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Coronavirus

Mögliche "Bundesnotbremse" und Virusvarianten: Stadtspitze informiert zur aktuellen Lage

Nachricht vom 13.04.2021

Die Stadt Dortmund stellt sich zum Ende der Woche auf verschiedene Szenarien ein. Würde die sogenannte "Corona-Notbremse" noch in dieser Woche beschlossen, wären die Regelungen bundesweit gültig. Andernfalls wären eine neue CoronaSchVo oder lokale Maßnahmen notwendig.

Birgit Zoerner am Mikrofon

Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner gab einen Überblick zur aktuellen Infektionslage in Dortmund.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Elena Hesterkamp

Die Verwaltungsspitze der Stadt Dortmund hat 13. April über die aktuelle Corona-Lage informiert. Birgit Zoerner, Krisenstabsleiterin und Gesundheitsdezernentin, ordnete die Infektionslage ein. Zurzeit liegt Dortmund mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 130 leicht unter der durchschnittlichen Inzidenz in Nordrhein-Westfalen von 135 und dem bundesweiten Durchschnit von 140. Der Wert in Dortmund ist zuletzt gestiegen.

Britische Variante spielt größte Rolle bei Neuinfektionen

Mit Bezug auf die Virusvarianten stellte Zoerner fest, dass die Ursprungsvariante des SARS-CoV-2 im Infektionsgeschehen kaum mehr eine Bedeutung habe. Der sogenannten britische Variante B.1.1.7 spiele die wesentlichste Rolle. "Wir haben zurzeit 1.984 Fälle mit Varianten vorliegen, 1.975 davon lassen sich der britischen zuordnen", so Zoerner. Inzwischen sind darüber hinaus acht Fälle mit südafrikanischer Variante B.1.351 bekannt sowie, seit dem 12. April, auch ein Fall mit der brasilianischer Variante B.1.1.28.1 - P.1. "Wir sind noch dabei, die genaueren Umstände der Infektion zu überprüfen", erklärte Zoerner. Seit Auftreten der britischen Variante, lässt das Gesundheitsamt bei jedem Test eine Vorsequenzierung durchführen, welche Aufschluss darüber gibt, ob es sich um eine Infektion mit einer Virusvariante handeln könnte.

Meldeverzögerung aufgrund von Ostertagen

Etwaige Verzögerungen bei der Meldung von Infektionszahlen über die Ostertage seien nicht der Stadt Dortmund geschuldet, machte Zoerner deutlich. Die Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes seien auch über die Feiertage im Dienst gewesen. Diese erhalten die Meldungen über Positiv-Test jedoch von Laboren und niedergelassenen Ärzten, die unterschiedliche Arbeitszeiten haben. Diese Meldeverzögerung am Wochenende und an Feiertagen sei der Grund, warum die Zahlen stets erst Mitte der Woche tatsächlich aussagekräftig seien.

2.500 Impfungen täglich im Impfzentrum

Das Impfzentrum Dortmund führt aktuell circa 2.500 Impfungen täglich durch und liegt damit über der ursprünglichen Maximalauslastung. Über Ostern konnten 13.000 Impfdosen von AstraZeneca an Über-60-Jährige verimpft werden. Seit letzter Woche werden auch Über-70-Jährige geimpft. Die Impfterminvergabe läuft bei dieser Altersgruppe jahrgangsweise über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL). Nachdem Personen des Jahrgangs 1941 bereits kontaktiert wurden, hat die Stadt Dortmund am 12. April auch postalische Benachrichtigungen an die Jahrgänge 1942 und 1943 versendet.

Norbert Dahmen am Mikrofon

Ordnungsdezernent Norbert Dahmen erläuterte, welche Änderungen eine bundesweite "Corona-Notbremse" mit sich bringen würde.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Elena Hesterkamp

Nach wie vor stehen im gesamten Stadtgebiet Anlaufstellen zur Verfügung, in denen Bürger*innen einmal in der Woche einen kostenlosen Schnelltest durchführen lassen können, Die Positiv-Rate bei den sogenannten Bürger*innentests liegt in Dortmund nach wie vor bei circa 0,6 Prozent. Bei PCR-Testungen hingegen liegt der Anteil der Positiv-Tests bei circa zehn Prozent. In der 12. und 13. Kalenderwoche zusammengenommen fanden insgesamt 45.832 kostenlose Schnelltests statt, von denen 216 positiv waren.

Noch keine Klarheit über einheitliche Corona-Regeln

Mit Blick auf die Corona-Regeln, wie Kontaktbeschränkungen und Schließungen, bereitet sich die Stadt Dortmund aktuell auf drei unterschiedliche Szenarien vor. Die Bundesregierung will deutschlandweit einheitliche Regelungen auf den Weg bringen. Das Bundeskabinett hat sich am 13. April auf die in der "Bundesnotbremse" festgelegten Maßnahmen geeinigt. Diese hätten zur Folge, dass bestimmte Regeln für Kommunen, die eine Inzidenz von 100 und im nächsten Schritt 200 überschreiten, bundesweit gleicher Maßen gelten. Oberbürgermeister Thomas Westphal dazu: "Wir begrüßen einheitliche Regelungen. In den letzten Wochen haben die Regelungsstrukturen nicht zur Übersicht beigetragen und die Unklarheiten sind eher gewachsen. Wir verbinden damit die Hoffnung, dass das, was man bundesweit festlegt, dann auch so umgesetzt wird." Die finale Entscheidung über diese "Notbremse" steht jedoch noch aus. Voraussichtlich wird der Bundestag noch in dieser Woche über einen entsprechenden Gesetzesentwurf beraten. Der Bundesrat kann jedoch immer noch Einspruch einlegen. "Ob die angedachte Änderung des Infektionsschutzgesetzes so beschlossen wird, werden wir dann erst am Freitag wissen", so Ordnungsdezernent Norbert Dahmen. Sollte die "Notbremse" beschlossen werden, würde diese für Dortmund greifen, sobald der Inzidenzwert drei Tage in Folge über 100 liegt.

In der "Bundesnotbremse" vorgesehene Maßnahmen sind in erster Linie:

  • Ausgangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Treffen bis fünf Personen erlaubt (ein Haushalt plus eine weitere Person, Kinder unter 14 ausgenommen),
  • Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen
  • Schließung von Geschäften, die nicht dem täglichen Bedarf dienen

Liegt der Inzidenzwert drei Tage in Folge über 200, sollen, im Falle der "Notbremse", Schulen in den Distanzunterricht wechseln. Dahmen erklärte, eine mögliche Ausgangssperre würde von Ordnungsamt und Polizei gemeinsam kontrolliert werden. "Wir sind dann auch in der Lage nachzuvollziehen, ob jemand tatsächlich auf dem Weg zur Arbeit ist oder aufgrund einer anderen Ausnahme unterwegs ist." Oberbürgermeister Westphal betonte erneut, dass die allermeisten Menschen in Dortmund Verständnis für die Maßnahmen aufbringen und sich an diese halten würden.

Sollte die Gesetzesänderung auf Bundesebene nicht beschlossen werden, könnte das Land NRW in einer neuen Corona-Schutzverordnung trotzdem dieselben Regelungen auf Landesebene festlegen, erläuterte Dahmen. Eine dritte Möglichkeit wäre, dass die Stadt Dortmund selbst lokal geltende Regelungen in einer neuen Allgemeinverfügung festschreibe.

Text: Elena Hesterkamp

Virusvarianten

Generelle Informationen zu der britischen, südafrikanischen und brasilianischen Variante sinf unter dortmund.de/corona nachzulesen,

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.