Familie
Kita-Ausbau stagniert: Jugenddezernentin Nienaber-Willaredt fordert vom Land höheren Mietzuschuss
Dortmund wächst - und wird jünger. Die Stadt Dortmund wird daher die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder und damit die Kitas in den kommenden Jahren deutlich ausbauen. Der bereits beschlossene und geplante Ausbau stagniert jedoch, da weniger investiert wird.
Der vom Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellte Mietzuschuss nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ist inzwischen nicht mehr auskömmlich. "Die gesetzlichen Mietpauschalen für neue Kitas müssen dringend steigen, damit Investor*innen angesichts gestiegener Baukosten überhaupt noch einen Anreiz haben", sagte Monika Nienaber-Willaredt, Dezernentin für Kinder, Jugend und Schule, am Dienstag, 31. Januar, nach einer Sitzung des Verwaltungsvorstands.
Appell ans Land: Höherer Mietzuschuss benötigt
Seit 2011 entstehen neue Kindertagesstätten in Dortmund überwiegend durch freie Träger*innen in Verbindung mit Investor*innen: Beide schließen einen Mietvertrag über maximal 25 Jahre ab. Die Investition wird refinanziert über den langfristig gesicherten Mietzuschuss nach dem Kinderbildungsgesetz. Dabei übernimmt das Land NRW 40 Prozent, die Stadt finanziert 60 Prozent. Der Zuschuss liegt aktuell bei 11,37 Euro pro Quadratmeter und steigt jährlich.
Dies reicht inzwischen jedoch nicht mehr aus: Die Preise für Bauleistungen steigen seit zwei Jahren aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Lieferengpässe sowie durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine um ein Vielfaches.
Für Investor*innen ist der Neubau von Kitas daher nicht mehr lukrativ. Aktuell sind in Dortmund drei geplante Kita-Projekte mit insgesamt 18 Gruppen gefährdet. "Neue Kita-Projekte benötigen eine höhere Mietförderung", so Nienaber-Willaredt. Die Stadt Dortmund hält eine Miete von 15 Euro pro Quadratmeter für angemessen.
Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.
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