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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Wirtschaft

Stadtspitze bringt verkaufsoffene Sonntage im November und Dezember auf den Weg

Nachricht vom 18.10.2022

Die Stadtspitze empfiehlt, grünes Licht für zwei Termine für verkaufsoffene Sonntage zu erteilen. Konkret geht es um den 6. November in der Innenstadt-West und Lütgendortmund sowie um den 4. Dezember in der Innenstadt-West.

Hansemarkt 2018

Am 6. November sollen in der City die Geschäfte zum verkaufsoffenen Sonntag öffnen dürfen. Parallel läuft der Hansemarkt.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Fachbereich Marketing + Kommunikation / Roland Gorecki

Dabei geht es jetzt konkret darum, Ordnungsbehördliche Verordnungen der Stadt Dortmund über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Innenstadt-West und Lütgendortmund auf den Weg zu bringen.

Ausnahme der Sonntagsöffnung muss erkennbar bleiben

Die Planung der Termine für das ganze Jahr hatte der Rat im Voraus bereits am 16. Dezember 2021 grundsätzlich beschlossen. In Vorbereitung dafür hatte sich die Ordnungsbehörde vorab mit den Kirchen, der Gewerkschaft ver.di, der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V., dem Cityring Dortmund Initiativkreis attraktive Innenstadt e.V. sowie der Wirtschaftsförderung Dortmund abgestimmt. Denn nach aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsschutz nur zulässig, wenn es hierfür einen zu rechtfertigenden Sachgrund gibt und die Ausnahme der Sonntagsöffnung für die Öffentlichkeit weiterhin klar erkennbar bleibt. Von den Beteiligten wurden keinerlei Einwände gegen die geplante Sonntagsöffnungen erhoben. "Die Voraussetzungen sind da", sagte Rechtsdezernent Norbert Dahmen. Es sollen daher die rechtlichen Möglichkeiten für diese verkaufsoffenen Sonntage beschlossen werden:

  • Am 6. November 2022 im Stadtbezirk Innenstadt-West in Verbindung mit dem "Hansemarkt" und ebenfalls am 6. November im Stadtbezirk Lütgendortmund in Verbindung mit dem "Martinsmarkt".
  • Am 4. Dezember 2022 im Stadtbezirk Innenstadt-West anlässlich der Dortmunder Weihnachtsstadt.

Die Dortmunder Weihnachtsstadt hat sich, als einer der größten und schönsten Weihnachtsmärkte Deutschlands, inzwischen zu einer Touristenattraktion weit über die Grenzen der Region hinaus entwickelt. So wird der 123. Dortmunder Weihnachtsmarkt mit seinen mehr als 300 Ständen mit Kunsthandwerk, Weihnachtsdekorationen, außergewöhnlichem Spielzeug und einem vielfältigen gastronomischen Angebot auch in diesem Jahr neben Besucher*innen aus ganz Deutschland, wieder Gäste aus den europäischen Nachbarstaaten anlocken.

Veranstaltung von überregionaler Bedeutung

Der "größte Weihnachtsbaum der Welt" wird mit 45 Metern Höhe als besondere Attraktion auf dem Hansaplatz erstrahlen. Darüber hinaus werden verschiedene Weihnachtsmarkt-Führungen angeboten und ein täglich wechselndes Rahmenprogramm auf der Bühne "Alter Markt" präsentiert.

Insoweit handelt es sich beim Dortmunder Weihnachtsmarkt ganz offensichtlich um eine Veranstaltung von besonderer überregionaler Bedeutung, die bereits für sich genommen das öffentliche Interesse an einer Freigabe der Sonntagsöffnung begründet. "Wir können uns auf eine schöne vorweihnachtliche Atmosphäre freuen", so Rechtsdezernent Dahmen.

Darüber hinaus wird dem stationären Einzelhandel über den gesamten Veranstaltungszeitraum hinweg die Möglichkeit eröffnet, sein vielfältiges Angebot zu präsentieren, die Dortmunder City dadurch als Einzelhandelsstandort und Oberzentrum nachhaltig zu stärken und die Innenstadt zu beleben.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.