und das bei einer Übertragungsrate in dieser Altersgruppe von 100 Prozent". Diese neue Situation sei auf die Eigenschaften der britischen Mutante B 1.1.7. zurückzuführen, die ein deutlich höheres Ansteckungspotential als vorherige Virus-Varianten in sich trägt.

"Situation wie in England vermeiden"

Vor diesem Hintergrund gelte es, eine Situation wie in England von Anfang Januar zu vermeiden, als die Zahl der Infizierten in bis dato nicht bekannte Höhen schnellte. " Deshalb können wir die Schulen nicht auflassen, uns war klar, dass hier etwas passieren muss ", so der Oberbürgermeister weiter. "Wir hatten gehofft, dass die Landesregierung das ähnlich sieht", sagte er in Bezug auf die Kritik aus Düsseldorf.

Westphal mahnte erneut einen Corona-Krisenstab auf Landesebene als Garant "einer einheitlichen Vorgehensweise" an. Weiter sagte er: "Würde man jetzt reagieren, so hätte man einschließlich der Osterferien vier Wochen Zeit, weitere Maßnahmen zu entwickeln und eventuell mit weiteren Impfungen" eine verbesserte Situation zu erreichen. Gleichwohl werde man sich morgen wieder zusammensetzen, um mit einem neuen Antrag auf die Landesregierung zuzugehen. Denn vom Plan, die Schulen noch vor den Osterferien zu schließen, "um wertvolle Zeit zu gewinnen", lässt man in der Stadtspitze nicht ab. Sollte die Landesregierung dem Dortmunder Anliegen doch zustimmen, stünde eine Schließung der hiesigen Schulen für kommenden Montag an.

Ein erneutes Verbleiben der Schüler*innen im ausschließlichen Distanz-Unterricht "ist natürlich für alle Beteiligten kein Spaß", räumte Westphal ein, aber gerade vonseiten der Elternschaft habe man neben kritischen Stimmen auch sehr viel Zuspruch für diese Entscheidung bekommen. Auch mit den Schulen stehe man in gutem Kontakt, an diese habe man sich unmittelbar nach dem Beschluss der Verwaltungsspitze in einem Brief gewandt. Bezüglich der Kindertagesstätten erklärte Westphal, ein Notbetrieb, wie er etwa in Bochum geplant ist sei für "Dortmund derzeit kein Thema".

Text: Torsten Tullius

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.