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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Wirtschaft und Freizeit

Verkaufsoffene Sonntage in Hörde und in der Innenstadt-Ost geplant

Nachricht vom 06.09.2022

Shoppingfans dürfte diese Nachricht freuen: Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund plant zwei verkaufsoffene Sonntage in Hörde und in der östlichen Innenstadt. Die Termine sind schon in wenigen Wochen.

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September, beschlossen, dem Rat der Stadt Dortmund verkaufsoffene Sonntage in den Stadtbezirken Innenstadt-Ost und Hörde vorzuschlagen.

Dies geschieht unter Beteiligung der betroffenen politischen Gremien. Mit Vorbereitung der Beschlussvorlage für den Rat, in welcher die Planung der verkaufsoffenen Sonntage in Dortmund für das Jahr 2022 am 16. Dezember 2021 beschlossen wurde, hatte das Ordnungsamt sich vorab mit den Kirchen, der Gewerkschaft ver.di, der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V., dem Cityring Dortmund Initiativkreis attraktive Innenstadt e.V. sowie der Wirtschaftsförderung Dortmund ausgetauscht.

Denn nach aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsschutz dabei nur zulässig, wenn es hierfür einen zu rechtfertigenden Sachgrund gibt und die Ausnahme der Sonntagsöffnung für die Öffentlichkeit weiterhin klar erkennbar bleibt.

Im zweiten Halbjahr 2022 sollen daher die rechtlichen Möglichkeiten für die verkaufsoffenen Sonntage für folgende Termine beschlossen werden:

  • Am 25. September für den Stadtbezirk Innenstadt-Ost in Verbindung mit dem "Kaiserstraßenfest".
  • Und am 2. Oktober für den Stadtbezirk Hörde in Verbindung mit dem "Hörder Erntemarkt".

Dortmunds Rechtsdezernent Norbert Dahmen freute sich am Dienstag, 6. September, auf die bevorstehenden Ereignisse. "Ich kann nur Werbung für das Kaiserstraßenfest machen. Und kurz darauf geht es dann ja schon weiter mit dem bekannten Hörder Erntemarkt."

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.