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Innenstadt-Nord

Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Hans Jürgen Landes Fotografie

Coronavirus

Ordnungsamt und Polizei kontrollierten am Wochenende erneut auf Westen- und Ostenhellweg

Nachricht vom 14.12.2020

Am vergangenen Wochenende (11. bis 13. Dezember) hat das Ordnungsamt der Stadt Dortmund erneut einen Schwerpunkteinsatz durchgeführt. Ziel war es, zu überprüfen, ob die Bürger*innen und der Einzelhandel sich an die aktuellen Vorgaben der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) halten. Dabei stand die Innenstadt (innerhalb des Wallrings) im Fokus des Einsatzes.

Bei dem Schwerpunkteinsatz am Freitag, 11. Dezember, nahmen insgesamt 21 Mitarbeitende des Ordnungsamtes sowie acht Einsatzkräfte der Polizei teil. Die einzelnen Teams bestreiften den Osten- und Westenhellweg sowie die Brückstraße. Der Bereich des Westenhellwegs war während des vollständigen Einsatzes durchgängig gut, aber nicht kritisch überfüllt.

Ein Geschäft musste kurzzeitig geschlossen werden, da die dortigen Mitarbeiter*innen keinen Mundschutz (MNS) trugen. Im weiteren Verlauf des Einsatzes wurden dort die Vorgaben (Tragen der Maske, Einhaltung der Mindestabstände etc.) aber wieder eingehalten.

Insgesamt wurden am Freitag folgende Maßnahmen getroffen:

  • 183 Personalienfeststellungen
  • 142 Verwarngelder
  • 29 Ordnungswidrigkeitsanzeigen
  • 9 mündliche Verwarnungen
  • 160 Aufklärungs-/Bürgergespräche
  • 1 Strafanzeige wegen Beleidigung

Bei dem Einsatz am Samstag, 12. Dezember, haben insgesamt 17 Mitarbeitende des Ordnungsamtes sowie 15 Einsatzkräfte der Polizei teilgenommen. Es wurde im Schwerpunkt der Westen- und Ostenhellweg sowie die Brückstraße kontrolliert.

Im Bereich Ostenhellweg war bis Einsatzende durchweg eine relativ entspannte Frequenzsituation festzustellen. Der Westenhellweg zeigte sich deutlich angespannter. Insbesondere der Bereich von der Hansastraße bis zur Thiergalerie war durchweg gut gefüllt, jedoch nicht überfüllt. Die meisten Einzelhändler hatten ein gutes Schlangenmanagement vor ihren Geschäften und eigenes Sicherheitspersonal, welches auf einen reibungslosen Ablauf geachtet hat.

Die wiederholten Gespräche mit Gewerbetreibenden und die notwendigen Hilfestellungen durch die Einsatzkräfte haben dazu beigetragen, kritische Situationen zu vermeiden oder bei Bedarf direkt aufzulösen. Auch zahlreichen Beschwerden z.B. in der Nordstadt zu MNS-Verstößen und fehlende Abstände in Warteschlangen wurde nachgegangen. Die Ahndung von MNS-Verstößen beträgt 50 Euro, ein Ansammlungsverbot mit fehlenden Abständen wird mit 250 Euro pro Person gem. des Bußgeldkatalogs der CoronaSchuVO in der aktuelle geltenden Fassung geahndet.

Im Verlaufe des Einsatzes am Samstag wurden folgende Maßnahmen getroffen:

  • 157 Personalienfeststellungen
  • 110 Verwarngelder
  • 29 Ordnungswidrigkeitsanzeigen
  • 16 mündliche Verwarnungen
  • 187 Aufklärungs-/Bürgergespräche
  • 10 Ansammlungen
  • 1 Platzverweis
  • 1 Strafanzeige wegen Beleidigung

Am Montag, 14. Dezember, und Dienstag, 15. Dezember, bündelt das Ordnungsamt noch einmal alle Kräfte, um verstärkte Kontrollen im Innenstadtbereich angesichts des anstehenden Lockdowns ab dem 16. Dezember durchführen zu können. Auch die Polizei hat die Anzahl der Einsatzkräfte an diesen beiden Tagen erhöht.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.