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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Stadtplanung

Einmal übersichtlicher, bitte: Dortmunder Flächennutzungsplan soll aktualisiert werden

Nachricht vom 13.04.2021

Mehr Übersicht und Nutzerfreundlichkeit, das soll mit dem Aktualisieren des Flächennutzungsplans (FNP) erreicht werden. Der zurzeit gültige Plan der Stadt Dortmund wurde am 31. Dezember 2004 rechtskräftig und seither immer mal wieder ergänzt oder verändert. Zeit für ein größeres Update.

Planungsdezernent Ludger Wilde zum Flächennutzungsplan Quelle: YouTube

Der FNP zeigt als vorbereitender Bauleitplan die allgemeinen räumlichen Planungs- und Entwicklungsziele der Stadt Dortmund auf, in dem er die geplante Art der (Boden-)Nutzung für das gesamte Stadtgebiet nach ihren voraussehbaren Bedürfnissen in Grundzügen darstellt.

Seit der Rechtskraft wurde es für Einzelflächen erforderlich, den Flächennutzungsplan durch Änderungsverfahren anzupassen. Im Laufe der letzten Jahre wurden 87 solcher Verfahren (Stand: Februar 2021) eingeleitet und 44 davon zum Abschluss gebracht. Ein Teil der Verfahren ruht beziehungsweise war eine Änderung entgegen ursprünglicher Pläne nicht mehr nötig.

Zusätzlich haben sich aber Änderungen von gesetzlichen und planerischen Vorgaben ergeben, die als nachrichtliche Übernahmen und Vermerke im Flächennutzungsplan aufzunehmen sind. Hierzu zählen beispielsweise der neue Landschaftsplan der Stadt Dortmund, der seit dem 6. November 2020 rechtskräftig ist, und Überschwemmungsgebiete gemäß Paragraf 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes.

FNP soll übersichtlicher werden

Wegen der Änderungen und Berichtigungen am Flächennutzungsplan erscheint seine übersichtliche und eindeutige Anwendung zunehmend schwierig. Daher empfiehlt die Verwaltung eine sogenannte zeichnerische Neufassung, die dann in eine Neubekanntmachung des FNP gemäß Paragraf 6 Absatz 6 des Baugesetzbuchs mündet.

Über die Aufnahme aller Änderungen, Berichtigungen, nachrichtlichen Übernahmen und Co. wird das Planwerk aktualisiert und als verbindlicher Bauleitplan den Fachbehörden zugänglich gemacht. Aber auch die Öffentlichkeit kann Einsicht in den Flächennutzungsplan nehmen.

Rat muss Aktualisierung noch beschließen

Behörden wie Öffentlichkeit sollen über die Neubekanntmachung mehr Planbarkeit bekommen. Diese Nebekanntmachung hat eine rein klarstellende Wirkung - die Rechtswirkung ist durch den ursprünglich beschlossenen und genehmigten Flächennutzungsplan gegeben.

Über die Neubekanntmachung ist ein Beschluss des Rates erforderlich. Die Aktualisierung dient auch als gute Vorbereitung dafür, den Flächennutzungsplan zu einem späteren Zeitpunkt neu aufzustellen. Eine inhaltliche Fortschreibung des Flächennutzungsplans sei zunächst nämlich nicht beabsichtigt, erläuterte Planungsdezernent Ludger Wilde am Dienstag, 13. April. "Das ist im Moment noch etwas zu früh", so Wilde und nannte als Begründung beispielsweise noch laufende Masterpläne wie etwa den Masterplan Mobilität 2030.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.