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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Liegenschaften

Stadtspitze informiert über städtische Hochbaumaßnahmen

Nachricht vom 23.03.2021

Das städtische Immobilienvermögen beträgt derzeit rund 1,2 Milliarden Euro. Mit dem Beschluss der "Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21 folgende" (BeMa) und der darin enthaltenen Jahresarbeitsprogramme der Fachbereiche Liegenschaften und Immobilienwirtschaft steht der Fahrplan für den Einsatz des Vermögens in den kommenden Jahre.

Kämmerer Jörg Stüdemann erläutert die städtischen Hochbaumaßnahmen der nächsten Jahre in der Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes am Dienstag, 23. März. Quelle: YouTube

Von dem Neubau im Schulbereich, Feuerwehren, Kindertageseinrichtungen und Bürgerzentren über Flächenerweiterungen und energetische und barrierefreie Sanierungen bis hin zu Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Gebäuden – die Bedarfe und gesetzlichen Anforderungen an den städtischen Immobilienbestand sind vielfältig. Mit der BeMa wird sichergestellt, dass neben den zur Verfügung stehenden Mittel aus Förderprogrammen (z.B. "Gute Schule 2020", Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II) auch alle zur Verfügung stehenden städtischen Mittel voll ausgeschöpft werden.

Seit 2014 legt die Stadtverwaltung dem Rat die BeMa jährlich analog zum Haushaltsplan zur Beschlussfassung vor – so auch in diesem Jahr. "Für den Doppelhaushalt 2020/21 stehen insgesamt 490 Maßnahmen auf der Liste, von denen 193 Maßnahmen bereits beschlossen und in 2020 und den Folgejahren umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus sind 297 Projektentwicklungen vorgesehen", sagt Stadtkämmerer Jörg Stüdemann.

1,9 Milliarde Euro Gesamtinvestitionsvolumen

Die BeMa (Stand 16. Dezember 2020) beinhaltet alle bekannten investiven und konsumtiven Hochbaumaßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 1,9 Milliarde Euro.

Die größten Investitionen fallen in den kommenden Jahren auf den Bereich Schulbau. Aufgrund rasant steigender Schüler*innenzahlen, sich wandelnden pädagogischen Konzepten und neuen organisatorischen Anforderungen an Schule und Schulbauten wurde ein Schulbauprogramm initiiert. Das aktuelle Schulbauprogramm umfasst derzeit 196 Projekte. Hier wird die Stadt Dortmund rund 1,25 Milliarde Euro investieren.

Inhaltlich hervorzuheben sind die Errichtungen von neuen Grundschulen in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Ost, -Nord und -West, die Errichtung von drei Mehrfachsporthallen in Hörde, der Gartenstadt und im Unionviertel sowie bauliche Erweiterungen an diversen Grundschulen, Gymnasien und Gesamtschulen. Auch die Standortneuentwicklungen und Sanierungen bzw. Abriss/Neubauten von Sporthallen spielen eine wichtige Rolle. Hinzu kommt die Fortsetzung der Investitionsprogramme zur Förderung der kommunalen Infrastruktur, Gute Schule 2020 und Städtebau, Erweiterungen der Schulraumressourcen aus der Schulentwicklungsplanung, G8/G9 sowie Neubau und Erweiterung von drei Berufskollegs.

Die anhaltende Hochkonjunktur in der Bauwirtschaft stellt für dieses ambitionierte Programm eine besondere Herausforderung dar.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.