Bildung und Sicherheit
Dortmunder Schulen werden für besseren Brandschutz mit Millionenbetrag unterstützt
Seit vielen Jahren arbeitet die Verwaltung daran, die Schulen im Dortmunder Stadtgebiet sicherer zu machen. Für besseren Brandschutz mussten einige Gebäude saniert werden. Über entsprechende aktuelle Projekte informiert ein neuer Sachstandsbericht.
In Dortmund werden mehr als neun Millionen Euro für aktuelle Brandschutzmaßnahmen in Schulen bereitgestellt. Konkret geht es um 18 Maßnahmen und ein Rückstellungsvolumen in Höhe von rund 9.007.000 Euro. Die Maßnahmen sind im 13. Sachstansbericht festgehalten (Stichtag 30. Juni 2022) und werden derzeit ausgeführt - oder es handelt sich um Projekte, die seit dem letzten Sachstandsbericht im Mai 2022 abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet wurden. Auch aktuell in Planung befindliche Projekte werden dargestellt.
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund beschloss in seiner jüngsten Sitzung, den 13. Sachstandsbericht über die Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen an die politischen Gremien weiterzuleiten. Der Rat der Stadt Dortmund entscheidet darüber in seiner Sitzung am 10. November.
Schulen seit vielen Jahren im Fokus
Die im November 2000 in Kraft gesetzte Schulbaurichtlinie des Landes NRW, mit der erhöhte bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen formuliert wurden, war das Startsignal für das Brandschutzprogramm an den Dortmunder Schulen. 2010 fasste dann der Rat der Stadt Dortmund den Grundsatzbeschluss, das bereits voraus geplante Brandschutzprogramm an Dortmunder Schulen umzusetzen. Seitdem konnten die Brandschutzsanierungen der Schulgebäude fast vollständig umgesetzt werden.
Sieben von 18 Maßnahmen sind bereits abgewickelt
Von den 18 im aktuellen Bericht betrachteten Maßnahmen sind sieben bereits fertiggestellt und werden kaufmännisch abgewickelt. Bei den drei Berufskollegs Leopold-Hoesch, Gisbert-von-Romberg und Paul-Ehrlich ist die Beauftragung der Fachplaner*innen erfolgt. Die Kostenschätzung wird Ende des 3. Quartals erwartet. Der Baubeginn ist für Mitte 2023 vorgesehen.
Abwicklung der Rückstellungen im städtischen Haushalt
Eine finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt entsteht jeweils im Jahr der Rückstellungsbildung. Da die Rückstellung für Planungsaufwände und Bauausführung in Anspruch genommen werden, entstehen in den Folgejahren keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt.
Sind die Projekte schlussgerechnet, werden eventuell nicht verwendete Rückstellungsmittel aufgelöst und entlastend in den städtischen Haushalt zurückgeführt.
Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.
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