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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Umwelt

Stadt und EDG schreiben an "Abfallwirtschaftskonzept" weiter

Nachricht vom 08.12.2021

Alle fünf Jahre ist die Stadt Dortmund als Entsorgungsträgerin verpflichtet, ein kommunales Abfallwirtschaftskonzept (AWK) bei der Bezirksregierung Arnsberg vorzulegen. Das 2016 beschlossene AWK wurde nun mit der EDG überarbeitet und fortgeschrieben. Eine Zwischenbilanz.

Seit der letzten umfassenden Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts (AWK) vor fünf Jahren sind bei der öffentlichen Entsorgung einige wesentliche Veränderungen eingetreten. Einige Beispiele:

Die Fortsetzung, Neujustierung und teilweise Umgestaltung der Beteiligungen der EDG Holding GmbH an den langjährig bestehenden MVA-Verbünden zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit der Partnerkommunen:

  • Müllheizkraftwerk (MHKW) Iserlohn bis Ende 2027
  • MVA Hagen bis Ende 2032 (vorläufige Befristung bis 31.12.2022)
  • MVA Hamm ab 2023 bis Ende 2032 (verbunden mit Neubau einer weiteren Verbrennungslinie und Modernisierung der Rauchgasreinigung)

Der Aufbau der abfallwirtschaftlichen Kooperation zwischen der EDG Holding GmbH und den Technischen Betrieben der Stadt Solingen ab 1. Januar 2020 unter Einbeziehung des MHKW Solingen. Dazu erfolgte die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens WBE Westfälisch-Bergische Entsorgungsgesellschaft mbH sowie der Abschluss von Entsorgungsverträgen bis Ende 2027.

Die Verlängerung und Anpassung der seit 2012 bestehenden Kooperation zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Borken zur Behandlung und Entsorgung von Bioabfällen und Restabfällen von Januar 2019 bis Ende 2027.

Die Umstellung der bisherigen flächendeckenden Alttextilsammlung über Depotcontainer an den Depotcontainerstandorten auf eine Sammlung an den sechs Recyclinghöfen, in karitativen Kleiderkammern sowie über die Möglichkeit der haushaltsnahen Wertstoffsammlung gemäß § 14a der Dortmunder Abfallsatzung seit Januar 2021. Die bisherigen Alttextilcontainer werden fortan für den steigenden Bedarf in der Sammlung von Papier, Pappe, Kartonagen genutzt.

Die vorliegende Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2021 beinhaltet eine Zwischenbilanz über die Umsetzung des Konzeptes 2016 und gibt eine Beschreibung der heutigen rechtlichen Grundlagen.

Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz

Ein wesentlicher Schwerpunkt des AWK stellt der Beitrag der Dortmunder Abfallwirtschaft zum Klima-und Ressourcenschutz dar. So werden die zukünftigen Maßnahmen einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft in Dortmund dargelegt. Teilaspekte sind dabei Maßnahmen der Vermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwendung, der stofflichen und energetischen Verwertung sowie der sonstigen Maßnahmen zur Ressourcenschonung.

Als Schlüsselkonzept der Energiewende und der damit verbundenen Erreichung der Klimaschutzziele gilt die klimawirksame Sektorenkopplung, also die übergreifende Vernetzung und Weiterentwicklung der Sektoren Strom, Wärme, Verkehr und Industrie.

Das Konzept zeigt auf, wie sich die Abfallwirtschaft durch die EDG auf kommunalwirtschaftlicher Ebene mit Blick auf die Kopplung mit anderen Beteiligungsunternehmen einbringen kann.

Darüber hinaus folgt eine Prognose der voraussichtlichen Abfallmengenentwicklung bis zum Jahr 2031. Weiterhin enthält die Fortschreibung Ausführungen zur Entsorgungssicherheit sowie den Gebühren.

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Dieser Beitrag befasst sich mit Angelegenheiten einer Beteiligungsgesellschaft der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.