Lokalpolitik
Dortmunder Bürger*innen können die Debatten im Rat wieder live verfolgen
Die Politik genau verfolgen - das geht nun erneut über den Livestream hier auf dortmund.de. Die Ratssitzung am Donnerstag, 9. Februar, wird ab 13:00 Uhr gezeigt - zu sehen ist, worüber Ratsmitglieder und Fraktionen debattieren. Und was sie beschließen.
Zum Livestream am 9. Februar Quelle: YouTube
Die Ratssitzungen der Stadt Dortmund werden seit fast zwei Jahren auf dem städtischen Portal dortmund.de live übertragen. So wird es auch am Donnerstag, 9. Feburar, wieder sein, wenn die Ratsmitglieder zusammenkommen.
Ziel der Übertragung per Livestream ist, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen und Lokalpolitik erlebbarer zu machen. Die Streams werden über dortmund.de verbreitet und für die Dauer der laufenden Wahlperiode archiviert. Zusätzlich zu dortmund.de wird der Stream auch auf dem städtischen YouTube-Kanal eingebunden.
Ratsmitglied wird verabschiedet
Auf der Sitzung wird ein langjähriges Ratsmitglied verabschiedet: Stadtrat Ludger Wilde geht voraussichtlich im März in den Ruhestand. Stefan Szuggat wird dann im Bereich Umwelt, Planen und Wohnen als Beigeordneter der Stadt die Nachfolge von Ludger Wilde antreten.
Haushaltsplanentwurf 2023
Großes Thema wird die Einbringung des Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 sein. In dem Entwurf geht es um die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Dortmund für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026.
Klimaschutz, Mobilität, Umwelt und Stadtgestaltung sind weitere Themen
Zudem wird sich der Dortmunder Rat mit dem bundesweit vorherrschenden Thema Energiekrise beschäftigen: Wie können Verordnungen des Bundes für kurz- und mittelfristige Energiesparmaßnahmen in der Stadt umgesetzt werden? Außerdem beschäftigt sich der Rat der Stadt mit den Neubaustandards für klimagerechtes Bauen in Dortmund. Zudem soll städteweit ein "Dortmunder Mehrwegbecher-to-go" eingeführt werden - auch dies wird Thema in der Ratssitzung sein.
Außerdem stehen unter anderem Beschlüsse zu bauvorbereitenden Maßnahmen im Zuge der Planungen des Dortmunder Zukunftsgartens zur IGA 2027, zu den Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen, zu der Fortsetzung des Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 und zu der Neugestaltung des Hundebereichs im Tierschutzzentrum Dortmund an.
Eine Zusammenfassung der Ratssitzung wird in Kürze auf dortmund.de veröffentlicht.
Mehr Infos zur Ratssitzung
Wann die Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund stattfinden und welche Punkte auf der jeweligen Tagesordnung stehen, können interessierte Bürger*innen unter dortmund.de/rat nachlesen. Sitzungsunterlagen der politischen Gremien können über das Gremieninformationssystem (GIS) der Stadt Dortmund eingesehen werden.
Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.
