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Stadtbahnnetz bekommt System-Upgrade bis 2031

Nachricht vom 26.10.2021

In den 1970er und 1980er Jahren sind maßgebliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur ÖPNV in NRW getätigt worden. Seitdem ist Zeit vergangen - und entsprechend ist diese Infrastruktur in die Jahre gekommen. Nun gilt freie Fahrt voraus: Erneuerung und Modernisierung stehen bevor.

Das Land NRW hat 2016 den Auftrag erteilt, den Erhaltungszustand der kommunalen Schienenstrecken und –anlagen zu ermitteln. Im Rahmen des sogenannten "Spiekermann-Gutachtens" wurde dabei ein Erneuerungsbedarf in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt. Das Land NRW hat vor diesem Hintergrund ein 1-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Reinvestitionen in das ÖPNV-Netz zu unterstützen.

In einem ersten Schritt wurde von dem Verkehrsministerium und den Stadtbahnunternehmen in NRW eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Erneuerungsinvestitionen unterzeichnet. Inzwischen konnten durch die Stadtbahnunternehmen (für Dortmund DSW 21) erste Förderanträge auf den Weg gebracht werden. In einem ersten Aufschlag wurden für Dortmund bereits 28 Millionen Euro in den Blick genommen. "Das Stadtbahnnetz in Dortmund hat einen erheblichen Erneuerungsbedarf", sagt Baudezernent Arnulf Rybicki.

Die DSW21 bewirtschaftet in Dortmund eigene und von der Stadt Dortmund gepachtete Stadtbahnstrecken und –anlagen. "Betrieben wird das Stadtbahnnetz jedoch allein von der DSW21", erklärt Rybicki. Für diese Strecken und Anlagen wurde ein Maßnahmenplan entwickelt, der ein Investitionsvolumen von insgesamt etwa 320 Millionen Euro umfasst, das sich auf mehr als 720 Maßnahmen verteilt. Dabei geht es zum Beispiel um Brücken und Stützwände; Gleise, Weichen und Stellwerke; Leitungs- und Sicherungstechnik; Aufzüge und Rolltreppen; Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen.

System-Upgrade bis 2031

Das für Dortmund aus dem Förderprogramm resultierende Förderkontingent liegt bei 96 Millionen Euro. Für die im Eigentum der Stadt Dortmund stehenden Strecken und Anlagen ergibt sich ein Anteil von 116 Millionen Euro mit einem Förderanteil von 38,6 Millionen Euro.

Der Verwaltungsvorstand schlägt dem Rat der Stadt nun vor, dass sich DSW21 sowohl um die Maßnahmen auf den eigenen Strecken, als auch um diejenigen, die auf städtischen Strecken durchzuführen sind, kümmert. Die DSW21 wird neben der Entwicklung des Maßnahmenplans auch die Planung, Ausschreibung und Durchführung der Erneuerungsinvestitionen sowie das Fördermittelmanagement für das gesamte Maßnahmenpaket übernehmen. Ziel ist ein System-Upgrade des Stadtbahnnetzes bis 2031.

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Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.