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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Karin Hessmann

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Coronavirus

Stadt sagt alle eigenen Veranstaltungen bis zunächst Mitte April ab

Nachricht vom 11.03.2020

Die Stadt Dortmund hat am Mittwoch, 11. März 2020, bekannt gegeben, eigene Veranstaltungen bis zunächst Mitte April abzusagen - auch öffentliche Kulturveranstaltungen, wie in Theater und Konzerthaus. OB Sierau appellierte an das Verantwortungsbewusstsein jedes Einzelnen.

Der Städtische Krisenstab hat sich am Mittwoch, 11. März 2020, mit den Konsequenzen aus dem gestrigen Erlass des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Durchführung von Großveranstaltungen ab dem 10. März 2020 befasst. Aus Anlass der Corona-Situation untersagt der Erlass die Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmer*innen.

In einer Pressekonferenz erläuterten Oberbürgermeister Ullrich Sierau, Stadträtin und Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner, Rechts- und Ordnungsdezernent Norbert Dahmen, Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken, sowie der Geschäftsführer des Krisenstabes, Matthias Gahlen, die Maßnahmen, die der Krisenstab beschlossen hat.

Vorerst bis Mitte April: keine städtischen Veranstaltungen

So teilte der Oberbürgermeister mit: "Wir werden von uns aus keine Veranstaltungen mehr durchführen, die größere Gruppen ansprechen." Das betrifft u.a. eine Bürger-Informationsveranstaltung, die am 19. März in Hörde stattfinden sollte, genauso wie den "DiverseCity-Kongress", die für den 1. April im Rathaus terminiert war, das E-Bike Festival Anfang April oder die traditionelle Karfreitagsveranstaltung in der Bittermark. "Für alle Termine wollen und werden wir Ersatztermine finden", stellte Sierau klar.

Öffentliche Kulturveranstaltungen fallen aus - auch im Theater und Konzerthaus

Die Kulturbetriebe der Stadt Dortmund, das Theater Dortmund und das Konzerthaus Dortmund sagen alle ihre öffentlichen Veranstaltungen bis Mitte April ab. Die Regelung gilt ab Donnerstag, 12. März, und ist unabhängig von der Zahl der erwarteten Besucher*innen Damit hofft die Stadt, Infektionsketten zu unterbrechen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Es fallen aus:

  • Vorstellungen und Veranstaltungen im Konzerthaus Dortmund
  • Vorstellungen und Veranstaltungen im Theater Dortmund: Oper, Ballett, Schauspiel, Kinder- und Jugendtheater, Konzerte, Akademie für Theater und Digitalität
  • Veranstaltungen, Ausstellungseröffnungen und Führungen in den Städtischen Museen: Museum Ostwall im Dortmunder U, Museum für Kunst und Kulturgeschichte, Westfälisches Schulmuseum, Kindermuseum Adlerturm, Hoesch-Museum, Brauerei-Museum, schauraum: comic + cartoon
  • Städtische Veranstaltungen im Dortmunder U (z.B. auf der Uzwei, in der Bibliothek "Weitwinkel", Veranstaltungen in der Reihe "Kleiner Freitag")
  • Veranstaltungen und Festivals im Dietrich-Keuning-Haus (Kinder- und Jugendbereich hat geöffnet)
  • Lesungen und andere Veranstaltungen in den Bibliotheken und im Studio B
  • Konzerte und Veranstaltungen der Musikschule (Unterricht findet statt)
  • Vorträge und andere Veranstaltungen der VHS (Kurse und Workshops finden statt)
  • Vorträge, Lesungen und andere Veranstaltungen in Stadtarchiv und in der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache
  • Konzerte und andere Veranstaltungen im Institut für Vokalmusik
  • Spaziergänge und Fahrradtouren zur Kunst im öffentlichen Raum
  • Veranstaltungen des Kulturbüros (Ausstellungseröffnungen im Torhaus Rombergpark, Gitarrenkonzerte in der Rotunde)
  • Veranstaltungen im Fritz-Henßler-Haus

Museen, Bibliotheken und U bleiben geöffnet - Unterrichtsbetrieb in VHS- und Musikschule läuft weiter

Alle genannten Einrichtungen bleiben jedoch geöffnet. Der Unterricht und die Kurse der Musikschule, der Volkshochschule und der Kulturellen Bildung im Dortmunder U (Museum Ostwall und Uzwei) finden statt.

Der Kartenverkauf für Konzerte und Aufführungen in Theater und Konzerthaus für Vorstellungen nach Ostern läuft weiter.

Alle Theater- und Konzerthauskunden, die von den Vorstellungsausfällen betroffen sind, werden kontaktiert. Wenn möglich, werden ausfallende Vorstellungen nachgeholt. Die Kunden werden über mögliche neue Termine sowie die Rückgabe von Tickets benachrichtigt.

OB dankt Veranstalter*innen für Verantwortungsbewusstsein

Der Oberbürgermeister unterstrich ausdrücklich: "Unser Prinzip, mit der Lage im Konsens und nicht im Konflikt umzugehen, trifft auf sehr viel Verständnis bei den Veranstalter*innen. Sie gehen sehr verantwortungsbewusst und professionell mit der Situation um. Dafür kann man sich nur bedanken."

Der Oberbürgermeister stellte klar, dass er selbst "durch die Bank" alle Veranstaltungen abgesagt habe, zu denen er von externen Partner*innen eingeladen worden sei. "Wir wollen das reguläre Leben dennoch weiter aufrechterhalten", so Sierau und es werde in der Verwaltung wenige Ausnahmen geben. Deshalb wird der Verwaltungsvorstand auch künftig seine wöchentlichen Sitzungen abhalten. Pressekonferenzen werden stattfinden, um die Öffentlichkeit zeitnah über aktuelle Themen zu informieren und auch die Cityrunde wird in der kommenden Woche tagen.

Allerdings, so der Oberbürgermeister, wird die Stadt externen Partner*innen, die für ihre Veranstaltungen städtische Räumlichkeiten - wie etwa das Rathaus - gerne nutzen, diese Infrastruktur vorerst nicht mehr zur Verfügung stellen. "Wir haben den Eindruck, dass wir verantwortungsbewusst und 'schwarmintelligent' handeln. Dennoch: Das alles haben wir uns nicht leichtgemacht."

Infektionsketten unterbrechen – Ausbreitung verlangsamen

Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner verwies noch einmal ausdrücklich in der Pressekonferenz auf die Ziele und Leitgedanken der städtischen Maßnahmen bei Veranstaltungen: "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Infektionsketten zu unterbrechen, um die Ausbreitung des Infekts zu verlangsamen." Eine Verlangsamung sei deshalb so wichtig, erklärte Zoerner weiter, damit das Virus für das Gesundheitssystem händelbar bliebe. Weniger Erkrankungen gleichzeitig bedeutet eine bessere Handhabung der Ressourcen in den Krankenhäusern auf einen längeren Zeitraum gerechnet.

"Es geht um die Gesundheit der Menschen"

"Wir möchten einen Schutz für die vulnerablen Personen herstellen", so Zoerner. Zur "vulnerablen", also besonders anfälligen, Bevölkerungsgruppe gehören im Fall des Coronavirus‘ etwa ältere und (chronisch) vorerkrankte Personen. "Sie sind darauf angewiesen, dass sich andere Menschen in der Gesellschaft sehr verantwortungsvoll bewegen." Die Unterbrechung der Infektionsketten sei außerdem deshalb so wichtig, um das alltägliche Leben auch "normal und alltäglich weiterleben zu können". Das bezöge sich auf Kitas, auf Schulen und auch auf den ÖPNV. "Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, sind darauf angewiesen, dass Kitas und Schulen geöffnet bleiben, damit ihre Kinder eine Betreuung haben." Daran sei zu sehen, wie das System in einer Kausalkette miteinander zusammenhänge. "Der wichtigste Gedanke all unseres Handelns: Es geht um die Gesundheit der Menschen!"

Zoerner ging außerdem auf den gestrigen Erlass des Landes NRW zu Großveranstaltungen ein, den sie positiv bewertet, auch wenn die Zahl 1.000 (Teilnehmende) willkürlich erscheinen mag: "Damit gibt es eine Regelung. Wir würden uns wünschen, der Erlass gälte bundesweit." Unterschiedliche Regelungen in den unterschiedlichen Bundesländern hätten die Konsequenz, dass ähnliche Veranstaltungen zu unterschiedlichen Anordnungen führten: "Für unser Ziel ist das kein sinnvoller Beitrag und es trägt auch nicht dazu bei, dass sich die Bevölkerung gleichmäßig mit diesem Thema auseinandersetzt."

Städte stehen miteinander im Kontakt

Wenn man die Ziele erreichen wolle, müsse man sich auch die Veranstaltungen mit unter 1.000 Teilnehmenden genauer anschauen. "Zurzeit setzen wir hier auf Freiwilligkeit. Wir gehen als Stadt mit gutem Beispiel voran: Bis zum 15. April werden alle Kulturveranstaltungen der Stadt Dortmund ausfallen." Der 15. April 2020 gilt als Orientierungswert. Dahinter stecke wiederum der Leitgedanke, als Stadt alles zu tun, um die Infektionsketten zu unterbrechen. Es gibt aktuell zwar noch keine bundesweite Regelung für solcherlei Veranstaltungen, allerdings stehen die Städte miteinander in Kontakt, um gemeinsam – auch mit dem Städtetag – zum einen auf Bundesebene dafür zu werben, eine einheitliche Regelung festzulegen und zum anderen sich abzusprechen, wie solche Veranstaltungen in anderen Städten gehandhabt werden. Dazu laufen die Diskussionen derzeit noch.

Regelungen für städtische Beschäftigte

Außerdem gibt es inzwischen eine Regelung für städtische Beschäftigte, die u. a. Dienstreisen nur noch in begründeten Ausnahmen zulässt. Darüber hinaus soll die alternierende Telearbeit ("Homeoffice") in Absprache mit den zuständigen Leitungen ausgeweitet werden. Beschäftigte werden gebeten, Aufenthalte in den vom Robert-Koch-Institut festgelegten sowohl internationalen Risikogebieten als auch besonders betroffene Gebieten in Deutschland zu unterlassen. Auch soll verstärkt auf Telefonkonferenzen zurückgegriffen und auf interne Besprechungen verzichtet werden. "Jede und jeder einzelne ist gehalten, verantwortungsbewusst zu handeln. Häufigeres Händewaschen ist ein besseres Hilfsmittel, als mit Desinfektionsmittel zu hantieren", so Zoerner zum Abschluss.

Erlass ist Weisung an die nachgeordneten Behörden

Ordnungsdezernent Dahmen gab nähere Informationen zu dem NRW-Erlass: "Der Erlass ist als Weisung an die nachgeordneten Behörden formuliert. Was diesen Erlass mit Leben füllt, sind unsere eigenen Verfügungen." So sei "die Tinte unter der Ordnungsverfügung Derby soeben trocken geworden", berichtete Dahmen. "Damit ist nun definitiv festgelegt, dass kein Publikum beim Lokalderby BVB-Schalke am Samstag zugelassen ist."

Gleichzeitig erlässt die Stadt Dortmund eine Allgemeinverfügung, mit der dann Veranstaltungen mit über 1.000 Personen konkret verboten sind. "Unter 1.000 Personen sind wir noch im Dialog und dabei ein Konstrukt zu erarbeiten. Es geht darum, in Konsens mit den Veranstalter*innen zu treten und an deren Verantwortungsbewusstsein zu appellieren", so der Ordnungsdezernent. Die Stadt Dortmund setzt aktuell auf Freiwilligkeit und geht mit gutem Beispiel voran, sagt OB Sierau. So entstehe im Dialog ein System, das von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein gesteuert ist.

Zwölf Personen mit Coronainfektion in Dortmund

Gesundheitsamtsleiter Dr. Renken teilte mit, dass am Mittwoch, 11. März, fünf neue Infektionsfälle bekannt geworden seien. Darunter seien zwei Rückkehrer aus dem Risikogebiet Italien sowie Fälle, bei denen dem Gesundheitsamt die Infektionsquelle bekannt ist. Insgesamt steigt die Zahl der Infektionen in Dortmund damit auf zwölf.

Auch wenn der Erlass des NRW-Ministeriums zeitlich unbefristet ist, hat die Stadt ihre Maßnahmen vorerst bis zum 15. April terminiert. Dr. Renken führte dazu aus: "Vom Grundsatz her ist es richtig zu sagen, wir können nicht wissen, wie die Situation in einem Monat aussieht. Für uns spricht jedoch, dass wir einen Informationsvorsprung haben auf der Ebene der Früherkennung. Da wir die Eigenschaften und die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Erregers nicht kennen, müssen wir beobachten. Und hier liegt unser Vorsprung."

So hat das Gesundheitsamt durch den persönlichen Kontakt zu den Menschen die Möglichkeit, auch ganz leichte Fälle schon sehr früh zu erkennen. "Wir haben nur wenig schwere und viele leichte Fälle, wir befinden uns noch einem sehr frühen epidemiologischen Stadium. Nichtsdestoweniger nimmt die Ausbreitung deutlich an Fahrt zu." Das Ziel müsse es deshalb sein, festzustellen, wo besteht das Risiko, dass sich viele Menschen anstecken können. An dieser Stelle müsse man eingreifen, um die Infektionsketten möglichst zu unterbrechen.

Jeder Einzelne ist aufgefordert, Verantwortung zu zeigen

Oberbürgermeister Sierau betonte abschließend: "Wir wollen das Leben nicht komplett lahmlegen, aber der Einzelne ist aufgefordert, Vorsorge zu treffen und verantwortungsbewusst handeln, damit Infektionsketten unterbrochen und besonders gefährdete Personen geschützt werden."

Zum Thema

Die Stadt Dortmund reagiert auf das erhöhte Informationsbedürfnis der Bevölkerung zum Coronavirus. Bitte beachten Sie neben den aktuellen Informationen hier, auch die "Häufig gestellte Fragen" des Gesundheitsamtes.

Für Fragen und Informationen sowie eine eventuelle Anmeldung zur Testung ist die "Corona-Hotline" der Stadt Dortmund unter Telefon 0231 50-13150 von montags bis freitags, 7:00 bis 18:00 Uhr, erreichbar.

Zum Thema

Vorangegangene Entwicklungen sind in der Nachricht "Informationen zum Coronavirus in Dortmund" nachzulesen.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.