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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Mobilität

OB Westphal und DSW21 begrüßen zweiten ÖPNV-Rettungsschirm

Nachricht vom 10.05.2021

Der öffentliche Personennahverkehr erhält auch 2021 finanzielle Unterstützung. Bundesregierung und Bundesländer haben sich auf einen Rettungsschirm II verständigt, um den Verkehrsunternehmen zu helfen, die coronabedingten Einnahmeausfälle abzufedern. Insgesamt zwei Milliarden Euro stehen bereit.

U42 in Richtung Grevel

Die U-Bahnen werden in diesem Jahr erneut unterstützt.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): DSW21

Oberbürgermeister Thomas Westphal und Hubert Jung, Verkehrsvorstand von DSW21, begrüßen das Ja zur Finanzhilfe ausdrücklich. "Die jetzt zugesagten Hilfen sind dringend erforderlich, wenn man es mit der Verkehrswende und einem bürgernahen Mobilitätsangebot ernst meint", so Thomas Westphal, OB und Aufsichtsratsvorsitzender von DSW21.

"Alle Klimapläne und Anstrengungen, um die Erderwärmung schneller und effektiver zu bremsen, sind schlicht Luftschlösser, wenn im Alltag der Nahverkehr in den Städten auf ein finanzielles Abstellgleis geschoben würde. Weitere Investitionen müssen folgen. DSW21 hat es geschafft, in den Zeiten der Pandemie das Angebot bei Bus und Bahn aufrecht zu erhalten, denn für die Bürger*innen ist auch in Krisenzeiten ein leistungsstarker ÖPNV das A und O."

"Seit Beginn der Corona-Pandemie stimmen wir uns eng mit der Stadt Dortmund und den Akteuren im Krisenstab, mit Schulen, Kliniken und vielen großen Arbeitgebern ab. Wir sind auch in Phasen von Lockdown und Ausgangssperren ein verlässlicher Mobilitätspartner", sagt Hubert Jung.

"Trotz erheblicher Einbrüche bei den Fahrgastzahlen haben wir unser Angebot sogar gezielt ausgebaut, damit sich die Fahrgäste möglichst gut in Bussen und Stadtbahnwagen verteilen können. Gerade im Schüler- und Berufsverkehr haben wir massive Anstrengungen unternommen", so der DSW21-Verkehrsvorstand. "Und wir haben zusätzlich ein Bus-Shuttle zum Impfzentrum eingerichtet." Lediglich nachts zwischen 1:00 und 4:00 Uhr stellte DSW21 den Verkehr ein.

Weitere Unterstützung auch in diesem Jahr

Nun endlich steht fest: Nachdem die Politik für den ÖPNV 2020 ein fünf Milliarden Euro schweres Rettungspaket geschnürt hatte, dürfen die Verkehrsunternehmen auch 2021 mit Unterstützung rechnen. Zwei Milliarden Euro stehen bereit, erneut je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert. Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird zusätzlich rund 278 Mio. Euro freigeben. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags am 6. Mai beschlossen. Bereits im Juni 2020 hatte sich das Land im Rahmen des Rettungsschirms I mit 200 Mio. Euro beteiligt. Der Bund hatte 478 Mio. Euro nach NRW überwiesen.

Hubert Jung, der auch Vizepräsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist, erklärt: "Der 2020 entwickelte Rettungsschirm hat sich als geeignetes Finanzierungsinstrument entpuppt und wird uns auch in diesem Jahr helfen, die deutlichen Einnahmeverluste auszugleichen. Es war höchste Zeit für diese verlässliche Anschlussregelung."

19 Prozent Einnahmeverluste

DSW21 hat im vergangenen Jahr 20,9 Mio. Euro aus dem Rettungsschirm erhalten und die coronabedingten Verluste bzw. Mehrkosten (u.a. für den Einbau von Schutzscheiben in sämtliche Busse) weitgehend kompensieren können. Infolge des Rückgangs der Fahrgastzahlen um rund 20 Prozent von 130,6 auf 104 Millionen waren auch die Einnahmen aus den Ticketverkäufen beim Dortmunder Verkehrsunternehmen deutlich gesunken. Die Verkehrserlöse betrugen 105 Mio. Euro gegenüber 126,4 Mio. Euro im Jahr 2019. Der Trend hat sich durch den scharfen Lockdown in den ersten Monaten des Jahres 2021 fortgesetzt. Die Einnahmeverluste im ersten Quartal betrugen gegenüber dem letzten aussagekräftigen Vergleichsjahr 2019 rund 5,7 Mio. Euro (19 Prozent).

Dieser Beitrag befasst sich mit Angelegenheiten einer Beteiligungsgesellschaft der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.