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Menschen mit Behinderungen

Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Verkehr

Barrierefreier Ausbau der Dortmunder Bushaltestellen schreitet voran

Nachricht vom 25.08.2021

Um alle Bushaltestellen auf Dortmunder Stadtgebiet Zug um Zug barrierefrei umzurüsten, hat die Fachverwaltung in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk und DSW21 eine mögliche Priorisierung erarbeitet.

Von den rund 1.880 Dortmunder Bushaltepositionen sind ca. 450 im Rahmen von Straßenbau, Einzel- und Sanierungsprogrammen bereits barrierefrei ausgestattet. Circa 1.230 Bushaltepositionen sind bedingt barrierefrei bzw. nicht barrierefrei. Rund 200 Bushaltepositionen befinden sich im Bushaltestellenprogramm.

Priorisierung für weiteren Ausbau

Um auch die circa 1.230 verbleibenden Bushaltepositionen Schritt für Schritt umzurüsten, wurden diese auf der Grundlage eines abgestimmten Kriterienkatalogs bewertet und eine Reihenfolge festgelegt. In die Bewertung eingeflossen sind u.a. die Frequentierung sowie Nähe zu Behinderten-, Senior*innen- und weiteren ÖPNV-affinen Einrichtungen. Eine Gewichtung der Kriterien hebt den Stellenwert des jeweiligen Indikators hervor. Daraus ergibt sich die Priorisierung der Haltestellen für den barrierefreien Ausbau.

Auf der Grundlage dieses Fachbeitrages sollen die Bushaltepositionen analog ihrer Priorität barrierefrei ausgebaut werden. Abweichungen können sich bei Straßenbausanierungen ergeben: Sollten Bushaltestellen innerhalb einer Baumaßnahme nicht barrierefrei sein, werden diese unabhängig von der Rangfolge im Zuge des Straßenbaus barrierefrei ausgebaut.

Mit den vorhandenen Personal- und Bearbeitungskapazitäten können aktuell rund 30 Bushaltepositionen jährlich barrierefrei umgebaut werden. Möglichkeiten, die Anzahl zu erhöhen, werden zurzeit geprüft.

Ausnahmen müssen begründet werden

Der Fachbeitrag "Barrierefreie Bushaltestellen" baut auf dem Bushaltestellenprogramm 2016-2017 der Stadt Dortmund auf und ergänzt den Nahverkehrsplan der Stadt Dortmund. Gesetzliche Grundlage ist die Novellierung des Personenförderungsgesetzes 2013, nach der bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit angestrebt wird. Ausnahmen sind in einem Nahverkehrsplan zu begründen. Dafür schlägt der Verwaltungsvorstand dem Rat der Stadt Dortmund den Fachbeitrag Barrierefreie Bushaltestellen zum Beschluss vor.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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