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Stadtentwicklung

Stadtspitze veröffentlicht Stand der Baumaßnahmen in Dortmund

Nachricht vom 24.11.2021

Schulsanierung, Straßenbau und Schulbau - durch das Förderprogramm KIF (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) stehen der Stadt Dortmund mehrere Millionen Euro zur Verfügung, um Baumaßnahmen durchzuführen. Die Stadtspitze gibt Einblick in den aktuellen Stand der Dinge.

Über das sogenannte Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIF) erhält die Stadt Dortmund Fördermittel vom Bund, um Bauprojekte zu realisieren. Das KIF teil sich in Kapitel I "Infrastrukturprogramm" mit Förderungen von z.B. städtebaulichen Maßnahmen, Maßnahmen zum Lärmschutz und den Ausbau von Breitbandverbindungen und Kapitel II "Schulsanierungsprogramm" mit Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulgebäuden auf.

KIF I: Stand der Hoch- und Tiefbaumaßnahmen

Die aktuelle Projektliste umfasst insgesamt 84 Hoch- und Tiefbaumaßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 85,3 Millionen Euro. Die Stadt konnte bereits 82 Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (95 Prozent) baulich fertig stellen.

Zu den größten Fertigstellungen gehören die Energetischen Sanierungen der Max-Wittmann Förderschule, sowie der Sporthalle Brügmannblock und die Straßenbaumaßnahme Hagener Straße von Mergelteichstraße bis Bozener Straße. Für 68 dieser Projekte liegt bereits die notwendige Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung zur zweckentsprechenden Verwendung der Mittel vor. Bei zwei Hochbauprojekten, Reinoldi Sekundarschule und Hauptschule Husen, erfolgt derzeitig die Bauausführung. Es befinden sich keine Maßnahmen mehr in der Planung.

Es sind bisher Bau-, sowie Architekten- und Ingenieurverträge mit einem Gesamtvolumen von rund 84,5 Millionen Euro mit externen Firmen/Büros abgeschlossen worden. Bereits rund 72,3 Millionen Euro von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von rd. 75,9 Millionen Euro sind abgerufen worden. Damit liegt die Stadtverwaltung Dortmund mit der Umsetzung des Förderprogramms weiterhin über dem bundesweiten Schnitt. Alle Projekte sollen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.

KIF II: Stand der Schulbaumaßnahmen

Das KIF II umfasst 53 Schulbaumaßnahmen mit Gesamtkosten in Höhe von rund 71,2 Millionen Euro. Hiervon sind bereits 37 Schulbaumaßnahmen baulich fertig gestellt.

Zu den größten Fertigstellungen zählen die Dach- und Fassadensanierung der Sporthalle Heinrich-Böll Gesamtschule, die energetische Dachsanierung der Gesamtschule Scharnhorst und der Neubau- und Erweiterungsbau der Schopenhauer Grundschule. Für 31 dieser Projekte liegt bereits die notwendige Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung zur zweckentsprechenden Verwendung der Mittel vor. 14 Hochbauprojekte, u.a. an der Max-Wittmann Förderschule und an der Europaschule, werden derzeit umgesetzt. Es befinden sich zwei Maßnahmen in der Planung. Dabei handelt es sich um die Brüder-Grimm Grundschule (zus. Räume OGS) und die Turnhalle an der Eintracht Grundschule (diverse Sanierungsmaßnahmen).

Es sind bisher Bau-, sowie Architekten- und Ingenieurverträge mit einem Gesamtvolumen von rund 59,8 Millionen Eurp mit externen Firmen/Büros abgeschlossen worden. Bereits rund 21,9 Millionen Euro von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von rund 70 Millionen Euro sind abgerufen worden. Alle Projekte sollen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.

Am 16. Dezember Thema im Rat

Der Rat der Stadt Dortmund hat in seinen letzten Sitzungen die Grundsatzbeschlüss zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes I und II in Dortmund verabschiedet. Dem Verwaltungsvorstand wurden die jeweiligen Sachstandsberichte zur Umsetzung des Förderprogramms vorgelegt. Diese werden den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben und am 16. Dezember im Rat behandelt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.