Friedensplatz altes Stadthaus

Nachrichtenportal

Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Verkehr

Dortmund will Strategie für den Ausbau der Ladeinfrastruktur erarbeiten

Nachricht vom 21.05.2021

Um den E-Auto-Verkehr zu stärken, soll die Ladeinfrastruktur in der Stadt Dortmund besser aufgestellt werden. Bisherige sich ergänzende Konzepte sollen erweitert und zu einer gesamtstädtischen Strategie weiterentwickelt werden.

Die Automobilindustrie wird in den nächsten Jahren massiv auf Elektromobilität setzen. Bereits heute bieten fast alle Autobauer batteriebetriebene Elektrofahrzeuge an, um etwa die Ziele des "Green Deals" der Europäischen Union zu erreichen und die Verkehrsemissionen zu senken. Bereits jetzt ist zu verzeichnen, dass der Absatz mit Elektrofahrzeugen exponentiell steigt.

Auch wenn der Aufbau von Ladeinfrastruktur grundsätzlich keine kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge ist, sollte die Stadt Dortmund unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsspielräume bspw. des Elektromobilitätsgesetzes die planerischen und organisatorischen Voraussetzungen für einen stadtweiten Ausbau von Ladeinfrastruktur nutzen. Dabei ist zwischen öffentlichem und halb-öffentlichem Raum ebenso zu unterscheiden wie zwischen den verschiedenen Ladeinfrastrukturtechnologien mit ihren unterschiedlichen Ladeleistungen (sogenanntes Normalladen, Schnellladen und Hochleistungsschnellladen).

Viele Menschen haben noch Bedenken

Viele Interessierte sehen es bei ihrem Umstieg auf ein E-Auto als Hemmnis an, dass es nicht hinreichend eine verfügbare öffentliche und halböffentliche Ladeinfrastruktur gibt. Insbesondere in den stark verdichteten urbanen Bereichen Dortmunds mit hohen Anteilen an so genannten "Laternenparkern" ohne eigene oder fest zugewiesene Parkplätze trifft das zu.

Daneben ist aber auch in den halbstädtischen bis ländlichen Bereichen eine öffentliche Ladeinfrastruktur aufzubauen. Hier ist zu berücksichtigen, dass sich sowohl das Nutzungsverhalten (bspw. Stand- und Ladezeiten) als auch die stromnetzseitigen Bedingungen innerhalb der Stadt unterscheiden.

Aktuell verfügt Dortmund über 130 öffentliche und halböffentliche Ladepunkte (gemäß BDEW, März 2021). Bis 2030 wird der Anteil elektrischer Autos am Gesamtfahrzeugbestand zwischen 25 Prozent (Studie des BMVI 2021 "Ladeinfrastruktur nach 2025/2030") und 50 Prozent ("EMoDo 2030") betragen, wobei das Verhältnis öffentlicher und halböffentlicher Ladepunkte zum E-Pkw-Bestand 1:14 betragen sollte. Die gewachsene Beschwerdelage zeigt deutlich, dass die vorhandenen Ladepunkte und die Sonderparkplätze für E-Fahrzeuge häufig von Dauerparkern belegt werden.

Bewirtschaftung von E-Parkplätzen

Um die Fluktuation an den E-Parkplätzen zu erhöhen, sollen die Parkplätze mit einer Parkscheibenregelung ausgestattet werden. Die vorhandene Beschilderung würde mit den Zusatzzeichen 1040-32 (Parkscheibe) Straßenverkehrsordnung (StVO) und den Zusatzzeichen 1042-31 StVO ergänzt werden. Die entsprechende "Bewirtschaftungszeit" wird in Abhängigkeit von der örtlichen Gegebenheit gemäß dem Elektromobilitätsgesetz festgelegt. Da das Zusatzzeichen "nur während des Ladevorganges" rechtlich nicht eindeutig ist und man dem abgestellten E-Fahrzeug nicht ansehen kann, ob es tatsächlich lädt, wird eine Beschilderung mittels Parkscheibe favorisiert.

NOX-Block und PuLS

Wichtige Schritte zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Ladeinfrastruktur stellen die beiden Projekte "NOX-Block" sowie "PuLS – Parken und Laden in der Stadt" dar. Im Rahmen von "NOX-Block" wird so genannte Low-Cost-Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen im öffentlichen Raum installiert. Der Aufbau derartiger Ladeinfrastruktur ist jedoch von den technischen Rahmenbedingungen abhängig, die nicht überall im Stadtgebiet gleich sind. "PuLS" hingegen ist ein auf den Pilotraum Kreuzviertel fokussiertes Forschungsprojekt, um dort Ladeinfrastruktur auf privatem Grund für Dritte verfügbar zu machen. Beide Projekte decken jeweils nur begrenzte Teilbereiche der Stadt sowie den Bedarf der Nutzer*innen ab.

Analyse und Zukunftskonzept

Wegen der unterschiedlichen Bedarfe und der Bedingungen von Stadtraum und Verkehr ist für eine gesamtstädtische Ladeinfrastrukturstrategie eine flächendeckende Analyse des bestehenden und zukünftigen Bedarfs an Ladeinfrastruktur im gesamten Stadtgebiet vorzunehmen. Dafür sind die für das Bundesgebiet bekannten Hochlaufszenarien der Elektromobilität auf Dortmund zu regionalisieren und mit verkehrlichen, stadträumlichen, sozioökonomischen und Mobilitätsdaten zu verschneiden. Parallel werden stromnetzseitige Ausbaubedarfe berücksichtigt, die die zur Förderung beantragte "Hot-Spot-Analyse des Verteilnetzes" ermitteln soll. Unterstützt wird dies durch die Ladesäulenkarte mit Beteiligungsfunktion, die unter ladeinfrastruktur-dortmund.de aufgerufen werden kann. Hier können Bürger*innen individuelle Bedarfe an Ladeinfrastruktur melden.

Zudem soll die zu erarbeitende Ladeinfrastrukturstrategie sowohl Transparenz bei der Auswahl der potenziellen Flächen sicherstellen, als auch standardisierte Prozesse für Genehmigungsverfahren entwickeln. Modelle anderer Kommunen, die von einer Konzessionsvergabe bis zur Freigabe von Flächen für den Aufbau von Ladeinfrastruktur reichen, sind im Rahmen der Strategieentwicklung zu bewerten, woraus wiederum ein Verfahrensvorschlag für Dortmund abgeleitet werden soll.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.