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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Umwelt

Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Dortmund liegen auch 2021 deutlich unter dem Jahresmittel-Schnitt

Nachricht vom 25.04.2022

Im Jahr 2018 reichte die Deutsche Umwelthilfe eine Klage gegen das Land NRW ein, weil die Stickstoffdioxid-Werte in Dortmund zu hoch waren. Seitdem ist der Wert in der Stadt kontinuierlich und deutlich gesunken.

Am 28.03.2018 hatte die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in Dortmund eingereicht. "Es hat daraufhin ein Gespräch beim Verwaltungsgericht und der Umwelthilfe gegeben. Wir hatten einige Maßnahmen geplant, um die drei relevanten Punkte niedriger zu gestalten", erklärt Ludger Wilde, Umweltdezernent der Stadt Dortmund, am Dienstag, den 26. April nach der Verwaltungssitzung. Im Rahmen des gerichtlichen Vergleichs mit der DUH hat sich die Stadt Dortmund verpflichtet, Maßnahmen zur Senkung der Belastung durch NO2 durchzuführen, um den Grenzwert für NO2 einzuhalten.

Drei Straßen im Fokus

Einige der festgelegten Maßnahmen beziehen sich direkt auf die drei Straßenabschnitte (Brackeler Straße, Ruhrallee, Rheinlanddamm), an denen der Grenzwert für Stickstoffdioxid im Mittel des Jahres 2019 überschritten war. Sie wurden im Frühjahr 2020 umgesetzt.

Die ergriffenen Maßnahmen sowie die Entwicklung der Belastung an den drei o.g. Straßenabschnitten zeigt die folgende Tabelle auf (*JMW = Jahresmittelwert):

    NO2-JMW* NO2-JMW NO2-JMW NO2-JMW
Straße Maßnahmen 2018 2019 2020 2021
Brackeler Straße Tempo 30, Umweltspur 51 45 36 33
Ruhrallee Tempo 30, längere Rotphasen 50 47 35 32
Rheinlanddamm (B1) Durchfahrverbot für Lkw > 7,5 T 45 39 32 34

Die vereinbarten Ziele konnten an allen drei Messstellen erreicht werden: "2021 konnte man feststellen, dass die Maßnahmen (Tempo 30, LKW-Durchfahrtsverbot am Tage, Anm. d. Red.) haben gegriffen und sind deutlich runtergegangen." Der Immissionsgrenzwert von 40 µg/m3 wurde in den letzten beiden Jahren deutlich unterschritten. Die ergriffenen Maßnahmen haben sich daher aus Sicht der Verwaltung bewährt und sollten fortgeführt werden.

Ziel: Verringerung der Feinstaub-Belastung in der Stadt

Über diese Maßnahmen hinaus wurden weitere Maßnahmen im Vergleich festgelegt, um die Belastung im Stadtgebiet insgesamt zu senken. Die Mehrheit dieser Maßnahmen wurde bereits vollständig umgesetzt. Ein weiterer Teil befindet sich noch in der fristgerechten Umsetzung. Zum Teil kam es jedoch u.a. auch aufgrund der Corona-Pandemie zu Verzögerungen in der Umsetzung. "In der Auflistung weiterer Maßnahmen sind auch die Maßnahmen wie Bewohnerparkplätze, Förderung von E-Mobilität, etc. Dort sind wir im grünen Bereich, also, es ist in der Umsetzung oder bereits umgesetzt worden", erläutert Wilde. Man werde aber deswegen die Beschränkungen nicht aufgeben, man wolle weiter daran festhalten, "die Luftreinhaltung voranzutreiben und die Grenzwerte noch weiter nach unten zu entwickeln."

Insgesamt hat sich die Belastung mit Stickstoffdioxid im Jahr 2021 in Dortmund weiter verringert. Dies zeigen sowohl die Messergebnisse des LANUV an weiteren sechs Messstellen als auch die Ergebnisse der 16 städtischen Messstellen auf.

Erfreuliche Ergebnisse

An den beiden Messstellen für Feinstaub in Eving und an der Brackeler Straße wurden 2021 wie in den letzten Jahren die Grenzwerte für PM10 und PM2,5 deutlich eingehalten. Eine Abnahme gegenüber 2020 ist hier jedoch nicht zu verzeichnen.

Die Einhaltung der aktuellen nationalen Grenzwerte in Dortmund darf jedoch nicht zu der Annahme führen, dass keine Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität mehr erforderlich wären. Im Gegenteil hat die WHO in ihren 2021 veröffentlichten neuen Richtlinien langfristige Ziele definiert, die zu erreichen sind, um gesundheitliche Folgen der Luftschadstoffbelastung auszuschließen. Diese liegen weit unter den aktuellen Grenzwerten und werden in Dortmund und anderen Städten derzeit nicht eingehalten. "10 Mikrogramm pro Kubikmeter – da liegen wir noch deutlich drüber. Dennoch, keine Stadt in Europa hält die Grenzwerte der WHO ein. Deswegen tun wir gut daran, dass wir beim Thema Lufteinhaltung weiter arbeiten und die Stickoxid-Werte weiter zu reduzieren."

Insofern wird die Verbesserung der Luftqualität eine kontinuierliche Aufgabe der Verwaltung in dieser Dekade bleiben. Dementsprechend hat der Rat der Stadt Dortmund bereits in der Sitzung am 16.12.2021 das Handlungsprogramm Klima-Luft 2030 beschlossen und die Verwaltung u.a. mit der Umsetzung der dort vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beauftragt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.