Lokalpolitik
Dortmunder Bürger*innen können die Debatten im Rat wieder live verfolgen
Die Politik genau verfolgen - das geht nun erneut über den Livestream hier auf dortmund.de. Die Ratssitzung am Donnerstag, 15. Dezember, wird ab 14:00 Uhr gezeigt - zu sehen ist, worüber Ratsmitglieder und Fraktionen debattieren. Und was sie beschließen.
Zum Livestream am 15. Dezember Quelle: YouTube
Die Ratssitzungen der Stadt Dortmund werden seit einem Jahr auf dem städtischen Portal dortmund.de live übertragen. So wird es auch am Donnerstag, 15. Dezember, wieder sein, wenn die Ratsmitglieder zusammenkommen.
Ziel der Übertragung per Livestream ist, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen und Lokalpolitik erlebbarer zu machen. Die Streams werden über dortmund.de verbreitet und für die Dauer der laufenden Wahlperiode archiviert. Zusätzlich zu dortmund.de wird der Stream auch auf dem städtischen YouTube-Kanal eingebunden.
Neues Ratsmitglied wird vereidigt
Auf der Ratssitzung wird ein neues Ratsmitglied offiziell ins Amt eingeführt: Stefan Szuggat wird im Bereich Umwelt, Planen und Wohnen als Beigeordneter der Stadt vereidigt. Er tritt damit die Nachfolge von Ludger Wilde an.
Weiterhin im Fokus: das Thema Energie
Der Dortmunder Rat wird sich weiterhin mit dem bundesweit vorherrschenden Thema Energiekrise beschäftigen. Ein Bericht sowie eine Prognose zur Energiemangellage werden vorgestellt. Auch werden auf die Ergebnisse des 2. Spitzengesprächs Energie, das am 28. November stattgefunden hat , zurückgeblickt und u. a. eine Notfallplanung und Maßnahmen im Kontext einer Energiemangellage vorgestellt. Daneben wird eine Planveränderung im Haushaltsplanentwurf 2023 erörtert, da verschiedene Mehrkosten aufgrund der Energiekrise entstehen, die gesondert von der Haushaltsplanung zu verorten sind.
Als einen dringlichen Punkt der öffentlichen Sitzung wird ein Kostenerhöhungszuschuss für die Maßnahme "Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße-Hafen" thematisiert und beschlossen. Das gesamte Hafenquartier Speicherstraße soll in den nächsten Jahren zu einem lebendigen Gründungs- und Wissensquartier mit digitalem Schwerpunkt entwickelt werden.
Zudem stehen Beschlüsse zur weiteren fahrradfreundlichen Umgestaltung des Wallrings , zu einem Nebau einer Leichtbauhalle auf dem Bahnbetriebswerk Mooskamp im Rahmen der "IGA 2027" , zur Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems im Veranstaltungsbereich, zur weiteren Beteiligung an der EU-Mission "100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030" sowie zur Herrichtung eines neuen Schulstandorts zur Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen an.
Eine Zusammenfassung der Ratssitzung wird in Kürze auf dortmund.de veröffentlicht.
Mehr Infos zur Ratssitzung
Wann die Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund stattfinden und welche Punkte auf der jeweligen Tagesordnung stehen, können interessierte Bürger*innen unter dortmund.de/rat nachlesen. Sitzungsunterlagen der politischen Gremien können über das Gremieninformationssystem (GIS) der Stadt Dortmund eingesehen werden.
Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.
