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Umwelt

EU-Kommission wählt Dortmund aus für Mission "klimaneutrale und intelligente Städte"

Nachricht vom 28.04.2022

Von insgesamt 377 Städten aus ganz Europa, die sich für die EU-Mission "klimaneutrale und intelligente Städte" beworben haben, wurden 100 ausgewählt. Darunter auch die Stadt Dortmund.

Photovoltaik auf einem Dach

Der Photovoltaik-Ausbau ist eines der Klimaprojekte in Dortmund, das vorangetrieben werden kann.
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Die Europäische Kommission gab am Donnerstag, 28. April, jene 100 Städte in der EU bekannt, die eingeladen sind, an der EU-Mission für 100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030 teilzunehmen. Aus 377 Bewerberstädten aus ganz Europa wurde auch Dortmund ausgewählt.

Nach einer erfolgreichen Interessenbekundung, die am 28. Januar 2022 vom Chief Information/Innovation Office und dem Büro für Internationale Beziehungen der Stadt Dortmund eingereicht wurde, wird die Stadt Dortmund nun prüfen, wie es auf dem Weg zur Klimaneutralität weiter gehen kann und in die stadtweite Abstimmung bezüglich der sogenannten EU Cities Mission gehen. Auch die politischen Gremien werden beteiligt.

Klimaschutz erhält weiteren Antrieb

Dortmund sieht in Mission grundsätzlich eine Chance, die bereits bestehenden kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen weiter voranzutreiben und zu beschleunigen - und dabei auch ihrem Titel als europäische Innovationshauptstadt (iCapital) gerecht zu werden.

Hierzu zählen Maßnahmen wie eine Photovoltaik-Offensive oder die effiziente Wärmeversorgung von Gebäuden, welche im "Handlungsprogramm Klima-Luft 2030" sowie im "Sofortprogramm Klima" adressiert werden.

Wie genau Klimaneutralität bis 2030 erreicht werden könnte, kann nach Beteiligung der politischen Gremien in einem Climate City Contract zwischen der Europäischen Kommission und der Stadt Dortmund festgehalten werden. Dieser soll auf Basis einer umfassenden Bestandsaufnahme und den bereits bestehenden Strategien, den Weg zur Klimaneutralität bis 2030 aufzeigen – einzelne Stadtbezirke oder große CO2-Emittenten, für welche dies nicht realistisch ist, können hiervon ausgenommen werden. Der Climate City Contract ist rechtlich nicht bindend.

Die Städte, die sich an der EU-Mission beteiligen, erhalten speziell auf ihre Bedürfnisse ausgerichtete Beratung und profitieren vom europäischen Austausch. Darüber hinaus erhalten Städte, die einen Climate City Contract unterzeichnen, ein "Mission Label", welches den Zugang zu Fördermitteln von EU, Bund und Ländern vereinfachen soll.

Aus Deutschland wurden neben Dortmund auch Aachen, Dresden, Frankfurt am Main, Heidelberg, Leipzig, Mannheim, München und Münster von der Europäischen Kommission ausgewählt. Auch Dortmunds Projektpartnerstadt Cluj-Napoca in Rumänien wird voraussichtlich Teil der EU Cities Mission werden.

Zum Thema

Im November 2021 hatte die EU-Kommission Städte und Kommunen aus EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, sich an der Mission "100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030" zu beteiligen. Die EU betont die zentrale Rolle der Städte dabei, Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen (European Green Deal).

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.