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Stellungnahme

Stadt setzt sich für Schwimmer*innen ein: Hallenbäder bleiben geöffnet

Nachricht vom 25.01.2022

Trotz vieler ungelöster Fragen mit der Hallen- und Freibad-Betreiberin Sportwelt gGmbH hat die Stadt entschieden, eine Teilrate des Betriebskostenzuschusses zu zahlen. So bleiben alle vier Hallenbäder geöffnet. Die Sportwelt hatte kurzfristig mit Schließung gedroht.

Schwimmer

Sportdezernentin Zoerner setzt sich dafür ein, dass Schwimmer*innen weiterhin trainieren können.
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Die Betreiberin der Dortmunder Hallenbäder, die Sportwelt Dortmund gGmbH und die Stadt haben seit Monaten Unstimmigkeiten über Geld. Es geht um Beträge in Millionenhöhe, um einen möglichen Liquiditätsengpass der Sportwelt, um Betriebskostenzuschüsse von der Stadt und um bewilligte, aber nicht abgerufene Zuschüsse für die Sanierung der Bäder. Die Auseinandersetzung gipfelte Mitte Januar in der Drohung der Sportwelt-Geschäftsführung, kurzfristig Hallenbäder zu schließen.

Sportdezernentin nimmt Stellung

Für Sportdezernentin Birgit Zoerner ist diese Eskalation des Konfliktes nicht nachvollziehbar. "Leider müssen wir erleben, dass die Geschäftsführung der Sportwelt versucht, den mit der Stadt bestehenden Konflikt nun auf dem Rücken der Bürger*innen auszutragen, indem sie androht, Bäder zu schließen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Sportwelt ohne Not eine Eskalation betreibt, wobei ihr die möglichen Folgen für die Badnutzer*innen egal zu sein scheinen."

Trotz des schwelenden Konfliktes hat die Stadtspitze entschieden, die zweite Teilrate des Betriebskostenzuschusses 2021 jetzt auszuzahlen. Zoerner stellt klar: "Damit wollen wir sicherstellen, dass am Ende nicht diejenigen die Folgen der Unstimmigkeiten im wahrsten Sinne des Wortes ausbaden müssen, die gar nicht an den Auseinandersetzungen beteiligt sind, sondern einfach nur schwimmen möchten."

Zuschüsse wurden nicht abgerufen

Ob es tatsächlich einen Zusammenhang mit einem finanziellen Engpass bei der Sportwelt gGmbH wegen ausbleibender Betriebszuschüsse gibt, ist für die Stadt nicht nachvollziehbar. "Uns erstaunt, dass ein Liquiditätsengpass überhaupt eintreten konnte. Von den im Sommer 2020 vom Rat bewilligten Zuschüssen in Höhe von 1,6 Millionen Euro für die Sanierung der Bäder (unter anderem Hallenbad-Dächer in Hombruch und Lütgendortmund) hat die Sportwelt bis heute noch keinen Cent abgerufen. Auch die Betriebskosten-Sonderzuschüsse, die 2020 zum Ausgleich der coronabedingten Mehrkosten vom Rat bewilligt wurden, sind erst nach mehrmaliger Aufforderung durch die Sport- und Freizeitbetriebe/SFB am 17. Januar 2022 - 13 Monate nach Beendigung des Geschäftsjahres 2020 – abgerechnet worden", sagt Zoerner.

Vier Hallen- und vier Freibäder

In Dortmund gibt es insgesamt vier Hallen- und vier Freibäder, die von der Sportwelt im Auftrag der Stadt betrieben werden. Alle acht Bäder gehören der Stadt. Sie finanziert als Eigentümerin die Bäder mit den Betriebskostenzuschüssen. Die Zahlungen an die Betreiberin Sportwelt sind vertraglich geregelt und an Verpflichtungen geknüpft.

Dezernentin Zoerner betont, dass die Sportwelt gGmbH ihre vertraglichen Verpflichtungen seit Monaten nicht erfülle. Die Hallenbäder liegen in den Vororten Brackel, Hombruch, Mengede und Lüdgendortmund. Bei den Freibädern handelt es sich um das Volkspark-Freibad in Stadionnähe, das Froschloch in Hombruch, das Hardenberg in Deusen und das Wellinghofer Freibad.

Nun seien weitere Gespräche mit der Sportwelt wichtig, so Zoerner, um den Konflikt zu beenden und weitere öffentliche Drohkulissen zu vermeiden. Die Idee: Ein Beirat soll Gespräche für ein konstruktives Miteinander auf den Weg bringen. Mit der Einsetzung des Beirates wird sich der Rat der Stadt im März beschäftigen. Er soll aus vier Ratsmitgliedern und drei Verwaltungsmitarbeitenden bestehen. Das Verfahren zur Besetzung habe die Stadt eingeleitet, sagt Zoerner. "Von der Arbeit des Beirates erhoffen wir uns, dass ein konstruktives Miteinander überhaupt wieder möglich wird."

Bildung eines Beirates

Ursprünglich stammt die Idee für einen Beirat von den städtischen Sport- und Freizeitbetrieben und wurde von ihnen bereits Anfang 2019 an die Sportwelt herangetragen. In einem Gespräch im selben Jahr beim damaligen Oberbürgermeister Ullrich Sierau unter der Beteiligung von Sportdezernentin Zoerner hatte die Sportwelt-Geschäftsführung diesem Weg zugestimmt. Erst Ende 2021, also zweieinhalb Jahre nach der Zustimmung, erreichte die Stadt ein Schreiben mit dem Gesellschafterbeschluss der Sportwelt, in dem sie um die Einsetzung eines Beirates gebeten hat. "Wir haben das dazu notwendige Verfahren in wenigen Tagen auf den Weg gebracht", erläutert Zoerner.

Mit ihrer Klarstellung möchte die Sportdezernentin zur Transparenz beitragen und sagt: "Das gemeinsame Ziel kann nur sein, ein möglichst hochwertiges und verlässliches Schwimmangebot für die Dortmunder*innen zu gewährleisten und sich im Sinne dieses Ziels konstruktiv zu verhalten."

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.